§ 37 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für 2011; hier: Verabschiedung (öffentlich)
Sachvortrag:
Stadtrat Dr. Graf von Westerholt würdigt das große Vermögen (50 Mio. €) der Stiftung. Er geht auf das neue Rechnungswesen (Doppik) ein. Ziel muss sein, das Vermögen der Stiftung zu erhalten und die Erträge für soziale Zwecke zu verwenden. Hinsichtlich des neuen Rechnungswesens sieht er trotz Aufklärung seitens des Fachbereich Finanzen noch Nachholbedarf.
Stadtrat Kaiser geht auf den 2. Haushalt in doppischer Form ein. Für ihn enthält der Haushalt keine Überraschungen, erfreulich ist die Rückführung der Schulden von 10 auf 3 Mio. €. In der Mittelfristigen Finanzplanung hat er jedoch festgestellt, dass für die kommenden Jahre Veräußerungen von Sachvermögen vorgesehen sind, welchen kein neuer Erwerb von Vermögen gegenüber steht. Die Stiftung insgesamt spielt eine bedeutende Rolle, sie investiert 463.000 € für soziale Zwecke, was eine erhebliche Entlastung für den städtischen Haushalt bedeutet. Er beabsichtigt die Fortführung der bisherigen Linie, d. h. Steigerung des Vermögens und Erhalt der Ertragskraft. Dies ist von drei Faktoren abhängig: 1. der Attraktivität der Stiftung als Rechtsform; 2. dem Zinsniveau; 3. einer normalen Entwicklung im Forstbereich.
Auch Stadtrat Prof. Dr. Geisen begrüßt die Rückführung der Verschuldung. Zwei Dinge sind ihm besonders wichtig: 1. Die Einführung eines weiteren Produkts „Soziale Leistungen“; 2. Eine noch genauere Verrechnung der Personalkosten.
Stadtrat Feucht lobt die präzise und klare Darstellung der einzelnen Teilhaushalte durch den Fachbereich Finanzen. Er würdigt die Stiftung als gesunde Stiftung und möchte zwei Investitionen beispielhaft hervorheben: 1. Umbau der Musikschule; 2. Energetische Sanierung des Gebäudes Reifenhofstraße 11.
Den jährlichen Zuschuss unter der Rubrik „Bildung und Kultur“ an die Sportfreunde hält er für problematisch. Er regt an, diesen Zuschuss besser der allgemeinen Sportförderung zukommen zu lassen.
Auch Stadtrat Preisendanz begrüßt den Schuldenabbau. Er würdigt die Stiftung, ohne die das Bildungsangebot Fachhochschule, günstige Altenwohnungen, das Gutscheinheft und ähnliches in Schwäbisch Hall nicht möglich wäre. Er sucht nach Möglichkeiten, auch künftig Bürgerinnen und Bürger dazu zu bringen, ihr Vermögen der Stiftung zu hinterlassen.
Beschluss:
Die Haushaltssatzung der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Haushaltsjahr 2011 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
(einstimmig - 33 -)
