Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 27.04.2005, 18:00 - 20:00
Liste der Paragraphen
- § 48 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2005; a) Stellungnahme der Fraktionen; b) Verabschiedung
- § 49 - Haushaltssatzung und Haushaltplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2005
- § 50 - Wiedereinführung der Stelle der/des 1. Beigeordneten der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Änderung der Hauptsatzung und Stellenausschreibung
- § 50/1 - Anlage: Satzung
- § 50/2 - Anlage: Ausschreibungstext
- § 51 - Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters für die neue Amtsperiode
- § 52 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
- § 53 - Neuwahl bei der Freiwilligen Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 54 - Aufstellung des Bebauungsplans "Katzenkopf - 1. Änderung"; hier: Endgültiger Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 55 - Aufstellung des Bebauungsplans "Hartäcker II" (zwischen B 19 und Sonnenhof); hier: Endgültiger Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 56 - Aufstellung des Bebauungsplans "Riedwiesen - Erweiterung Eltershofen"; hier: Entwurfsaufstellung
- § 57 - Vergabe von Tiefbauarbeiten für Hausanschlüsse und Hauptkanäle; hier: Jahresauftrag 2005/2006
- § 58 - Auftragsvergabe: Fertigstellung von Erschließungsstraßen und Gehwegen sowie Herstellung einer ÖPNV-Trasse im Solpark
- § 59 - Abschluss der Jahresrechnung der Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH für das Jahr 2003
- § 60/1 - Fragestunde: Bahnhof Hessental; hier: Fußgängerbrücke zum Park & Ride-Platz - Anfrage von Stadtrat Denz vom 14.04.2005 -
- § 60/2 - Fragestunde: LKW-Maut für die deutschen Autobahnen; hier: Ausweichen von Fahrzeugen auf Bundes- und Landesstraßen