Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 08.11.2023, 18:30, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans
- 3 - Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- 4 - Beteiligungen der Stadt Schwäbisch Hall und der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Neue Entsendungen in Aufsichtsräte von Beteiligungsgesellschaften
- 5 - Grundschule Hessental; hier: Planungsphase 0
- 6 - Grundschule Hessental; hier: Wettbewerbsverfahren
- 7 - Entwicklung Grundschule Kreuzäcker
- 8 - Gymnasium bei St. Michael - Lose Möblierung; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln aus dem Schuletat
- 9 - Wiederaufbau des Mehrzweckgebäudes im Heimbacher Hof; hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
- 10 - Herausnahme „Umgestaltung Verbindung Haalplatz/Henkersbrücke/Absenkung Salinenstraße“ und „Umgestaltung Haalplatz einschließlich Anbindung Unterwöhrd“ aus Sanierungsgebiet „Kernstadt“
- 11 - 13. Änderung der Hauptsatzung
- 12 - Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- 13 - Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer der Stadt Schwäbisch Hall ab 01.01.2024
- 14 - Zuschüsse aus Restmitteln des Vereins zur Förderung gemeinnütziger Aktivitäten der Stadt Schwäbisch Hall e. V.
- 15.1 - Bebauungspläne: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für den Bereich „Grundschule, Grünkorridor und Haller Gartentreff Hessental“
- 15.2 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0315-01/02 „Eberhard-Heim-Straße, 2. Änderung“, Hessental; hier: Planungsermächtigung
- 15.3 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.1211-02/01 Biogasanlage Gailenkirchen - 1. Änderung Freiflächenphotovoltaikanlage; hier: Planungsermächtigung
- 16.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Klärschlammentsorgung Kläranlage Vogelholz 2024 – 2028
- 16.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Arbeitsvergabe optische Inspektion und Kanalreinigung 2024
- 16.3 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Erschließung Kanalbauarbeiten Sonnenrain Bauabschnitt III, Hessental
- 16.4 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten Innenhof hier: Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten Innenhof
- 16.5 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
- 17 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 18.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 18.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 18.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Verlängerung der verkehrsberuhigten Innenstadt; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadträtin Schumacher-Koelsch vom 25.10.2023
- 18.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Entwicklung Vorbereitungs-(VKL) - Klassen für die Schuljahre 2018/19 bis 2022/23
- 19 - Fragestunde
