Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 12.12.2012, 17:45 - 18:30
Liste der Paragraphen
- Ausscheiden von Stadtrat Hanspeter Schümann
- § 273 - Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin am 10.03.2013; ggf. Neuwahl am 24.03.2013
- § 274 - Umsetzung der Ausbaustufen des Betreuungsangebots für Kinder im Alter von 1 - 3 Jahren; hier: Einrichtung je einer Krippengruppe in den Tageseinrichtungen für Kinder in Sulzdorf und Tüngental
- § 275 - Neuregelung öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beteiligung der Nachbargemeinden der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall am Schulzentrum West; hier: Neue Vereinbarung ab dem Veranlagungsjahr 2012
- § 276 - Änderung der Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage
- § 277 - a) Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 der Stadt sowie der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik und Marketing Schwäbisch Hall; b) Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2011 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 278 - Zuwendungen der Stadt Schwäbisch Hall an die Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall" für bauliche Maßnahmen am Gebäude Am Spitalbach 8 im Haushaltsjahr 2012 und 2013; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von insgesamt 238.000 €
- § 279 - Zuschuss der Stadt Schwäbisch Hall an die Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall" für die Erweiterung der Fachhochschule in Höhe von 500.000 € im Haushaltjahr 2012
- § 280 - Bebauungsplanänderung "Karl-Kurz-Areal - Teil I"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 281 - Neubau BHKW auf der Kläranlage Vogelholz; hier: Vergabe der Planungsleistungen sowie Ausschreibung
- § 282 - Neubau der Feuerwache West; hier: Vergabe der Erd-, Kanal-, Beton- und Mauererarbeiten
- § 283 - Verlängerung Stauffenbergstraße 2012; hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten
- § 284 - Annahme von Spenden
- § 285/1 - Antrag von Stadtrat Hanspeter Schümann auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
- § 285/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sanierung der Stützwand Unterwöhrd zwischen Kocher und Spielplatz
- § 285/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Beilsteinstraße in Gailenkirchen
- § 285/4 - Jahresabschluss-Worte/ Gedenkminute für Verstorbene im Jahre 2012