Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 26.01.2011, 18:10 - 20:35
Liste der Paragraphen
- Bebauungsplan Sonderbaufläche Diakonieklinikum Schwäbisch Hall
- § 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"; hier: Einbringung des Entwurfs
- § 9 - Mittelfristige Finanzplanung 2010 - 2014
- § 10 - Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 der Stadt sowie der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing Schwäbisch Hall
- § 11 - Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt zum 31.12.2009
- § 12 - Feststellung der geprüften Jahresrechnung des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2009
- § 13 - Feststellung der geprüften Jahresrechnung des Eigenbetriebs Friedhöfe zum 31.12.2009
- § 14 - Feststellung der geprüften Jahresrechnung des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2009
- § 15 - Feststellung der geprüften Jahresrechnung des Eigenbetriebs Werkhof zum 31.12.2009
- § 16 - Neufassung der städtischen Marktordnung
- § 17 - Neufassung der städtischen Hauptsatzung
- § 18 - Krippenvertrag zur Förderung kirchlicher und freier Krippenträger ab dem Jahr 2009; hier: Ergebnis der Beratung mit den kirchlichen und freien Trägern in der Trägerkonferenz am 30.09.2010 und Genehmigung
- § 19 - Bebauungsplan Sonderbaufläche Diakonieklinikum Schwäbisch Hall; hier: Entwurf- und Aufstellungsbeschluss
- § 20 - Bebauungsplan Hessental, Mittelhöhe III - 1. Änderung; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 21 - Bebauungsplan Hessental, Mittelhöhe I - Nördliche Ergänzung; hier. Überprüfung durch das Regierungspräsidium
- § 22 - Weilertunnel, hier: Geologische Untersuchungen
- § 23 - Vergabe der Heizungs-, Lüftungs-, Sanitär- und Elektroarbeiten zum Neubau des Schülerhauses im Schulzentrum Ost
- § 24 - Annahme von Spenden
- § 25/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Kreisverkehr Heilbronner Straße/ Diakausfahrt/ Auwiesenstraße
- § 25/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Gehwegverbindung Hessental-Steinbach
- § 25/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Konzernabschluss Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 25/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Wirtschafts- und Finanzplan 2011 sowie Mittelfristige Finanzplanung der GWG Schwäbisch Hall mbH
- § 25/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Stadtwerke Schwäb. Hall GmbH
- § 25/6 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Haller Energiebeteiligungen GmbH
- § 25/7 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Kocherquartier; hier: Kostenfortschreibung Außenanlagen
- § 26/1 - Verschiedenes: Auszeichnungen für die Mitglieder des Gemeinderats
- § 26/2 - Verschiedenes: Information zum interkommunalen Projekt "Landheg"
- § 26/3 - Verschiedenes: Sanierung des Hagenbachstadions
- § 26/4 - Verschiedenes: Bebauungsplan „Ortskern Hagenbach - 1. Änderung“
- § 26/5 - Verschiedenes: Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt
- § 26/6 - Verschiedenes: Bauvorhaben eines Wohnbauträgers im nördlichen Bereich des Baugebiets Langenfelder Ziegelhütte; hier: Moderation durch die Stadt
- § 26/7 - Verschiedenes: Parksituation im Baugebiet Mittelhöhe IV und V in Hessental
- § 27/1 - Fragestunde: Projekt „Weiterentwicklung der pädagogischen Arbeit in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Schwäbisch Hall mit dem Infans-Konzept“ - Anfrage der CDU, Stadtrat Dr. Graf von Westerholt, vom 25.01.2011/ Antwort der Verwaltung vom 26.01.2011 -
