§ 32 - Bürgerfragestunde (öffentlich)
Sachvortrag:
Mit Beschluss des Gemeinderats vom 30.07.2014 findet gemäß § 33 Abs. 4 GemO die Bürgerfragestunde in der Regel zu Beginn der ersten öffentlichen Gemeinderatssitzung eines Monats statt. Ihre Dauer soll 30 Minuten nicht überschreiten. Eine einzelne Bürgerin/ ein einzelner Bürger kann je Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Zu den Fragen nimmt die/der Vorsitzende Stellung. Die Redezeit wird auf maximal 3 Minuten begrenzt.
1. Paul Michel, Schwäbisch Hall:
Herr Paul Michel fragt, wie hoch die Kosten des geplanten Parkhauses im Bahnhofsareal Nord sein werden und wie hoch die Kosten des Parkhauses Schied zu seiner Zeit waren?
Oberbürgermeister Pelgrim erklärt, dass man sich noch nicht in der Objektplanung befinde und daher auch noch keine Kostenprognose abgeben könne. Die Kosten werden zu gegebener Zeit öffentlich bekannt gegeben.
Das Parkhaus Schied wurde vor mehr als 25 Jahren eingeweiht. Die Kosten der damaligen Erstellung seien mit den heutigen Kosten nicht mehr vergleichbar.
Herr Paul Michel stellt außerdem die Frage, warum der Weilertunnel immer noch gebaut werden soll und wünscht sich eine Begründung zum praktischen Mehrwert.
Oberbürgermeister Pelgrim sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu.
- Stadträtin Koch nimmt um 18.12 Uhr ihren Platz am Ratstisch ein -
2. Anja Häußler, Schwäbisch Hall, und Sonja Schäfer, Schwäbisch Hall:
Frau Anja Häußler stellt sich und Frau Sonja Schäfer kurz vor. Beide sind im Vorstand des Fördervereins Heimbacher Hof und in dessen Vertretung sowie in Vertretung der Elternschaft und der Kinder vorstellig. Es wird angefragt, wie der weitere Ausbau des Heimbacher Hofes geplant sei.
Frau Sonja Schäfer ergänzt, die Hoffnung zu haben, dass noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten begonnen werden könne und fragt ebenfalls, wie es weitergehen wird.
Oberbürgermeister Pelgrim teilt mit, dass der Gemeinderat geschlossen hinter den Planungen der Verwaltung stehe. Heute erfolge die Beschlussfassung über den städtischen Haushalt und Bestandteil sind u. a. auch die investiven Maßnahmen für die Wiedererrichtung des Gebäudes im Heimbacher Hof.
Frau Anja Häußler gibt an, nur Skizzen zu kennen und keine Baupläne über das Vorhaben.
Erster Bürgermeister Klink erklärt, dass die Bauverwaltung weiter an dem Vorhaben arbeite, auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung aktuell kein Fortschritt erkennbar sei. Die Maßnahme wird vorbereitet und Thema in einem der nächsten Bau- und Planungsausschüsse sein.
