§ 139 - Aufstellung des Bebauungsplans "Nördlich der Schmiedsgasse, 1. Änderung"; hier: Auslegungsbeschluss (öffentlich)
Sachvortrag:
Im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 0311-05 „Nördlich der Schmiedsgasse“ in Hessental befindet sich auch das Gelände der Grundschule Hessental.
Durch den Kauf einer kleinen, angrenzenden Fläche östlich dem Schulgebäude Wirtsgasse 6 kann die Hoffläche der Schule erweitert werden. Dazu wird diese Fläche im Bebauungsplan der Fläche für den Gemeinbedarf zugeordnet.
Gleichzeitig wird die Plangrundlage für eine Erweiterungsmöglichkeit, z. B. Mensa, etc. auf dem Schulgelände geschaffen. Hierfür bietet sich die Fläche für ein zweigeschossiges Gebäude zwischen dem alten Schulgebäude Nr. 10 und der Turnhalle Nr. 10/1 aus städtebaulicher Sicht sinnvoll an.
Um die Bauleitplanung anzupassen wird vorgeschlagen den rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 0311-05 „Nördlich der Schmiedsgasse“ in Hessental entsprechend zu ändern.
Der Geltungsbereich umfasst die beiden Flurstücke 395 und 396/7.
Anlage 1: Orientierungsplan
Anlage 2: Lageplan mit Abgrenzung
Anlage 3: Lageplan Übersicht
Die Verwaltung hat den Vorschlag von Herrn Stadtrat Bay bezüglich der Ausweisung eines zusätzlichen Baufensters an der Südseite der Schule aufgenommen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann zwar noch nicht bestätigt werden, dass das Baufeld für die Aufnahme einer zeitgemäßen Mensa ausreicht, jedoch ist es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, dieses zusätzliche Baufeld auf jeden Fall in das Gesamtprojekt mit aufzunehmen.
Anlage: Lageplan neu
Oberbürgermeister Pelgrim verweist auf die Vorberatung und die ergänzte Sitzungsvorlage. Als ungeprüfte Alternative wurde ein weiteres Baufeld im südlichen Teil (Vorschlag Stadtrat Bay) mit aufgenommen.
Beschluss:
A) Bebauungsplan Nr. 0311-05/01 „Nördlich der Schmiedsgasse 1. Änderung“ in Hessental
Der B-Plan Nr. 0311-05/01 „Nördlich der Schmiedsgasse 1. Änderung“ wird gemäß § 1 Abs.3 in Verbindung mit § 13a BauGB endgültig im Entwurf aufgestellt. Maßgebend ist der Lageplan des Fachbereiches Planen und Bauen, Abteilung Stadtplanung, M 1:500 vom 04.06.2010 mit Legende und gleich lautend datiertem Textteil. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des weiteren Verfahrens (Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange) beauftragt.
B) Örtliche Bauvorschriften für das Baugebiet Nr. 0311-05/01 „Nördlich der Schmiedsgasse 1. Änderung “ in Hessental
Die örtlichen Bauvorschriften für das Baugebiet werden gemäß § 1 Abs. 3 und § 13a BauGB in Verbindung mit § 74 Abs. 1 LBO in der dargestellten Fassung endgültig im Entwurf aufgestellt. Maßgebend ist der Textteil des Fachbereiches Planen und Bauen, Abteilung Stadtplanung, vom 04.06.2010. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 0311-05/01 „Nördlich der Schmiedsgasse 1. Änderung“. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des weiteren Verfahrens (Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange) beauftragt.
Bebauungsplan und Örtlichen Bauvorschriften ist eine gleich lautend datierte Begründung beigefügt.
(einstimmig - 35 -)
