§ 115 - Änderung der Hauptsatzung; a) Zahl der Mitglieder in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Schwäbisch Hall; b) Redaktionelle Änderungen wegen Verkaufs des städt. Bestattungsinstituts (öffentlich)

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Sachvortrag:

1. In den folgenden Ausschüssen soll die Zahl der Mitglieder aufgrund der Gemeinderatswahl vom 13.06.2004 wie folgt geändert werden:

   	bisher	künftig
   Bau- und Planungsausschuss	18	20
   Personal- und Organisationsausschuss	10	12
   Hospitalausschuss	10	10

   Hierzu muss § 3 Abs. 2 der städtischen Hauptsatzung entsprechend geändert werden.

   Der VFA als beschließender Ausschuss und die sonstigen Gremien (beratende Ausschüsse, Aufsichtsräte und Vereinsvorstände) sollen vereinbarungsgemäß wie folgt besetzt bleiben bzw. werden:

   	bisher	künftig
   Verwaltungs- und Finanzausschuss	17	17
   Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall	9	9
   Sozial- und Jugendausschuss	10	12
   Wirftschaftsförderungsausschuss/ Beirat Technologiezentrum	4	5
   Gemeinsamer Ausschuss für das Hällisch-Fränkische Museum	4	5
   Sportausschuss	4	5
   Verkehrsbeirat	10	10
   Aufsichtsrat Stadtwerke	10	10
   Aufsichtsrat GWG	10	10
   Aufsichtsrat TMG	10	10
   Vorstand Freilichtspiele	4	5
   Vorstand Volkshochschule	4	5

2. Wegen des Verkaufs des städtischen Bestattungsinstituts muss diese Einrichtung aus den Regelungen der §§ 1a, 7, 8 und 9 der Hauptsatzung herausgenommen werden.

B e s c h l u s s :

Den oben vorgeschlagenen Änderungen wird zugestimmt. Die Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall wird entsprechend der beiliegenden Satzung geändert.

(einstimmig – 34 -)