Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 23.11.2005, 18:00 - 20:30
Liste der Paragraphen
- § 153 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2006/2007; a) Mittelfristige Finanzplanung - Einbringung -; b) Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe; c) Anträge, Fragen und Anregungen der Fraktionen
- § 154 - Jahresrechnung 2004 der Stadt; hier: Bericht des Rechnungsprüfungsamts
- § 155 - Fortschreibung des Regionalplans 2020 der Region Heilbronn-Franken
- § 156 - Änderung des Bebauungsplans "Stadtheide - westliche Erweiterung"
- § 157 - Neues Erschließungsbeitragsrecht; hier: Erlass einer angepassten Satzung
- § 157/1 - Anlage: Satzung
- § 158 - Zusammenlegung der Standesamtsbezirke der Stadt Schwäbisch Hall
- § 159 - Bestellung von Frau Petra Kaufmann und Frau Margrit Schmelcher zu Standesbeamtinnen für den Bezirk Schwäbisch Hall
- § 160/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke und der GWG an der Grundstücksgesellschaft Solarfabrik
- § 160/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der Windpark Köthen GmbH & Co. KG
- § 160/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Festlegung der Bauplatzpreise für das Gebiet Brunnenwiesen III + IV in Tüngental
- § 161/1 - Verschiedenes: Entwicklung des Einzelhandels in der Region Heilbronn-Franken 2001 - 2005; hier. Kaufkraftanalyse
- § 161/2 - Verschiedenes: Kinder- und Jugendräume im Teurershof (Kiki-Kiste); hier: Rückgabe der Räume an die Waldorfschule und Umzug in den Heimbacher Hof
- § 162/1 - Fragestunde: Defekte Geländer und Handläufe an dem Gehweg in der Wettbach-Klinge
- § 162/2 - Fragestunde: Prospekt der HGE über die Baugebiete „Hartäcker“ (zwischen B 19 und Sonnenhof) und Brunnenwiesen, Tüngental
- § 162/3 - Verschiedenes: Haushaltsplan-Entwurf der Stadt für die Jahre 2006/2007
- § 162/4 - Fragestunde: Fußballweltmeisterschaft im Sommer 2006 in Deutschland
- § 162/5 - Fragestunde: Parkhaus des Arbeitsamtes in der Bahnhofstraße