Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 09.11.2022, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren von öffentlichen Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung), des Gebührenverzeichnisses und der Entgeltordnung Geoinformation
- 3 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum
- 4 - Anpassung Abo- und Anzeigenpreise Teilortsblätter
- 5 - Anpassung Entgelte für Mittagessen in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder, den Schulen und der Ferienbetreuung
- 6 - Vorstellung der Tax Compliance Management Richtlinie
- 7 - Erhöhung der Mietzuschüsse durch Anpassung nach dem Verbraucherpreisindex
- 8 - Nutzung des „Nikolaihauses“ als Wohnraum für Obdachlosen- und Anschlussunterbringung
- 9 - Teileinziehung eines Weges, Flurstück 370, Sandbauernfeld, Gemarkung Tüngental
- 10 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stadt und GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- 11 - Festschreibung der Zinsen für Ausleihungen an die Eigenbetriebe
- 12 - 1. Teiländerung der 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (Teilfortschreibung Windkraft) - Isolierte Positivplanung für Windkraftanlagen auf Gemarkung Bibersfeld (Stadt Schwäbisch Hall) und Rieden (Gemeinde Rosengarten); hier: Empfehlungsbeschluss
- 13 - Straßenbenennung Gewerbepark West; hier: Stichstraße 6 in „Lehenhof“
- 14.1 - Auftrags- und Arbeitsvergaben: Instandsetzung Stützmauerwerk Südseite Grasbödele
- 14.2 - Auftrags- und Arbeitsvergaben: Sonstiges
- 15 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 16.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 16.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 16.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Staffelung Standgebühr bei Krämer- und Weihnachtsmarkt und "sonstige" Märkte (Haller Frühling etc.), Anfrage von Stadtrat Finger vom 06.10.2022
- 16.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bebauung Bahnhofsareal Nord, Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.10.2022
- 17 - Fragestunde
