§ 79 - Planung: Neubau von barrierefreien Bushaltestellen in der Michaelstraße einschließlich der Straßeninstandsetzung (öffentlich)
Sachvortrag:
Die Stadt plant die Umgestaltung der Bushaltestellen „Altenzentrum“ in der Michaelstraße, Teurershof. Die vorhandene Busbucht stadtauswärts wird zu einem Haltestellenkap umgebaut. Die Bushaltestelle in Richtung Stadtmitte wird auf Wunsch des Stadtbus Schwäbisch Hall (längere Busstehzeiten) als Busbucht bestehen bleiben und entsprechend umgebaut.
Die Maßnahme umfasst im Einzelnen den Rückbau der Busbucht durch die Aufweitung des Gehwegs, Sanierung des frostsicheren Oberbaus, Erneuerung der Fahrbahn, Straßenentwässerung, Randeinfassungen und der Straßenbeleuchtung.
Beim Ausbau wird die barrierefreie Ausbildung des Buskaps, die Busbucht sowie eine barrierefreie Querungsstelle mit zusätzlicher Beleuchtung berücksichtigt. Die Buswartehäuser mit Seitenwänden werden erneuert. Im Baufeld werden die Gehwege und die Fahrbahn grundhaft instand gesetzt.
Die Verkehrsführung während der Bauzeit wurde mit dem Stadtbus beim Verkehrsgespräch abgestimmt.
Die Ausführung ist in den Sommerferien 2018 vorgesehen.
Kostenermittlung:
Vom Ing.-Büro ISTW wurde die Entwurfsplanung (siehe Lageplan) abgeschlossen und eine Kostenermittlung vorgelegt.
Die Kostenberechnung einschließlich der Baunebenkosten schließt mit ca. 367.000 € ab.
Zuwendung :
Für diese Maßnahme liegt ein Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidium Stuttgart (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) in Höhe von 117.144,90 € vor. Die Maßnahme muss 2018 abgeschlossen werden. Der letzte Anforderungstermin für die Zuwendung ist der 1.10.2019.
Finanzierung:
Die finanziellen Mittel stehen im Finanzhaushalt nur teilweise zur Verfügung. Bei der Maßnahme 18031 (Bushaltestellen : Programm Barrierefreier Zugang) im Produkt 5470000 werden anteilig 110.000 € berücksichtigt. Als Deckungsvorschlag für den Fehlbetrag in Höhe von 257.000 € stehen im Ergebnishaushalt 2018 auf dem Produkt 54100100, Sachkonto 4212000 finanzielle Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung.
Anlage: Lageplan
Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.
Beschluss
- Empfehlung an den Gemeinderat -
Die Planung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt die Ausschreibung vorzubereiten.
Die Maßnahme wird im Finanzhaushalt realisiert. Im Produkt 5470000 bei der Maßnahme 18031 stehen anteilig 110.000 € zur Verfügung.
Die fehlenden Haushaltsmittel werden aus dem Ergebnishaushalt (Produkt 54100100 Sachkonto 4212000) in Höhe von 257.000 € überplanmäßig bereitgestellt.
(einstimmig -19)
