§ 148/1 - Haushaltsrede Oberbürgermeister Pelgrim (öffentlich)
Sachvortrag:
Die „Stiftung Hospital zum Heiligen Geist“ ist ein Schatz, einen Schatz den es zu bewahren und zu hüten gilt. Der Gemeinderat ist hier Treuhänder des Hospitalischen Vermögens, er hat nicht den Gemeinderatshut auf dem Kopf.
Mit 6,8 Mio. € Verwaltungshaushalt und mit 1,8 Mio. € Vermögenshaushalt ist und bleibt die Stiftung eine beachtliche Stütze unseres städtischen Gemeinwesens.
Nach dem Abschluss und der Einweihung und der Inbetriebnahme des Solbades ist aber auch die Hospitalstiftung an den Grenzen Ihrer Leistungsfähigkeit angelangt, zumal wir nach den verheerenden Stürmen der vergangenen Jahre eher mit Verlusten als mit Erträgen aus dem Forstbetrieb rechnen müssen.
Auch in der Hospitalstiftung ist so wie bereits im vergangenen Jahr vorhergesagt eine gewisse Investitionspause angesagt.
Als Instrument wird die Hospitalstiftung jedoch immer interessanter. Der Stiftungsgedanke gewinnt immer mehr Zulauf. So kommt verstärktes bürgerschaftliches Engagement auch der Hospitalstiftung und damit den Bürgern zu Gute. Wir wurden und werden mit der Ermöglichung von eigenständigen Unterstiftungen dieser Entwicklung gerecht.
Nach der ersten Unterstiftung, der Fachhochschulstiftung haben wir eine zweite Unterstiftung: die Emil-Schmidt Stiftung als Vermögensverwaltung in den Haushalt aufgenommen. Die satzungsmäßigen Voraussetzungen müssen im Falle der Emil-Schmidt Stiftung noch geschaffen werden.
Damit entwickelt sich die Hospitalstiftung auch zu einer Vermögensverwaltung. Wir bieten damit die Möglichkeit, gezielten Stiftungszwecken einzelner Rechnung zu tragen und haben die Chance die Erbschaft von Emil Schmidt auch als Beispiel für andere hervorzuheben. Die Vermögensentwicklung können Sie den Unterlagen entnehmen.
Allerdings sind wir als Treuhänder besonders gefordert, das Stiftungsvermögen gut zu verwalten und gut zu schützen. In der exakten Erfassung unseres Vermögens stehen uns gewaltige Aufgaben bevor.
Bei allem positiven, einige Probleme müssen angesprochen werden:
Das Thema Wald wurde erwähnt. Nach den großen Stürmen in der Vergangenheit gilt es nun wieder ein nachhaltiges Wachstum anzustreben. Damit verringert sich der Holzhieb. Dies wiederum führt zu Verlusten in den kommenden Jahren, so hat es uns die Forstverwaltung dargestellt.
Hier steckt ein Problem, dem wir uns besonders annehmen müssen, vielleicht müssen wir angesichts geringerer Aufgaben dann auch neue Organisationsformen, Arbeitsabläufe und Kooperationen überdenken, zumal ja ohnehin eine Veränderung mit Blick auf die Verwaltungsreform des Landes ansteht.
Die Altenwohnheime sind defizitär, wenn die kalkulatorische Abschreibung und die Verzinsung voll gerechnet werden. Sie sind uns aber ein besonderes soziales Anliegen.
Die Hospitalstiftung hat sich zum Träger vielfältiger sozialer Einrichtungen entwickelt. Einige will ich nennen:
- Ganztagsbetrieb in unseren Hauptschulen,
- Soziale Gruppenarbeit in Hessental,
- Cliquenorientierte Sozialarbeit,
- Sozialfonds u.a. für Kinder und Jugendliche im Rahmen des Halle Gutscheinheftes,
- besondere Unterstützung der Sozialarbeit in den Hospitalischen Altenwohnheimen und
- Förderung vereinzelter ABM-Kräfte, z.B. für ein neues Projekt für arbeitslose Jugendliche.
Die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt beträgt 775.000,- € , die Schuldentilgung bei 525.000,- €, der Fehlbetrag aus dem Jahr 2002 liegt bei 415.000 €. Die notwendigen Baumaßnahmen beziffern sich auf 343.000,- €.
Um auch den Vermögenshaushalt auszugleichen, wurden 485.000,- € in den Haushalt aus allg. Grundstückserlösen eingestellt.
Sie sehen, meine Damen und Herren, die Hospitalstiftung ist ein Einrichtung die es zu Bewahrung und zu schützen gilt. Deshalb habe ich mich dazu entschlossen nach der Gründung eines Hospitalausschusses auch einen verantwortlichen Hospitalverwalter einzusetzen. Diese Aufgabe soll künftig von Herr Breuninger übernommen werden. Ich glaube, die Stiftung wäre hier in guten Händen.
