Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 13.10.2003, 18:10 - 20:45
Liste der Paragraphen
- § 121 - Resolution an die Landesregierung zur Änderung der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB)
- § 122 - Erwerb der ESA Energiedienstleistungsgesellschaft St. Augustin mbH durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 123 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der KWA Contracting AG, Bietigheim-Bissingen
- § 124 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der TRIANEL European Energy Trading GmbH, Aachen
- § 125 - Umsetzung der in der Klausurtagung des Gemeinderats am 29./ 30.06.03 erarbeiteten Einsparungsvorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen
- § 126 - Stadtbibliothek und städtische Musikschule;hier: Gebührenerhöhung und Nachlässe für Einheimische
- § 127 - Baumschutzverordnung der Stadt Schwäbisch Hall
- § 128 - Vereinbarung über die Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Gebäude Gelbinger Gasse 33 („Grüner Baum“) zwischen der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ und der Stadt
- § 129/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Geplanter Standort für den Neubau des Diakoniekrankenhauses
- § 129/2 - Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen: Verkauf des Flugplatzgeländes Hessental an die Firma Würth
- § 129/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Städtischer Zuschuss für die Renovierung der Kirche St. Michael, BA ll/5-7
- § 129/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Übertragung der städtischen Wohnbauplätze auf die Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH (HGE)
- § 129/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Verkauf von städtischen Grünflächen
- § 129/6 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Verkauf des Mannschaftsgebäudes Geschwister-Scholl-Straße 59 im Solpark an die GWG bzw. deren Kaufinteressenten
- § 129/7 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen: Bestellung von Sabine Rehberg, Fachbereich Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung, zur Standesbeamtin für den Bezirk Schwäbisch Hall-Tüngental
- § 130/1 - Verschiedenes: Volkshochschule/städtische Musikschule; hier: Räumliche Kooperation
- § 130/2 - Verschiedenes: Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 70 km/h für die Umgehungsstraße (K 2573) von Breitenstein
- § 130/3 - Verschiedenes: Zuschuss für den Tagestreff „Schuppachburg“ der Erlacher Höhe
- § 130/4 - Verschiedenes: Belästigungen in der Innenstadt durch Nichtsesshafte und durch Lärm bei Festen auf dem Haalplatz bzw. dem Unterwöhrd - Beschwerdebrief von Dieter Roll, Innenstadtbewohner und Inhaber des Reisebüros im Kornhaus, vom 05.08.03 –; hier: Antwo
- § 130/5 - Verschiedenes: Neuordnung der Forstämter im Landkreis Schwäbisch Hall
- § 130/6 - Verschiedenes: Zustand und Sanierung des städtischen Kanalnetzes
- § 130/7 - Verschiedenes: Bericht über die Spielzeit 2003 der Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V.
- § 130/8 - Verschiedenes: Beteiligung der Nachbargemeinden an den städt. Infrastruktureinrichtungen
- § 130/9 - Verschiedenes: Verkehrsberuhigter Bereich Marktstraße/Hafenmarkt/Haalstraße
- § 130/10 - Verschiedenes: Umgang mit den ausgelagerten städtischen Tochtergesellschaften
- § 131/1 - Fragestunde: Buswartehäuschen am Spitalbach
- § 131/2 - Fragestunde: „Haller Kunstnacht“ am 11./ 12.10.2003
- § 131/3 - Fragestunde: Beschilderung der „Neuen Straße“ im Bereich des Grasmarktes (Drogeriemarkt Müller/ ehem. HL-Markt)