Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 24.10.2012, 18:10 - 19:00
Liste der Paragraphen
- § 222 - Nachfolge für den verstorbenen Stadtrat Karl Gaukel: Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für den nachrückenden Herrn Martin Stümpfig gem. § 29 GemO vorliegen
- § 223/2 - Einsetzung und Verpflichtung von Herrn Martin Stümpfig als Mitglied des Gemeinderats
- § 224 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
- § 225 - Haushaltsplan 2012/2013; hier: Neufassung der Budgetierungsrichtlinie
- § 226 - Verzicht auf die Ausübung der sog. Put-Option und Beibehaltung der Anteile der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der Stadtwerke Sindelfingen GmbH
- § 227 - Bebauungsplan "Erweiterung Burgstraße", Gailenkirchen; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 228 - Umsetzung der Ausbaustufen der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren und Aufnahme in die Bedarfsplanung; a) Einrichtung einer Krippengruppe bei der Montessori-Initiative; b) Einrichtung einer Krippengruppe im Kinderhaus Zottele
- § 229 - Annahme von Spenden
- § 230 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der noch zu gründenden EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH
- § 231/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baumaßnahme Grauwiesenweg in Hessental; hier: Antrag der SPD-Fraktion, Stadtrat Sakellariou, vom 05.10.2012
- § 231/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Information über den Abbau von öffentlichen Telefonzellen durch die Deutsche Telekom AG
- § 231/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Arbeitsvergabe Straßenanbindung Crailsheimer Straße/ Krautäcker, Weckrieden
- § 231/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Angebot der Freilichtspiele Schwäbisch Hall für ein Winter-Theater
- § 231/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: BV Dachsanierung Turnhalle Hessental, Wirtsgasse 10/1; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
- § 231/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sportstättenkonzeption
- § 231/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Termine für Bürgergespräche und Neubürgerempfang
- § 231/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gewerbepark Schwäbisch Hall-West; hier: Ausführung der Lärmschutzwand am Heidweg
- § 232/1 - Fragestunde: Schulkonzeptionsgruppe
- § 232/2 - Fragestunde: Verkehrsverbesserung für den ÖPNV
- § 232/3 - Fragestunde: Gehwegverbindung Hessental-Steinbach
- § 232/4 - Fragestunde: Straßen-Sperrung der Stuttgarter Straße; hier: Ausweichrouten für den Radverkehr
- § 232/5 - Fragestunde: Ersatz für den Wertstoffhof im Westen
