Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.11.2013, 18:05 - 20:00
Liste der Paragraphen
- § 246 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2014/2015; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen
- § 247 - Wirtschaftspläne für die Jahre 2014/2015 der Eigenbetriebe a) Abwasserbeseitigung; b) Friedhöfe; c) Touristik und Marketing Schwäbisch Hall; d) Werkhof
- § 248 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Straßenunterhaltung
- § 249 - Vergabe der Malerarbeiten für die Sanierung des Gebäudes Im Haal 14
- § 250 - Umnutzung des hospitalischen Gebäudes Gelbinger Gasse 25 (ehemalige Musikschule) zur Krankenpflegeschule des Diaks; hier: Vergabe der Elektroarbeiten
- § 251 - Annahme von Spenden
- § 252/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baufertigstellungen von Wohnungen in Schwäbisch Hall seit 1982
- § 252/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Allgemeine Finanzprüfung der Stadt in den Jahren 2005 bis 2010 einschließlich Eigenbetriebe
- § 252/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Fertigstellung der Sanierung des Gebäudes Im Haal 14; hier: Abweichung von den Vergaberegeln für die Ausschreibung von Malerarbeiten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
- § 252/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: B 14/19, Weilertunnel Schwäbisch Hall - Sperbersbachbrücke in Untermünkheim; hier: Schreiben an das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg, Herrn Minister Hermann
- § 252/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sind Jugendliche nur Störer? / Brandbrief von Stadtrat Sakellariou: Verwaltung betreibe Verhinderungspolitik, siehe HT-Artikel vom 12.11.2013, Seite 9; hier: Stellungnahme der Verwaltung
- § 252/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vergabe von Bauplätzen - Antrag der SPD-Fraktion, StR Kaiser vom 07.11.2013 -
- § 252/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einladung der Mitglieder des Gemeinderats; a) Kunstrasenplätze Schulzentrum Ost und b) Haller Weihnacht
- § 253/1 - Fragestunde: Renovierung des Kirchturms in Tüngental
- § 253/2 - Fragestunde: Neubesetzung einer Hautarzt-Praxis in Schwäbisch Hall durch Frau Dr. Beate Burkhardt, s. HT vom 07.11.13, S. 9
- § 253/3 - Fragestunde: Fortführung des Gehweges Tüngental - Otterbach
- § 253/4 - Fragestunde: Ballfangnetze auf den Kunstrasenplätzen