Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 28.03.2007, 18:00 - 19:55
Liste der Paragraphen
- § 52 - a) Antrag von Stadtrat Michael Röther auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat; b) Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für die nachrückende Frau Sindia Ziehl gem. § 29 GemO vorliegen
- § 53 - Mittelfristige Finanzplanung 2006 - 2010
- § 54 - Erlass einer Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sontage in Schwäbisch Hall
- § 55 - Gesamtentwicklungsplanung Schwäbisch Hall; hier: 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans - Themenfelder: I. Wohnen II. Gewerbe
- § 56 - Aufstellung des Bebauungsplans "Leichweg" in Sulzdorf
- § 57 - Erhöhung der Wertgrenzen bei der freihändigen Vergabe und beschränkten Ausschreibung von öffentlichen Bauaufträgen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.07 auf Verabschiedung einer Resolution
- § 58 - Annahme von Spenden
- § 59 - Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Erwerb verschiedener Waldparzellen auf Gemarkung Langenburg
- § 60/1 - Verschiedenes: Vergabe der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet Langenfelder Ziegelhütte durch die HGE und den Eigenbetrieb Abwasser
- § 60/2 - Verschiedenes: "Pakt Zukunft" der Region Heilbronn-Franken
- § 60/3 - Verschiedenes: Bau der Ostumfahrung; hier: Verbesserung der derzeitigen Verkehrssituation im Bereich Gründle, Hessental
- § 60/4 - Verschiedenes: Spendenaufruf zur Wiederherstellung des Wappensteins vom Limpurger Tor (links neben der Einfahrt zur Tiefgarage Schiedgraben)
- § 61/1 - Fragestunde: Sog. Überhangmandate in gewählten Gremien
- § 61/2 - Fragestunde: Beerdigungen auf dem Waldfriedhof; hier: Lautsprecheranlage der Aussegnungshalle
- § 61/3 - Fragestunde: Sitzungen des Verkehrsbeirats
