TOP 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025-2027; a) Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FWV-Fraktion zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ b) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder c) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Finanzplanung 2025-2027 (öffentlich)
Sitzungsvorlagen-Nummer: 2,3-355/23
Sachvortrag:
zu a):
Anlagen:
Anlage 1: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FWV-Fraktion
Anlage 2: Übersicht Spenden aus Fördervereinbarungen für den Campus Schwäbisch Hall (nichtöffentlich)
zu b):
Stadtrat Härtig für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: siehe Anlage
Stadtrat Rempp für die SPD-Fraktion: siehe Anlage
Stadtrat Preisendanz für die FDP-Fraktion: siehe Anlage
Stadträtin Schumacher-Koelsch (fraktionslos): siehe Anlage
zu c):
Beschlussfassung:
zu a):
Anlage 1:
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
(ohne Abstimmung)
zu c):
1. Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2024 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ wird zugestimmt.
2. Der mittelfristigen Finanzplanung und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2025-2027 wird zugestimmt.
3. Der Auszahlung der Zuschüsse im Ergebnishaushalt, die ausdrücklich genannt sind, wird zugestimmt.
(29 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)
