§ 57 - Gründung der Tosipa Schwäbisch Hall GmbH durch die TMG und die Topalis AG Stuttgart (öffentlich)
Sachvortrag:
Die Nachfrage nach Open Source Software oder darauf basierenden Lösungen ist in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen und steigt weiter deutlich an. Auch in den Öffentlichen Verwaltungen wird der Einsatz zunehmend erwogen. Die Stadt Schwäbisch Hall ist weit beachteter Vorreiter beim Einsatz dieser Software im kommunalen Bereich. Häufig wird nach den Erfahrungen gefragt, die beim Umstellungsprozess in Hall gemacht werden bzw. wird um Beratung gebeten.
Es bietet sich daher an, die Erfahrungen der Stadt beim Einsatz von Open Source Software gezielt anderen öffentlichen Einrichtungen insbesondere in Schwäbisch Hall anzubieten und diese zu beraten. Darüber hinaus können sie bei einem Umstieg auf die neue Software unterstützt werden.
Zu diesem Zweck soll die TOSIPA SHA GmbH (Topalis Open Source IT for Public Authorities) gegründet werden. Sie ist ein Gemeinschaftsunternehmen der TMG Schwäbisch Hall GmbH (51%) und der TOPALIS AG Stuttgart (49%). Der Firmensitz ist Hall. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit wird angestrebt, dass weitere Gemeinden Gesellschafter werden.
Der Aufsichtsrat der TMG hat der Gründung einer EDV GmbH zwischen der TMG und der Topalis AG in Stuttgart zugestimmt. An der neuen Gesellschaft übernimmt die TMG ein Stammkapital von 51.000,-- €, die Topalis von 49.000,-- €.
Die neue Gesellschaft soll den Namen Tosipa Schwäbisch Hall GmbH erhalten und die öffentliche Verwaltung sowie deren Wirtschaftsunternehmen - insbesondere in Schwäbisch Hall - bei der Einführung von Informationstechnologie auf der Basis von sog. Open Source Betriebssystemen und Open Source Software beraten sowie hiermit verbundene Nebenleistungen erbringen.
Der Gemeinderat hat bei der Gründung von neuen Gesellschaften festgelegt, dass ein einheitlich standardisierter GmbH-Vertrag als Grundlage verwendet werden soll. Der vorgesehene Gesellschaftsvertrag entspricht diesem Beschluss.
Wie bei der HGE ist auch hier kein Aufsichtsrat vorgesehen. Wesentliche Beschlüsse unterliegen der Gesellschafterversammlung sowie dem Aufsichtsrat der TMG.
Nähere Einzelheiten können dem Gesellschaftsvertrag entnommen werden.
Stadträte Thieme und Heckelmann sowie Stadträtin Berroth begrüßen das Vorhaben im Namen ihrer Fraktionen.
Stadträtin Berroth bittet, den Aufsichtsrat der TMG regelmäßig und umfassend mit den nötigen Zahlen und Daten über die Entwicklung dieser Angelegenheit zu informieren.
- Der Gemeinderat als Gesellschafter der TMG stimmt der Gründung der Tosipa Schwäbisch Hall GmbH zu.
- Der vorliegende Gesellschaftsvertrag wird genehmigt.
