Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 15.02.2023, 17:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2023/2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025-2027; Stellungnahme der Verwaltung und Abstimmung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder
- 3 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2022
- 4 - Haussatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2026; Stellungnahme der Verwaltung und Abstimmung der Anträge, Anfragen und Anregungen
- 5 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2023
- 6 - Geldanlage der Stadt Schwäbisch Hall beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall
- 7 - Wochenmarkt
- 8 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2011-05 „Freiflächenphotovoltaikanlage Sandbauernfeld-Südost“, Tüngental; hier: Planungsermächtigung
- 9.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Auftragsvergaben für den 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; hier: Wärmedämmverbundsystem
- 9.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sanierung Teilabschnitt Daimlerstraße und Neuordnung Zufahrten Firma Recaro; hier: Arbeitsvergabe
- 9.3 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
- 10 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 11.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 11.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 11.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer (Bettensteuer); hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2023
- 11.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Erneute Abstimmung der Bettensteuer; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2023
- 12 - Fragestunde
