Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)

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Termin: 16.07.2025, 19:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Liste der Tagesordnungspunkte

Die Sitzungsvorlagen werden drei Tage vor Sitzungsbeginn freigeschalten.

öffentlich

• 1 - Haushaltssatzung 2025 der Stadt Schwäbisch Hall - Beitrittsbeschluss
• 2 - Gebührenkalkulation und Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften - Einbringung -
• 3 - Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH
• 4 - Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2024 und Haushaltszwischenbericht der Stadt 2025
• 5 - Dauerbeschluss zur Bildung von Ergebnisvorträgen für verschiedene Betriebe gewerblicher Art der Stadt
• 6 - Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Breitband Landkreis Schwäbisch Hall
• 7 - Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stiftung „der Hospital zum Heiligen Geist“ 2023
• 8 - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist Schwäbisch Hall“
• 9 - Feuerwehr: Vorgezogene Ersatzbeschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs MLF und überplanmäßige Mittelbereitstellung
• 10 - Feuerwehr: Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs (WFL), überplanmäßige Mittelbereitstellung
• 11.1 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0213-04 „Mühlweg“ – Steinbach; hier: Durchführungsvertrag
• 11.2 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0213-04 „Mühlweg“; hier: Abwägung der erneuten Auslegung und Satzungsbeschluss
• 12.1 - Arbeits- und Auftragsvergabe: Objektplanung „Sanierung Kornhausstr. 3,5,7,9,11,13,17 und Am Spital­bach 10,12,14,16,18
• 12.3 - Arbeits- und Auftragsvergabe: Kanalbauarbeiten; hier: Erschließung Baugebiet Langwiesen, Tüngental im Jahr 2025/2026
• 12.4 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
• 13.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
• 13.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
• 14 - Fragestunde

nichtöffentlich

• 12.2 - Arbeits- und Auftragsvergabe: KA Vogelholz Neubau 4. Reinigungsstufe EMSR-Technik
• 13.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge: Neuordnung der Kindergartenstrukturen mit Fokus auf Mitarbeiterzufriedenheit, Mitarbeitergewinnung und Elternzufriedenheit; hier: Antrag der FWV-Fraktion vom 30.06.2025; Bekanntgabe