Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)

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Termin: 08.11.2023, 18:30, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Liste der Tagesordnungspunkte

öffentlich

• 1 - Bürgerfragestunde
• 5 - Ausscheiden von Stadtrat Baumann als Aufsichtsratsmitglied bei der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH hier: Nachnominierung
• 6 - Grundschule Hessental; hier: Planungsphase 0
• 7 - Grundschule Hessental; hier: Wettbewerbsverfahren
• 8 - Entwicklung Grundschule Kreuzäcker
• 9 - Gymnasium bei St. Michael - Lose Möblierung; hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln aus dem Schuletat
• 10 - Wiederaufbau des Mehrzweckgebäudes im Heimbacher Hof; hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung
• 11 - Aufstockungsantrag....
• 12 - 13. Änderung der Hauptsatzung
• 13 - Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
• 14 - Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer der Stadt Schwäbisch Hall ab 01.01.2024
• 15 - Zuschüsse aus Restmitteln des Vereins zur Förderung gemeinnütziger Aktivitäten der Stadt Schwäbisch Hall e. V. (wird nachgereicht)
• 16.1 - Bebauungspläne: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für den Bereich „Grundschule, Grünkorridor und Haller Gartentreff Hessental“
• 16.2 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0315-01/02 „Eberhard-Heim-Straße, 2. Änderung“, Hessental; hier: Planungsermächtigung
• 16.3 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.1211-02/01 Biogasanlage Gailenkirchen - 1. Änderung Freiflächenphotovoltaikanlage; hier: Planungsermächtigung
• 17.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Klärschlammentsorgung Kläranlage Vogelholz 2024 – 2028
• 17.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Arbeitsvergabe optische Inspektion und Kanalreinigung 2024
• 17.3 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Erschließung Kanalbauarbeiten Sonnenrain Bauabschnitt III, Hessental
• 17.4 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten Innenhof hier: Auftragsvergabe Landschaftsbauarbeiten Innenhof
• 17.5 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
• 18 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
• 18.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Entwicklung Vorbereitungs-(VKL) - Klassen für die Schuljahre 2018/19 bis 2022/23
• 19.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
• 19.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
• 19.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Verlängerung der verkehrsberuhigten Innenstadt ; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadträtin Schumacher-Koelsch vom 25.10.2023
• 20 - Fragestunde

nichtöffentlich

• 3 - Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplans
• 4 - Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH