Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 22. März 2016, 09:06 Uhr von Kitterer (Diskussion | Beiträge)
Termin: 17.02.2016, 17:50 - 20:35
Liste der Paragraphen
- Gratulation an Fachbereichsleiterin Revision Bauer
- § 1 - Bürgerfragestunde
- § 2 - Ehrungen von Ortschaftsräten für 25-jährige Mitgliedschaft im Ortschaftsrat
- § 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2016 und mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2019, hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs
- § 4 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2014
- § 5/1 - Bebauungsplan „Katzenkopf“ - 4. Änderung, hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 5/2 - Bebauungsplan „Waschwiesen“, Steinbach, hier: Beschluss über das städtebauliche Konzept
- § 6 - Zuschussprogramm Stadtbildgestaltung, hier: Neue Richtlinien
- § 7 - Erlacher Höhe: Zuschuss für den Verein „Haller Arbeit“ (HH-Antrag 2016/2017 B.3 der SPD-Fraktion)
- § 8 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall, Eigenbetrieb Werkhof, im Wirtschaftsjahr 2015 in Höhe von 481.030 € im Haushaltsjahr 2015 der Stadt
- § 9 - Arbeitsvergaben, hier: BV Schulzentrum West, 9. und 10. Bauabschnitt, Vergabe der Trockenbau- und Malerarbeiten, Lüftungs- und Elektroinstallationsarbeiten
- § 10 - Annahme von Spenden
- § 11 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 12 - Verschiedenes und Bekanntgaben
- § 13 - Fragestunde
- § 17/2 - Bürgerfragestunde: Bürgerentscheid
- § 29/1 - Fragestunde: 1. ÖPNV-Verbindung Mittelhöhe, Hessental
- § 29/2 - Fragestunde: Fortbestand der Bushaltestelle „Scharfes Eck“