55313724/meetingminutes/65660005/paragraph

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F&uuml;r den Betrieb der Kinderinsel erh&auml;lt die Arbeiterwohlfahrt Schw&auml;bisch Hall einen Zuschuss in H&ouml;he von 6.000 &euro; j&auml;hrlich. Der Abruf der Mittel f&uuml;r das Haushaltsjahr 2019 wurde vers&auml;umt.</p>
 
F&uuml;r den Betrieb der Kinderinsel erh&auml;lt die Arbeiterwohlfahrt Schw&auml;bisch Hall einen Zuschuss in H&ouml;he von 6.000 &euro; j&auml;hrlich. Der Abruf der Mittel f&uuml;r das Haushaltsjahr 2019 wurde vers&auml;umt.</p>
 
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In Anerkennung des langj&auml;hrigen Engagements der Arbeiterwohlfahrt soll der Zuschuss f&uuml;r das Jahr 2019 nachtr&auml;glich ausbezahlt werden. Da keine Erm&auml;chtigungs&uuml;bertragung gebildet wurde, ist f&uuml;r die Auszahlung gem&auml;&szlig; den Wertgrenzen der Hauptsatzung ein erneute Beschlussfassung erforderlich. Die Mittel m&uuml;ssen &uuml;berplanm&auml;&szlig;ig bereitgestellt werden.</p>
 
In Anerkennung des langj&auml;hrigen Engagements der Arbeiterwohlfahrt soll der Zuschuss f&uuml;r das Jahr 2019 nachtr&auml;glich ausbezahlt werden. Da keine Erm&auml;chtigungs&uuml;bertragung gebildet wurde, ist f&uuml;r die Auszahlung gem&auml;&szlig; den Wertgrenzen der Hauptsatzung ein erneute Beschlussfassung erforderlich. Die Mittel m&uuml;ssen &uuml;berplanm&auml;&szlig;ig bereitgestellt werden.</p>
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Aktuelle Version vom 26. Januar 2021, 10:59 Uhr

Sachvortrag:

Für den Betrieb der Kinderinsel erhält die Arbeiterwohlfahrt Schwäbisch Hall einen Zuschuss in Höhe von 6.000 € jährlich. Der Abruf der Mittel für das Haushaltsjahr 2019 wurde versäumt.

In Anerkennung des langjährigen Engagements der Arbeiterwohlfahrt soll der Zuschuss für das Jahr 2019 nachträglich ausbezahlt werden. Da keine Ermächtigungsübertragung gebildet wurde, ist für die Auszahlung gemäß den Wertgrenzen der Hauptsatzung ein erneute Beschlussfassung erforderlich. Die Mittel müssen überplanmäßig bereitgestellt werden.

 

Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.

Beschluss:

Der Zuschuss zum Betrieb der Kinderinsel im Jahr 2019 in Höhe von 6.000 € wird nachträglich ausbezahlt. Die Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt.
(einstimmig - 33)

 

- Stadtrat Feucht nimmt wieder seinen Platz am Ratstisch ein -

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