118496736/meetingannouncement/122062835/agendaitem
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Die Hospitalstiftung beabsichtigt, auf ihren Grundstücken Am Spitalbach 22 (Flst. 88/6) und Salinenstraße 2 (Flst. 88) die Hofflächen neu zu gestalten. Für die Baumaßnahme sollen Mittel aus der Städtebauförderung zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung hierfür ist die Sicherung der öffentlichen Zugänglichkeit zum geförderten Bereich. Um diese sicher zu stellen, soll zwischen Stadt und Hospitalstiftung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen werden (siehe Anlage).</p> | Die Hospitalstiftung beabsichtigt, auf ihren Grundstücken Am Spitalbach 22 (Flst. 88/6) und Salinenstraße 2 (Flst. 88) die Hofflächen neu zu gestalten. Für die Baumaßnahme sollen Mittel aus der Städtebauförderung zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung hierfür ist die Sicherung der öffentlichen Zugänglichkeit zum geförderten Bereich. Um diese sicher zu stellen, soll zwischen Stadt und Hospitalstiftung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen werden (siehe Anlage).</p> | ||
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Aktuelle Version vom 28. März 2023, 08:45 Uhr
< Zurück zur Sitzungsankündigung: Verwaltungs- und Finanzausschuss (27.03.2023)
Sitzungsvorlagen-Nummer: 58/23
Sachvortrag:
Die Hospitalstiftung beabsichtigt, auf ihren Grundstücken Am Spitalbach 22 (Flst. 88/6) und Salinenstraße 2 (Flst. 88) die Hofflächen neu zu gestalten. Für die Baumaßnahme sollen Mittel aus der Städtebauförderung zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung hierfür ist die Sicherung der öffentlichen Zugänglichkeit zum geförderten Bereich. Um diese sicher zu stellen, soll zwischen Stadt und Hospitalstiftung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen werden (siehe Anlage).
Anlage: Öffentlich-rechtlicher Vertrag
Beschlussfassung:
Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Stadt und Hospitalstiftung wird entsprechend der Anlage geschlossen.
(einstimmig - 18)
