118497175/meetingannouncement/138902465/agendaitem

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
(Unterschied zwischen Versionen)
Wechseln zu: Navigation, Suche
(Änderung am 08.12.2023 15:22, durch .)
(Änderung am 08.12.2023 15:33, durch .)
Zeile 1: Zeile 1:
 
{{agendaitem_template
 
{{agendaitem_template
 
|agendaitem-attribute-id=138902465|agendaitem-attribute-ma_id=118497175|agendaitem-attribute-number=5|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=354/23|agendaitem-attribute-title=Reintegration der städtischen Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe und Werkhof|agendaitem-attribute-statement=<p align="justify">
 
|agendaitem-attribute-id=138902465|agendaitem-attribute-ma_id=118497175|agendaitem-attribute-number=5|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=354/23|agendaitem-attribute-title=Reintegration der städtischen Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe und Werkhof|agendaitem-attribute-statement=<p align="justify">
Im Rahmen der Haushaltsantr&auml;ge zum Doppelhaushalt 2023/2024 wurde von den Fraktionen B&uuml;ndnis 90/Die Gr&uuml;nen, CDU und FDP beantragt, die Stadtbetriebe mit den Eigenbetrieben Abwasserbeseitigung, Friedh&ouml;fe und Werkhof in den st&auml;dtischen Haushalt zu reintegrieren.</p>
+
[[Media:354-23-SV-Reintegration-Eigenbetriebe-RIS.pdf{{!}}siehe hier]]</p>
<p align="justify">
+
Eine solche Reintegration muss vom Zeitpunkt her mit der Aufstellung eines neuen Haushalts erfolgen. Der n&auml;chste Haushalt umfasst die Jahre 2025 und 2026. Somit ergibt sich die n&auml;chstm&ouml;gliche Eingliederung zum Doppelhaushalt 2025/2026.</p>
+
<p align="justify">
+
Was seither in den jeweiligen Wirtschaftspl&auml;nen abgebildet wurde, muss sich dann in der st&auml;dtischen Haushaltsstruktur wiederfinden. Hierzu sind z. T. neue Produkte anzulegen, aber auch bei manchen bestehenden Produkten wird es zu Ver&auml;nderungen und Verschiebungen kommen. Im Einzelnen wird sich die notwendige Detailgliederung im Laufe des Projekts ergeben.</p>
+
<p align="justify">
+
F&uuml;r die Wiedereingliederung der Stadtbetriebe sprechen folgende Gr&uuml;nde:</p>
+
<ul>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
<u>Wirtschaftspl&auml;ne und Jahresabschl&uuml;sse</u> m&uuml;ssen nicht mehr separat erstellt werden; diese sind k&uuml;nftig Teil des st&auml;dtischen Haushalts bzw. Jahresabschlusses.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Die ab 2025 rechtlich vorgeschriebene Aufstellung eines <u>Gesamtabschlusses</u> f&uuml;r den Konzern Stadt wird durch die Eingliederung erleichtert, weil gegenseitige Aufwendungen und Ertr&auml;ge bzw. Forderungen und Verbindlichkeiten nicht mehr konsolidiert werden m&uuml;ssen.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
<u>E</u><u>inheitliche Softw</u><u>a</u><u>rel&ouml;sung</u>: F&uuml;r den laufenden Betrieb gibt es nur noch ein einheitliches Verfahren: Finanz+ von der Firma Dataplan. Das bei den Eigenbetrieben eingesetzte SAP-System wird lediglich als Archivsystem weiter ben&ouml;tigt, um Zugriff auf die abgeschlossenen Wirtschaftsjahre zu haben.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
<u>Einheitliche Kassenf&uuml;hrung</u> im Programm Finanz+ der Stadt; in der Stadtkasse werden dadurch notwendige Vertretungsregelungen erleichtert.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Seither mussten neben dem st&auml;dtischen <u>Tagesabschluss</u> auch f&uuml;r die Sonderkassen der Eigenbetriebe t&auml;glich Tagesabschl&uuml;sse erstellt werden. K&uuml;nftig ist ein st&auml;dtischer Tagesabschluss ausreichend.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Durch die R&uuml;ckf&uuml;hrung in die <u>Einheitskasse</u> entf&auml;llt die gesonderte Liquidit&auml;tsplanung f&uuml;r die Eigenbetriebe.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Kein Leistungsaustausch mehr zwischen Werkhof und st&auml;dtischen Dienststellen, der &uuml;ber <u>formelle Zahlungsanordnungen</u> und somit &uuml;ber die Stadtkasse abgewickelt werden m&uuml;sste. Stattdessen werden die Leistungen, die der Werkhof intern erbringt, durch diesen auf die jeweiligen Produkte verrechnet. In 2022 wurden 1617 Rechnungen an die Stadt gestellt, dort mussten ebenso viele Rechnungen auf sachliche und rechnerische Richtigkeit gepr&uuml;ft und Auszahlungsanordnungen erfasst und zahlbar gemacht werden.</p>
+
</li>
+
</ul>
+
<ul>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
M&ouml;gliche Synergien durch eine digitale Leistungserfassung der Werkhofmitarbeiter; T&auml;tigkeiten bzw. Leistungen k&ouml;nnen durch Einf&uuml;hrung einer <u>Bauhof-App</u> medienbruchfrei an die Auftragsverwaltung in Finanz+ &uuml;bergeben werden. Das Ausf&uuml;llen von Rapportzetteln und anschlie&szlig;endem Erfassen im Finanzsystem entf&auml;llt.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
<u>Digitalisierung der Kassenanordnungen</u>: Die Kassenanordnungen werden bei den Eigenbetrieben seither in Papierform archiviert. Nach der Reintegration erfolgt die Archivierung (wie bei der Stadt) digital.</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Perspektivisch soll bei der Stadt zudem ein sog. <u>Digitaler Rechnungsworkflow</u> (vollst&auml;ndige digitale Bearbeitung ein- und ausgehender Rechnungen und Bescheide) eingef&uuml;hrt werden. Durch die Eingliederung partizipieren auch die Stadtbetriebe davon.</p>
+
</li>
+
</ul>
+
<p align="justify">
+
<u><strong>Darstellung im Haushalt</strong></u></p>
+
<p align="justify">
+
Die einzugliedernden Eigenbetriebe sind lt. Vorgaben des Kommunalen Produktplans Baden-W&uuml;rttemberg auf folgenden Produkten abzubilden:</p>
+
 
<p align="justify">
 
<p align="justify">
 
&nbsp;</p>
 
&nbsp;</p>
<table align="right" cellpadding="4" cellspacing="0" width="602">
 
 
 
 
 
 
 
 
<tr>
 
<td>
 
<p align="justify">
 
Bereich</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="justify">
 
Teilhaushalt</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="justify">
 
Produktgruppe</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="justify">
 
Produkte</p>
 
</td>
 
</tr>
 
<tr>
 
<td>
 
<p align="left">
 
Abwasser&shy;beseitigung (neu)</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
7 Planen, Bauen, Verkehr und Umwelt</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
5380 Abwasser&shy;beseitigung</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
538001 Ableitung von Abwasser (Kan&auml;le)</p>
 
<p align="left">
 
538002 Abwasserreinigung (Kl&auml;ranlagen)</p>
 
</td>
 
</tr>
 
<tr>
 
<td>
 
<p align="left">
 
Friedh&ouml;fe</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
7 Planen, Bauen, Verkehr und Umwelt</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
5530 Friedhofs- und Bestattungswesen</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
553000 Friedh&ouml;fe</p>
 
</td>
 
</tr>
 
<tr>
 
<td>
 
<p align="left">
 
Werkhof (neu)</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
1 Zentrale Steuerung und Innere Verwaltung</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
1125 Gr&uuml;nanlagen, Werkst&auml;tten und Fahrzeuge</p>
 
</td>
 
<td>
 
<p align="left">
 
112500 Werkhof</p>
 
</td>
 
</tr>
 
 
</table>
 
<div style="clear:both;">
 
&nbsp;</div>
 
<p align="justify">
 
Es kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, dass die Detailgliederung im weiteren Projektverlauf noch zu &auml;ndern bzw. anzupassen ist.</p>
 
<p align="justify">
 
Die jeweiligen &Auml;nderungen f&uuml;r die drei Eigenbetriebe werden im folgenden skizziert:</p>
 
<p align="justify">
 
<u><strong>Abwasserbeseitigung</strong></u></p>
 
<p align="justify">
 
Das im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung gef&uuml;hrte Personal mit 12,9 Stellen verbleibt im Abwasserbereich, wird also &ndash; wie alle weiteren Aufwendungen und Ertr&auml;ge &ndash; auf die Produktgruppe 5380 &uuml;bergef&uuml;hrt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es vorgesehen, die Produkte</p>
 
<p align="justify">
 
538001 &ndash; Ableitung von Abwasser (Kan&auml;le, Regenbecken, Pumpwerke) und<br />
 
538002 &ndash; Abwasserreinigung (Kl&auml;ranlagen)</p>
 
<p align="justify">
 
anzulegen.</p>
 
<p align="justify">
 
Die Veranlagung der Niederschlagswassergeb&uuml;hr erfolgt bereits in der st&auml;dtischen Buchhaltung, da das Finanzsystem des Eigenbetriebs keine spezielle Veranlagungssoftware beinhaltet. Durch Anpassung bestimmter Buchungsparameter kann hier die Umstellung problemlos erfolgen.</p>
 
<p align="justify">
 
<u><strong>Friedh&ouml;fe</strong></u></p>
 
<p align="justify">
 
Das Produkt 553000 Friedhofs- und Bestattungswesen wird im Haushalt bereits ausgewiesen. Neben der Fehlbetragsabdeckung f&uuml;r den Eigenbetrieb Friedh&ouml;fe werden hier auch die Unterhaltungsaufwendungen f&uuml;r die Ehrengr&auml;ber, Kriegsgr&auml;ber, den j&uuml;dischen Friedhof sowie die KZ-Gedenkst&auml;tte abgewickelt. Diese Aufwendungen sind nicht geb&uuml;hrenf&auml;hig und m&uuml;ssen daher auch k&uuml;nftig separat zum eigentlichen Friedhofsbetrieb ausgewiesen werden.</p>
 
<p align="justify">
 
Im Stellenplan des Friedhofs werden lediglich die Besch&auml;ftigten in der Verwaltung (aktuell besetzt mit 1,2 Stellen) gef&uuml;hrt, die Arbeiter/innen (9 Stellen lt. Stellenplan) sind dem Werkhof zugeordnet. Die erbrachten Leistungen werden dem Eigenbetrieb Friedh&ouml;fe in Rechnung gestellt. K&uuml;nftig sollen diese Besch&auml;ftigten direkt bei den Friedh&ouml;fen gef&uuml;hrt werden, die Personalkosten werden damit verursachungsgerecht veranschlagt und gebucht. Die Notwendigkeit von Verrechnungen zwischen Werkhof und Friedh&ouml;fe entf&auml;llt somit.</p>
 
<p align="justify">
 
<u><strong>Werkhof</strong></u></p>
 
<p align="justify">
 
Der Betrieb des Werkhofs wird im Teilhaushalt 1 &ndash; Zentrale Steuerung und Innere Verwaltung unter der neuen Produktgruppe 1125 Gr&uuml;nanlagen, Werkst&auml;tten und Fahrzeuge abgebildet. Hier werden Aufwendungen und Ertr&auml;ge des Werkhofs im ordentlichen Ergebnis abgebildet. Leistungen, die der Werkhof f&uuml;r andere Produkte erbringt, werden diesen &uuml;ber die Interne Leistungsverrechnung im kalkulatorischen Bereich weiter belastet. Diese Verrechnungen werden in Finanz+ automatisiert durch Besch&auml;ftigte des Werkhofs durchgef&uuml;hrt. Das Erstellen von Rechnungen und die Erfassung und Abwicklung von Zahlungsanordnungen sind hierf&uuml;r nicht mehr notwendig.</p>
 
<p align="justify">
 
Weitere wesentliche &Auml;nderungen beim Werkhof sind:</p>
 
<ul>
 
<li>
 
<p align="justify">
 
Abl&ouml;sung des bisher eingesetzten SAP-Programms f&uuml;r die Abwicklung des laufenden Werkhofbetriebs und die Abbildung der sog. Werkhof&shy;auftr&auml;ge durch die Bauhofl&ouml;sung in Finanz+. Die Prozesse im Werkhof sind entsprechend den neuen Erfordernissen anzupassen.</p>
 
</li>
 
<li>
 
<p align="justify">
 
Der Einsatz einer Software f&uuml;r die Lagerbuchhaltung und Materialwirtschaft wird angestrebt, diese soll integrativ in der Bauhofl&ouml;sung in Finanz+ im Rahmen eines Pilotprojekts neu entwickelt werden.</p>
 
</li>
 
<li>
 
<p align="justify">
 
Bauhof-App: Durch die perspektivische Einf&uuml;hrung einer Bauhof-App kann auf die seither manuell auszuf&uuml;llenden Rapportzettel verzichtet werden. Die Arbeiter bzw. zumindest die Vorarbeiter sind mit entsprechender Hardware auszustatten. Anschlie&szlig;end k&ouml;nnen die Arbeitseins&auml;tze automatisch ohne manuellen Erfassungsaufwand in die Auftragsverwaltung in Finanz+ &uuml;bernommen werden.</p>
 
</li>
 
<li>
 
<p align="justify">
 
Das seither propagierte Auftraggeber/Auftragnehmer-Verh&auml;ltnis, bei dem der Werkhof formal stets f&uuml;r andere st&auml;dtische Stellen t&auml;tig ist, entf&auml;llt weitgehend. Es ist angestrebt, dass der Werkhof f&uuml;r seine Standardaufgaben (wie Stra&szlig;enreinigung, Winterdienst, Pflege Stra&szlig;enbegleitgr&uuml;n, &bdquo;kleine&ldquo; Stra&szlig;enunterhaltung, u. &auml;.) eigenverantwortlich t&auml;tig sein wird. F&uuml;r diese eigenverantwortlichen Arbeiten sind keine Beauftragungen durch die Fachbereiche mehr erforderlich, auch der Output bzw. die Aufgabenerf&uuml;llung erfordert keiner weiteren &Uuml;berpr&uuml;fung durch eine andere Stelle der Verwaltung.<br />
 
Es wird davon ausgegangen, dass f&uuml;r diese sog. &bdquo;Standardaufgaben&ldquo; der gr&ouml;&szlig;te Teil der vorhandenen Personalkapazit&auml;ten verwendet werden, den darauf erbrachten Output verantwortet die Fachbereichsleitung der Stadtbetriebe. Die exakte Abgrenzung ist insbesondere zwischen dem seither gr&ouml;&szlig;ten Auftraggeber, dem Fachbereichen Planen und Bauen, und den Stadtbetrieben abzustimmen. Beide Fachbereiche befinden sich im Dezernat II bei EBM Klink.</p>
 
</li>
 
<li>
 
<p align="justify">
 
Einzelauftr&auml;ge k&ouml;nnen zus&auml;tzlich beauftragt werden. Nach Pr&uuml;fung der verf&uuml;gbaren Ressourcen und nach Abstimmung der Priorit&auml;ten bei mehreren Auftraggebern wird entschieden, ob eine Auftragserf&uuml;llung m&ouml;glich ist oder nicht.</p>
 
</li>
 
</ul>
 
<p align="justify">
 
Die Verwaltung beabsichtigt, die Reintegration mit einer Organisationsuntersuchung zu flankieren, um die Prozessabl&auml;ufe effektiver zu gestalten.</p>
 
<p align="justify">
 
Im Stellenplan des Werkhofs sind in 2023 bei den Besch&auml;ftigten 101,2 Stellen ausgewiesen. In 2022 waren es 96,2 Stellen. Die Stellenmehrung erfolgte in den Bereichen Baumpflege und Gew&auml;sserunterhaltung. 9 Stellen werden umgegliedert zu den Friedh&ouml;fen. D. h. im klassischen Werkhof- bzw. Bauhofbereich verbleiben 92,2 Stellen.</p>
 
<p align="justify">
 
Der Werkhof hat im Haushaltsjahr 2022 interne Dienstleistungen f&uuml;r die Stadt in H&ouml;he von 6,3 Mio Euro erbracht. Bei der Stadt wurden davon ca. 6,15 Mio EUR im Ergebnishaushaushalt verbucht,159 TEUR im Finanzhaushalt auf investiven Ma&szlig;nahmen.</p>
 
<p align="justify">
 
Die Leistungen in H&ouml;he von 6,15 Mio EUR wurden bei der Stadt produktscharf (z. B. auf den Produkten Gemeindestra&szlig;en, Gr&uuml;n- und Parkanlagen, Stra&szlig;enreinigung, Winterdienst) als ordentlicher Aufwand ausgewiesen. Nach der Reintegration erfolgt die Belastung dieser Produkte im kalkulatorischen Bereich &uuml;ber die Interne Leistungsverrechnung (ILV).</p>
 
<p align="justify">
 
In Anlage 1 wird die Systematik der haushalterischen Abwicklung vor und nach der Eingliederung nochmals systematisch dargestellt.<br />
 
Wie einzelne beispielhafte Produkte k&uuml;nftig im Haushalt aussehen ist in Anlage 2 ersichtlich.</p>
 
<p align="justify">
 
<u><strong>Auswirkungen auf andere Fachbereiche</strong></u></p>
 
<p align="justify">
 
F&uuml;r Aufwendungen aus Querschnittsbudgets wie z. B. f&uuml;r Energie, Geb&auml;udebewirtschaftung, Reinigung, EDV, Telefon, Versicherungen u. s. w. geht die Zust&auml;ndigkeit mit der Eingliederung &uuml;ber auf den jeweils verantwortlichen Fachbereich.</p>
 
<p align="justify">
 
<u><strong>Risiken</strong></u></p>
 
 
<p align="justify">
 
<p align="justify">
Bei der Umstellung gibt es einige Risiken, die es zu beachten und entsprechend zu w&uuml;rdigen gilt. Sollten diese eintreten, ist eine grunds&auml;tzliche Neubewertung des Projektablaufs erforderlich. Dies sind:</p>
+
<u>Anlagen:</u></p>
<ul>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Personelle Risiken: Personalkapazit&auml;t w&auml;hrend der Projektphase; unvorhergesehene Personalabg&auml;nge oder -ausf&auml;lle</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Die bestehende Bauhofl&ouml;sung in Finanz+ wird durch eine neu zu konzipierende Web-Portal-L&ouml;sung abgel&ouml;st, die ab Sommer 2024 verf&uuml;gbar sein soll. Zeitliche Verz&ouml;gerungen und technische Probleme sind nicht auszuschlie&szlig;en</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Lagerbuchhaltung und Materialwirtschaft: Entwicklung der Software f&uuml;r die Lager- und Materialwirtschaft verz&ouml;gert sich oder f&uuml;hrt zu keiner praktikablen L&ouml;sung</p>
+
</li>
+
</ul>
+
<ul>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Erschwerniszulagen f&uuml;r Werkhofbesch&auml;ftigte: Programmierung einer Schnittstelle f&uuml;r die Verbuchung und Auszahlung der Erschwerniszulagen durch die Personalabteilung</p>
+
</li>
+
<li>
+
<p align="justify">
+
Unw&auml;gbarkeiten bei einer Vielzahl bei den Stadtbetrieben eingesetzter Hard- und Software, die im weiteren Verlauf gepr&uuml;ft und ggf. angepasst werden muss.</p>
+
</li>
+
</ul>
+
 
<p align="justify">
 
<p align="justify">
<u>Anlagen:</u><br />
+
Anlage 1: Verbuchung der erbrachten Leistungen zwischen Werkhof und Stadt<br />
Anlage 1: [[Media:354-23-A1-Verbuchung-Leistungen-Werkhof-Stadt.pdf{{!}}354-23-A1-Verbuchung-Leistungen-Werkhof-Stadt.pdf]]<br />
+
 
Anlage 2: [[Media:354-23-A2-Teilergebnishaushalt.pdf{{!}}Teilergebnishaushalt ]]</p>
 
Anlage 2: [[Media:354-23-A2-Teilergebnishaushalt.pdf{{!}}Teilergebnishaushalt ]]</p>
 
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p align="justify">
 
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p align="justify">

Version vom 8. Dezember 2023, 16:33 Uhr

Sitzungsvorlagen-Nummer: 354/23

Sachvortrag:

siehe hier

 

Anlagen:

Anlage 1: Verbuchung der erbrachten Leistungen zwischen Werkhof und Stadt
Anlage 2: Teilergebnishaushalt

Beschlussantrag:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Reintegration der Stadtbetriebe zum 01.01.2025 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, mit den vorbereitenden Arbeiten fortzufahren.

Meine Werkzeuge