65947894/meetingminutes/75605864/paragraph

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall

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Aktuelle Version vom 22. September 2021, 14:52 Uhr

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Sachvortrag:

Die Betriebsleitung der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall unterrichtet den Betriebsausschuss (Verwaltungs- und Finanzausschuss) über die Entwicklungen der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklungen des Vermögensplans des laufenden Geschäftsjahres 2020 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe Schwäbisch Hall.

1. Eigenbetrieb Werkhof

Erfolgsplan 2020

	Bezeichnung	Plan 2020 EUR	Prognose 31.12.2020 EUR	Ergebnis 2019 EUR
1.	Umsatzerlöse
a)	Erlöse aus Stadthaushalt	6.619.650,00	6.599.650,00	6.167.869,34
b)	Erlöse übr. Bereich steuerfrei (z.B. städt. Unternehmen, Eigenbetriebe)	1.500.000,00	1.300.000,00	1.645.976,48
c)	Erlöse steuerpflichtig (Stadtwerke, Hospital, Vereine...)	650.000,00	350.000,00	529.505,49
2.	Sonst. Erlöse, Verkaufserlöse, Schadenersätze, Mieten	121.000,00	150.000,00	157.723,52
3.	Auflösung v. Zuschüssen	7.500,00	7.500,00	9.760,92
4.	Personalkostenersätze	310.000,00	310.000,00	276.621,41
5.	Aktivierte Eigenleistungen	0,00	50.000,00	3.499,50
6.	Sonstige Erträge	15.000,00	15.000,00	10.262,21
	Zwischensumme Erlöse / Erträge	9.223.150,00	8.782.150,00	8.801.218,87
7.	Materialaufwand
a)	Aufwendungen für Roh- Hilfs- u. Betriebsstoffe	1.850.000,00	1.500.000,00	1.684.886,79
b)	Aufwendungen für bezogene Leistungen	364.000,00	750.000,00	703.387,20
8.	Personalaufwand	5.632.000,00	5.460.000,00	5.464.464,57
9.	Abschreibungen	650.000,00	680.000,00	676.052,44
10.	Sonstige betriebliche Aufwendungen	332.500,00	320.000,00	358.316,91
11.	Zinsen und ähnliche Aufwendungen	30.500,00	62.000,00	39.923,19
	Zwischensumme Aufwendungen	8.859.000,00	8.772.000,00	8.927.031,10
	Ergebnis	364.150,00	10.150,00	-125.812,23

Die Erlöse/Erträge des Eigenbetriebs Werkhof weichen insgesamt von den Planansätzen des Wirtschaftsplans aus nachfolgenden Gründen ab. Die Aufträge für die Stadt laufen überwiegend planmäßig. Durch die Absage der großen Stadtfeste wegen der Corona-Pandemie werden dem Werkhof Erlöse von ca. 200.000 € fehlen. Der Störungsauftrag mit den Stadtwerken Schwäbisch Hall GmbH ist im März 2020 ausgelaufen und wurde nicht verlängert. Die steuerpflichtigen Erlöse des Werkhofs werden sich dadurch im Jahr 2020 um ca. 300.000 € reduzieren. Die Überdachung der Tankstelle wurde teilweise in Eigenleistung (Fundamentarbeiten) erneuert. Hierdurch werden außerplanmäßige Erträge aus Eigenleistungen von ca. 50.000 € erwirtschaftet.

Die Aufwendungen des Werkhofs werden insgesamt geringfügig unter dem Planansatz liegen. Bei den Materialkosten wird es eine Verschiebung der Aufwendungen zu den bezogenen Leistungen geben, da für Baumpflegearbeiten aus haftungsrechtlichen Gründen vermehrt Leistungen an externe Firmen vergeben werden müssen. Die Personalkosten erhöhen sich nicht wie bei der Hochrechnung angenommen, sie bleiben auf dem Niveau des Vorjahres. Die Abschreibungen werden etwas höher als geplant ausfallen. Die Zinsen erhöhen sich durch eine Geldanlage der Stadt zur Erhöhung der Liquidität des Eigenbetriebs in Höhe von 1,5 Mio. €.

Das Betriebsergebnis des Werkhofs war für 2020 mit einem Überschuss von 314.150 € geplant. Dieses Ergebnis kann aufgrund der Mindereinnahmen nicht erreicht werden. Nach den derzeitigen Hochrechnungen wird aber daraus kein Verlust resultieren und der Differenzbetrag kompensiert.

Vermögensplan 2020

Bezeichnung	Plan 2020 EUR	Prognose 31.12.2020 EUR	Abweichungen EUR
Neubau Abstellhalle	450.000,00	0,00	-450.000,00
Überdachung Tankstelle	0,00	60.000,00	60.000,00
Fahrzeuge	535.000,00	535.000,00	0,00
Maschinen und Geräte	130.000,00	130.000,00	0,00
Büro- und Geschäftsausstattung / Sonstiges/GWG	25.000,00	25.000,00	0,00
Investitionssumme	1.140.000,00	750.000,00	-390.000,00

Der Neubau einer Abstellhalle für Fahrzeuge wird auf 2021 verschoben. Die Überdachung der Tankstelle war bereits im Jahr 2018 geplant und mit 50.000 € veranschlagt.

Der Fuhrpark wird durch Ersatzbeschaffungen weiter verbessert und modernisiert. Die Beschaffung der durch Zuschüsse geförderten Elektrotransporter und der elektrischen Kehrmaschine laufen planmäßig. Die Lieferungen sind für Oktober und November 2020 terminiert.

Insgesamt werden die Beschaffungen voraussichtlich 390.000 € unter dem Planansatz liegen.

2. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Erfolgsplan 2020

	Bezeichnung	Plan 2020 EUR	Prognose 31.12.2020 EUR	Ergebnis 2019 EUR
1.	Umsatzerlöse
a)	Schmutzwassergebühr	4.500.000,00	4.600.000,00	4.363.120,48
b)	Niederschlagswassergebühr	1.840.000,00	1.900.000,00	1.955.873,10
c)	Straßenentwässerungskostenanteil (Stadt)	800.000,00	800.000,00	770.607,69
d)	Stromeinspeisung ins öff. Netz	60.000,00	2.000,00	36.430,00
2.	Sonstige Erlöse	15.000,00	15.000,00	24.983,45
3.	Auflösung v. Abwasserbeiträgen u. Zuschüsse	750.000,00	750.000,00	734.424,95
4.	Personalkostenersätze	30.000,00	40.000,00	49.300,31
5.	Auflösung von Rückstellungen	652.500,00	652.500,00	1.067.535,79
6.	Sonstige Erträge + Erstattung Abwasserabgabe	170.000,00	170.000,00	166.760,75
	Zwischensumme Erlöse / Erträge	8.817.500,00	8.929.500,00	9.169.036,52
7.	Materialaufwand
a)	Aufwendungen für Roh,- Hilfs- u. Betriebsstoffe und bezogene Waren	336.000,00	336.000,00	300.328,37
b)	Aufwendungen für bezogene Leistungen
	Strom	280.000,00	280.000,00	349.255,02
	Wasser/Abwasser	8.000,00	6.500,00	6.087,07
	Fremdleistungen, Wartung, Instandhaltung	250.000,00	250.000,00	303.971,86
	Instandhaltung Kanalnetz	590.000,00	150.000,00	490.142,96
	Reinigung Kanalnetz	210.000,00	180.000,00	115.543,52
	Kanaluntersuchungen	200.000,00	200.000,00	190.911,30
	Leistungsverrechnung Werkhof	580.000,00	580.000,00	620.392,19
	Entsorgung Müll, Rechengut, Sandfang, Kanalspülgut	30.000,00	30.000,00	22.660,67
	Entsorgung Klärschlamm	660.000,00	660.000,00	623.426,21
8.	Personalaufwand	880.000,00	750.000,00	794.257,75
9.	Abschreibungen	2.700.000,00	2.700.000,00	2.520.194,13
10.	Sonstige betriebliche Aufwendungen	958.500,00	990.000,00	1.117.010,32
11.	Zinsen u. ähnl. Aufwendungen / Steuern	1.160.000,00	1.100.000,00	1.007.080,48
12.	Aufwand Rückst.Kostenüberdeckungen	0,00	463.112,00	1.016.584,32
	Zwischensumme Aufwendungen	8.842.500,00	8.212.500,00	9.477.846,17
	Ergebnis	-25.000,00	717.000,00	-308.809,65

Die Erlöse/Erträge des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung weichen teilweise vom Planansatz ab. Die Schmutz- und Niederschlagswassergebühren werden voraussichtlich etwas höher als geplant ausfallen. Die Erlöse aus Stromeinspeisung ins öffentliche Netz verringern sich erheblich, da die Förderung nach dem KWK-Gesetz ausgelaufen ist. Bei den übrigen Erlösen und Erträgen gibt es keine nennenswerten Abweichungen.
Der Betrag von 652.500 € wurde in die Gebührenkalkulation 2020/2021 pro Jahr eingestellt. (im Kalkulationszeitraum insgesamt 1.305.000 €).

Die Aufwendungen werden insgesamt unter dem Planansatz liegen. Die Kanalunterhaltung kann in diesem Jahr wegen Personalengpässen nicht wie geplant durchgeführt werden. Die Zinsen werden trotz Neuaufnahmen für die laufenden Investitionen aufgrund des niedrigen Zinsniveaus unter dem Planansatz bleiben.
Aus gebührenrechtlichen Ergebnisermittlungen müssen 463.112 € aufwandswirksam in die Gebührenausgleichsrückstellungen eingestellt werden.

Das Jahr 2020 wird voraussichtlich mit einer Kostenüberdeckung abschließen.

Vermögensplan 2020

	Bezeichnung	Plan 2020 EUR	Prognose 31.12.2020 EUR	Abwei- chungen EUR
1.	Erschließungen	4.000.000,00	1.500.000,00	-2.500.000,00
2.	Umsetzung Abwasserkon- zeption	700.000,00	100.000,00	-600.000,00
3.	Regenwasserbehandlungen	900.000,00	900.000,00	0,00
4.	Kanalnetz	1.725.000,00	1.300.000,00	-425.000,00
5.	Kanalsanierungen, -erneuerungen	500.000,00	150.000,00	-350.000,00
6.	Kläranlagen	4.450.000,00	3.300.000,00	-1.150.000,00
7.	Sonstiges/GWG	5.000,00	20.000,00	15.000,00
	Investitionssumme	12.280.000,00	7.170.000,00	-5.010.000,00

Im Wirtschaftsplan ist für das Jahr 2020 die innere Erschließung des „Bahnhofareals“ mit einem Planansatz in Höhe von 3 Mio. € vorgesehen. Hier ist der Baubeginn auf 2021 verschoben. Die übrigen Erschließungen (Langäcker Bibersfeld, Waschwiesen Steinbach und Gewerbepark West Planstr. 4) laufen planmäßig. Der Planansatz für diese Erschließungen liegt insgesamt bei 1 Mio. €.
Die Umsetzung der Abwasserkonzeption wurde verschoben.
Die Nachrüstung der Regenwasserbehandlungsanlagen befindet sich in der Ausschreibungsphase, für 2020 wird noch eine 1. Abschlagszahlung erwartet.
Die Kanalauswechslung in Wackershofen wird planmäßig ausgeführt (Planansatz 1 Mio. €). Der Planansatz von 450 T€ für die Tieferlegung der Salinenstraße bei der Henkersbrücke wird voraussichtlich 2020 nicht benötigt.
Kanalsanierungen und -erneuerungen können wegen Personalmangel (unbesetzte Stelle) 2020 nicht im geplanten Umfang durchgeführt werden.
Der Anschluss der Kläranlage Tüngental mittels Druckleitung an die Kläranlage Vogelholz und die Erneuerung des Nachklärbeckens auf der Kläranlage Vogelholz laufen planmäßig. Die Planungen für die 4. Reinigungsstufe sind in Auftrag gegeben. Die Optimierung der biologischen Reinigung und die Schlammbehandlung und -trocknung sind für 2021 geplant.

Die Investitionsausgaben werden voraussichtlich ca. 5 Mio. € unter dem Planansatz liegen. Nach § 2 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung sind alle Ansätze des Vermögensplans gegenseitig deckungsfähig.

3. Eigenbetrieb Friedhöfe

Erfolgsplan 2020

	Bezeichnung	Plan 2020 EUR	Prognose 31.12.2020 EUR	Ergebnis 2019 EUR
	Erlöse / Erträge
1.	Erlöse aus Mieten und Pachten	2.000,00	1.000,00	840,00
2.	Sonstige Erlöse	10.000,00	10.000,00	13.617,50
3.	Erlöse Tätigkeiten d. Friehofsverwaltung	35.000,00	35.000,00	33.490,00
4.	Erlöse Grabherstellung	90.000,00	90.000,00	85.352,00
5.	Erlöse Bestattungsgebühren	155.500,00	140.000,00	151.230,90
6.	Erträge Auflösung Grabnutzungsgebühren	296.000,00	296.000,00	441.517,71
7.	Sonstige Erträge	1.000,00	1.000,00	2.700,21
	Summe Erlöse / Erträge	589.500,00	573.000,00	728.748,32
8.	Materialaufwand
a)	Aufwendungen für Roh,- Hilfs- u. Betriebsstoffe und bezogene Waren	5.000,00	5.000,00	4.781,95
b)	Aufwendungen für bezogene Leistungen	146.500,00	146.500,00	108.905,66
c)	Leistungsverrechnung mit dem Werkhof	530.000,00	530.000,00	622.456,33
d)	Baumkartierung, -kontrolle und -pflege	70.000,00	70.000,00	127.633,36
9.	Personalaufwand	74.000,00	65.000,00	48.442,05
10.	Abschreibungen	92.000,00	95.000,00	94.099,56
11.	Sonst. betriebl. Aufwendungen	84.800,00	105.000,00	104.538,22
12.	Zinsen und ähnl. Aufwendungen	51.000,00	50.000,00	47.758,68
	Summe Aufwendungen	1.053.300,00	1.066.500,00	1.158.615,81
	Ergebnis	-463.800,00	-493.500,00	-429.867,49

Die Erlöse/Erträge des Eigenbetriebs Friedhöfe werden etwas unter dem Planansatz liegen. Bei den Erlösen aus Bestattungsgebühren werden dem Eigenbetrieb ca. 15.000 € fehlen, da die Nutzung der Trauerhallen wegen der Einhaltung von Coronamaßnahmen einige Monate nicht möglich war.

2020 wurden bis Ende August 383 Bestattungen durchgeführt (109 Erdbestattungen und 274 Urnenbestattungen) 2019 waren es im selben Zeitraum 386 Bestattungen (108 Erdbestattungen und 278 Urnenbestattungen).

Zum 31.08.2020 betragen die Einnahmen aus Gebühren für den Erwerb von Grab-nutzungsrechten 433.544 € (2019 waren es im selben Zeitraum 419.892 €). Diese Ge-bühren werden als passive Rechnungsabgrenzungsposten gebucht und über die Laufzeit des Grabnutzungsrechts ergebniswirksam aufgelöst.

Die Aufwendungen werden insgesamt etwa 13.000 € höher sein als geplant. Die Mehraufwendungen entstehen hauptsächlich durch Personalkostenersätze für eine zusätzliche Teilzeitkraft im Service-Team des Werkhofs, die überwiegend für den Friedhof tätig ist. (Neue Gebührenkalkulation und Überarbeitung der Friedhofsatzung).

Der Verlust des Eigenbetriebs Friedhöfe wird um ca. 30.000 € höher ausfallen, als zum Zeitpunkt der Aufstellung des Wirtschaftsplans absehbar war.

Vermögensplan 2020

	Bezeichnung	Plan 2020 EUR	Prognose 31.12.2020 EUR	Abwei-chungen EUR
1.	Waldfriedhof Neuanlage von Grabfeldern „Ewige Ruhe im Wald“	30.000,00	70.000,00	40.000,00
2.	Nikolaifriedhof Neuanlage von Wegen u. Stützmauern	45.000,00	0,00	-45.000,00
3.	Friedhof Steinbach Neuanlage von Urnengrabfeldern	10.000,00	0,00	-10.000,00
4.	Friedhöfe Gailenkirchen und Gottwollshausen Urnenwände	30.000,00	0,00	-30.000,00
5.	Anschaffung von Maschinen, Geräten und Ausstattung	10.000,00	10.000,00	0,00
6.	Friedhof Tüngental Neuanlage von Wegen	0,00	40.000,00	40.000,00
	Investitionssumme	125.000,00	120.000,00	-5.000,00

Angrenzend an den Waldfriedhof wird das Grabfeld „Ewige Ruhe im Wald“ für naturnahe Urnenbestattungen angelegt. Die Arbeiten werden überwiegend von Mitarbeitern des Werkhofs ausgeführt und sind nahezu abgeschlossen. Die Kosten übersteigen den Planansatz um 40.000 €. Für den Friedhof Tüngental war die Erneuerung der Wege bereits 2019 vorgesehen. Diese Maßnahme konnte nun ebenfalls vom Werkhof in Eigenleistung durchgeführt werden.

Die Investitionsausgaben werden insgesamt nur geringfügig unter dem Planansatz liegen. Nach § 2 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung sind alle Ausgaben des Vermögensplans gegenseitig deckungsfähig.

Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt den Zwischenbericht der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall für das Wirtschaftsjahr 2020 zur Kenntnis.
(ohne Abstimmung)

@@ Zeile 3: / Zeile 3: @@
 	Die Betriebsleitung der Stadtbetriebe Schw&auml;bisch Hall unterrichtet den Betriebsausschuss (Verwaltungs- und Finanzausschuss) &uuml;ber die Entwicklungen der Ertr&auml;ge und Aufwendungen sowie &uuml;ber die Abwicklungen des Verm&ouml;gensplans des laufenden Gesch&auml;ftsjahres 2020 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedh&ouml;fe Schw&auml;bisch Hall.</p>
 <p align="justify">
-	<strong>1. Eigenbetrieb Werkhof</strong><br />
+	&nbsp;</p>
-	<br />
+<p align="justify">
+	<strong>1. Eigenbetrieb Werkhof</strong></p>
+<p align="justify">
 	<strong>Erfolgsplan 2020</strong></p>
 <table border="1" cellpadding="4" cellspacing="0" width="607">
@@ Zeile 624: / Zeile 626: @@
 <p align="justify">
 	Insgesamt werden die Beschaffungen voraussichtlich 390.000 &euro; unter dem Planansatz liegen.</p>
+<p align="justify">
+	&nbsp;</p>
 <p align="justify">
 	<strong>2. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung</strong></p>
@@ Zeile 1.588: / Zeile 1.592: @@
 <p align="justify">
 	Die Investitionsausgaben werden voraussichtlich ca. 5 Mio. &euro; unter dem Planansatz liegen. Nach &sect; 2 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung sind alle Ans&auml;tze des Verm&ouml;gensplans gegenseitig deckungsf&auml;hig.</p>
-<p align="justify">
-	<strong>3. Eigenbetrieb Friedh&ouml;fe</strong></p>
 <p align="justify">
 	&nbsp;</p>
+<p align="justify">
+	<strong>3. Eigenbetrieb Friedh&ouml;fe</strong></p>
 <p align="justify">
 	<strong>Erfolgsplan 2020</strong></p>
@@ Zeile 2.290: / Zeile 2.294: @@
 <p align="justify">
 	Die Investitionsausgaben werden insgesamt nur geringf&uuml;gig unter dem Planansatz liegen. Nach &sect; 2 Abs. 4 der Eigenbetriebsverordnung sind alle Ausgaben des Verm&ouml;gensplans gegenseitig deckungsf&auml;hig.</p>
+<p align="justify">
+	&nbsp;</p>
+<p align="justify">
+	<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.</p>
 |paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<p align="justify">
 	Der Gemeinderat nimmt den Zwischenbericht der Stadtbetriebe Schw&auml;bisch Hall f&uuml;r das Wirtschaftsjahr 2020 zur Kenntnis.<br />
 	(ohne Abstimmung)</p>
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+[[Category:Index:Abwasserbeseitigung|Verschiedenes und Bekanntgaben: Stadtbetriebe Schwäbisch Hall; hier: Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe Schwäbisch Hall (11.01.2021, Gemeinderat)]]
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