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{{agendaitem_template
|agendaitem-attribute-id=100882224|agendaitem-attribute-ma_id=98184936|agendaitem-attribute-number=3|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=1zu2/22|agendaitem-attribute-title=Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2022 und mittelfristige Finanzplanung 2023-2025 a) Stellungnahme der Verwaltung sowie Beratung und Abstimmung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die mittelfristige Finanzplanung bis 2025 c) Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für das Jahr 2022 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung |agendaitem-attribute-statement=<p align="justify">
	<strong>Zwischen a) und b) gibt es eine 15 Minuten Sitzungsunterbrechung wegen Anpassung der Haushaltssatzung in Abh&auml;ngigkeit der Abstimmungsergebnisse zu a) sowie wegen ggf. vorhandenem Beratungsbedarf der Fraktionen.</strong></p>
<p align="justify">
	Am 13. Dezember 2021 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/91357168/meetingminutes/96948749/paragraph &sect; 301], &ouml;ffentlich) wurde die st&auml;dtische Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan f&uuml;r das Haushaltsjahr 2022 sowie die Mittelfristige Finanzplanung 2023 bis 2025 im Gemeinderat &ouml;ffentlich eingebracht. Die Erl&auml;uterung des Zahlenwerks durch die Verwaltung fand ebenfalls im &ouml;ffentlichen Teil dieser Gemeinderatssitzung statt.</p>
<p align="justify">
	In der &ouml;ffentlichen Gemeinderatssitzung am 12. Januar 2022 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/98184715/meetingannouncement/99992837/agendaitem &sect; 2, &ouml;ffentlich]) haben die Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderats ihre &Auml;nderungsantr&auml;ge gestellt sowie ihre Anfragen und Anregungen vorgebracht.</p>
<p align="justify">
	Die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Antr&auml;gen, Fragen und Anregungen der Gemeinderatsfraktionen sowie der fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder liegen als Anlage 1 dieser Sitzungsvorlage bei. Darin wurden seitens der Verwaltung notwendige eigene Anpassungen und &Auml;nderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt vorgenommen.</p>
<p align="justify">
	In der Sitzung am 2. Februar 2022 sollen &uuml;ber die Antr&auml;ge der Gemeinderatsfraktionen sowie der fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder zum Entwurf des Haushaltsplans 2022 abgestimmt werden und nach einer Sitzungsunterbrechung, w&auml;hrend derer die &Auml;nderungen aus dem Abstimmungsergebnis in der Haushaltssatzung eingearbeitet werden, die Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan 2022 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2023 bis 2025 beschlossen werden.</p>
<p align="justify">
	<u>Anlagen:</u>&nbsp;<br />
	Anlage 1: [[Media:1zu-2-22-Anlage-Stellungnahmen-zu-Antraegen-der-Fraktionen-FINAL.pdf{{!}}Stellungnahmen zu den Antr&auml;gen, Fragen und Anregungen der Gemeinderatsfraktionen sowie der fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder zum Entwurf des Haushaltsplans 2022 der Stadt Schw&auml;bisch Hall]]<br />
	Anlage 2: [[Media:Internetprotokoll_Stellungnahmen_zu_Antraegen_der_Fraktionen_FINAL.pdf{{!}}Kurzprotokoll]]</p>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p align="justify">
	Der Gemeinderat der Stadt Schw&auml;bisch Hall beschlie&szlig;t folgendes:</p>
<p align="justify">
	1. Die um die &Auml;nderungen der Verwaltung sowie &Auml;nderungen durch Beschl&uuml;sse des Gemeinderates aktualisierte Haushaltssatzung 2022, der Gesamtergebnishaushalt (einschlie&szlig;lich Mittelfristiger Finanzplanung), der Gesamtfinanzhaushalt (einschlie&szlig;lich Mittelfristiger Finanzplanung) sowie der Stellenplan werden beschlossen.</p>
<p>
	2. Der Auszahlung der Zusch&uuml;sse, die in Anlage 5 zum Haushalt explizit aufgef&uuml;hrt sind, wird zugestimmt.</p>
<p>
	3. Der Budgetierungsrichtlinie, die eine h&ouml;here Flexibilit&auml;t bei der Inanspruchnahme der einzelnen Haushaltsplanans&auml;tze eines Budgets regelt, wird zugestimmt.</p>
<p align="justify">
	4. Die Wirtschaftspl&auml;ne f&uuml;r das Wirtschaftsjahr 2022 der Eigenbetriebe<br />
	&nbsp; &nbsp; - Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Schw&auml;bisch Hall<br />
	&nbsp; &nbsp; - Eigenbetrieb Friedh&ouml;fe Schw&auml;bisch Hall und<br />
	&nbsp; &nbsp; - Eigenbetrieb St&auml;dtischer Werkhof Schw&auml;bisch Hall<br />
	&nbsp; &nbsp; werden beschlossen.</p>
<p align="justify">
	<span style="font-family: sans-serif; font-size: 12.7px;">Die Beschlussfassung wurde auf die Gemeinderatssitzung am 23.02.2022 vertagt.</span></p>
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