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|paragraph-attribute-id=81004095|paragraph-attribute-mm_id=80283398|paragraph-attribute-number=62|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=62|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=70/21|paragraph-attribute-title=Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0141-06 „Im Lehen“; hier: Abwägung der Auslegung Satzungsbeschluss nach § 13 a BauGB|paragraph-attribute-statement=<p align="justify">
	- Stadtrat Preisendanz verl&auml;sst um 20.25 Uhr den Sitzungssaal -</p>
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	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	Am 16.12.2020 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/55314006/meetingminutes/75343058/paragraph &sect; 243], &ouml;ffentlich) hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die Offenlage und die Beteiligung der Beh&ouml;rden und sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange f&uuml;r den Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo; durchzuf&uuml;hren.</p>
<p align="justify">
	Der Bebauungsplanentwurf lag im Zeitraum vom 29.12.2020 bis einschlie&szlig;lich 03.02.2021 aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie und gem&auml;&szlig; Planungssicherstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041) &sect; 3 &uuml;ber das Internet aus. Die &Ouml;ffentlichkeit ohne Internetanschluss hatte die M&ouml;glichkeit, &uuml;ber Terminvereinbarung die Unterlagen bei der Stadt Schw&auml;bisch Hall einzusehen und ihre Anregungen und Bedenken vorzubringen. Die Beteiligung der Beh&ouml;rden und der sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom 29.12.2020.</p>
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	Im Rahmen der Offenlage gingen von Seiten der Beh&ouml;rden und der &Ouml;ffentlichkeit Stellungnahmen ein, welche im Folgenden mit ihrer Behandlung im Bebauungsplanverfahren zusammengefasst werden.</p>
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	Von Seiten des Landratsamts nahm die Untere Naturschutzbeh&ouml;rde (UNB) zu dem artenschutzrechtlichen Ma&szlig;nahmenkonzept Reptilien sowie zu dem erforderlichen Anbringen von Nistk&auml;sten und den Rodungs- und Abbrucharbeiten Stellung. Die von der UNB geforderte zeitnahe Erstellung des Reptilienzaunes und die R&uuml;ckmeldungen hierzu sowie die Information der UNB &uuml;ber die Anbringung und Lage der Nistk&auml;sten erfolgt im Rahmen der Ausf&uuml;hrungsplanung. Die Anregung ist im Bebauungsplan ausreichend durch textliche Festsetzungen und Hinweise hierzu ber&uuml;cksichtigt.</p>
<p align="justify">
	Auf Anregung der Unteren Forstbeh&ouml;rde werden die Waldfl&auml;chen, auf denen eine Auflage zur Bewirtschaftung erforderlich und dinglich gesichert wird, im Bebauungsplan als Hinweis dargestellt. Die H&ouml;here Forstbeh&ouml;rde verweist erneut auf die Einhaltung des erforderlichen Waldabstands bzw. der Notwendigkeit, bei Unterschreitung des Waldabstands eine ge&auml;nderte Bewirtschaftungsform des angrenzenden Privatwaldes grundbuchrechtlich zu sichern. Der Anregung wurde entsprochen und entsprechende vertragliche Vereinbarungen bereits vorgenommen sowie eine notarielle Grundbucheintragung vorbereitet.</p>
<p align="justify">
	Das Regierungspr&auml;sidium als Raumordnungsbeh&ouml;rde begr&uuml;&szlig;t ausdr&uuml;cklich die &Uuml;berschreitung der Mindestbrutto-Wohndichte im Hinblick auf die Erforderlichkeit eines sparsamen und schonenden Umgangs mit Grund und Boden.</p>
<p align="justify">
	Vom Umweltzentrum Kreis Schw&auml;bisch Hall e.V. wird hingegen die hohe Dichte vor allem aus stadtklimatischer Sicht bem&auml;ngelt. Die Durchgr&uuml;nung sei unzureichend. Des Weiteren werden Bedenken gegen den Umgang mit dem Feuersalamander erhoben. Ersterem wird entgegnet, dass das Areal bereits bisher schon bebaut war und eine verdichtete Bauweise wertvolle Fl&auml;chen im Au&szlig;enbereich schont. Zudem werden zahlreiche Begr&uuml;nungsma&szlig;nahmen festgesetzt. Der Feuersalamander ist durch das mit dem Landratsamt abgestimmte Ma&szlig;nahmenkonzept Reptilien erfasst. Laut Gutachter k&ouml;nnen die Bedenken zur&uuml;ckgewiesen werden.</p>
<p align="justify">
	Von Seiten der &Ouml;ffentlichkeit gingen zwei Stellungnahmen ein. Zum einen wurde die Anregung vorgebracht, auf der als private Gr&uuml;nfl&auml;che festgesetzten Fl&auml;che Baum&ouml;glichkeiten festzusetzen. Dies ist aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zu Wald und Landschaftsschutzgebiet nicht m&ouml;glich. Eine weitere Stellungnahme bezieht sich auf die im Plangebiet vorherrschenden Untergrundverh&auml;ltnisse und &auml;u&szlig;ert Bedenken, dass durch die Bauma&szlig;nahme Sch&auml;den an den Umgebungsbauten entstehen k&ouml;nnten. F&uuml;r das Bauvorhaben wurde ein Bodengutachten erstellt, welches die Untergrund- und Versickerungssituation untersucht und als Grundlage f&uuml;r die Bauausf&uuml;hrung dient. Im Bebauungsplan wird auf die Untergrundverh&auml;ltnisse und das Gutachten verwiesen. Die Erfordernisse von Beweissicherungsverfahren wird in technischen DIN-Vorschriften ausreichend geregelt und ist nicht Sache des Bebauungsplans. Aus den Stellungnahmen der &Ouml;ffentlichkeit resultieren demnach keine &Auml;nderungen.</p>
<p align="justify">
	Stellungnahmen aus der fr&uuml;hzeitigen Beteiligung wurden nicht erneut vorgebracht. Daher ist davon auszugehen, dass die vorgebrachten Themen im Entwurf zur Offenlage hinl&auml;nglich eingearbeitet wurden.</p>
<p align="justify">
	Der zum Satzungsbeschluss vorliegende Bebauungsplan wurde nach der Offenlage durch den zeichnerischen Hinweis des Waldbereichs mit Bewirtschaftungsauflagen erg&auml;nzt. Im Textteil wurde klarstellend aufgenommen, dass Garagengeschosse nicht als Vollgeschoss angerechnet werden. Dies dient der Klarstellung, dass die Vollgeschosszahlen, die bisher immer in den Ansichten und st&auml;dtebaulichen Pl&auml;nen dargestellt wurden und auch im Bebauungsplan festsetzt sind, sich auf die aufstehenden Geb&auml;udek&ouml;rper oberhalb des Sockelgeschosses beziehen. In der Begr&uuml;nung wurde zudem die Ansicht Nordwest von der Klinge aus, Stadtquartier &bdquo;Im Lehen&ldquo;, Yonder &ndash; Architektur und Design, mit der Darstellung Nov. 2020 aktualisiert. Diese war bereits Teil der offen gelegten Unterlagen. Sonstige &Auml;nderungen wurden nicht vorgenommen, so dass der Stand vom 11.02.2021 zur Satzung beschlossen werden kann.</p>
<p align="justify">
	Die in den Anlagen beigef&uuml;gten Unterlagen zum Satzungsbeschluss entsprechen im Grundsatz der Entwurfsfassung vom 13.11.2020. Der st&auml;dtebauliche Entwurf wurde ebenfalls um die angepassten Ansichten erg&auml;nzt.</p>
<p align="justify">
	<u>Anlagen:</u><br />
	Anlage 1:&nbsp;[[Media:70-21-A1-Planteil-Bebauungsplan-Im-Lehen.pdf{{!}}Planteil Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;, B&uuml;ro Baldauf, Stuttgart, 11.02.2021]]<br />
	Anlage 2:&nbsp;[[Media:70-21-A2-Textteil-oertliche-Bauvorschriften-Im-Lehen.pdf{{!}}Textteil mit &ouml;rtlichen Bauvorschriften Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;, B&uuml;ro Baldauf, Stuttgart, 11.02.2021]]<br />
	Anlage 3:&nbsp;[[Media:70-21-A3_Begruendung-BP-Im-Lehen.pdf{{!}}Begr&uuml;ndung Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;, B&uuml;ro Baldauf, Stuttgart, 11.02.2021]]<br />
	Anlage 4:&nbsp;[[Media:70-21-A4_Abwaegungstabelle-Zwischenabwaegung-Im_Lehen.pdf{{!}}Abw&auml;gungstabelle zur Zwischenabw&auml;gung &ndash; Fr&uuml;hzeitige Beteiligung, B&uuml;ro Baldauf vom 13.11.2020]]<br />
	Anlage 5:&nbsp;[[Media:70-21-A5-Abwaegungstabelle-oeffentliche-Auslegung-Im-Lehen.pdf{{!}}Abw&auml;gungstabelle &ndash; &Ouml;ffentliche Auslegung (Offenlage), B&uuml;ro Baldauf vom 11.02.2021]]<br />
	Anlage 6:&nbsp;[[Media:70-21-A6-Staedtebaulicher-Entwurf-Im-Lehen.pdf{{!}}St&auml;dtebaulicher Entwurf &bdquo;Im Lehen&ldquo;, Yonder - Architektur und Design, Stuttgart und PEYKER Landschaftsarchitektur, Sch&ouml;naich, Februar 2021]]<br />
	Anlage 7:&nbsp;[[Media:70-21-A7-Verkehrslaermprognose-Im-Lehen.pdf{{!}}Verkehrsl&auml;rmprognose, rw bauphysik Ingenieurgesellschaft mbH &amp; Co. KG, Schw&auml;bisch Hall vom 05.11.2020]]<br />
	Anlage 8:&nbsp;[[Media:70-21-A8-Geraeuschimmissionsprognose-Im-Lehen.pdf{{!}}Ger&auml;uschimmissionsprognose, rw bauphysik Ingenieurgesellschaft mbH &amp; Co. KG, Schw&auml;bisch Hall vom 29.04.2020]]<br />
	Anlage 9:&nbsp;[[Media:70-21-A9-Artenschutzrechtliche-Relevanzpruefung-Im-Lehen.pdf{{!}}Artenschutzrechtliche Relevanzpr&uuml;fung zum Bebauungsplan Neues Stadtquartier Im Lehen, Arbeitsgemeinschaft Wasser und Landschaftsplanung, Obersulm, M&auml;rz 2020]]<br />
	Anlage 10:&nbsp;[[Media:70-21-A10-spezielle-artenschutzrechtliche-Pruefung-Im-Lehen.pdf{{!}}Spezielle artenschutzrechtliche Pr&uuml;fung zum Bebauungsplan &bdquo;Neues Stadtquartier Im Lehen&ldquo; im Gebiet der Stadt Schw&auml;bisch Hall, der Arbeitsgemeinschaft Wasser und Landschaftsplanung Dieter Veile, Obersulm, September 2020]]<br />
	Anlage 11:&nbsp;[[Media:70-21-A11-Handlungsrahmen-Gaeterweg_Im-Lehen.pdf{{!}}Handlungsrahmen zur Vermeidung artenschutzrechtlicher Konflikte bzgl. Reptilien, Bebauung Gr&auml;terweg, Stadt Schw&auml;bisch Hall, Arbeitsgemeinschaft Wasser und Landschaftsplanung Dieter Veile, Obersulm, September 2020]]<br />
	Anlage 12:&nbsp;[[Media:70-21-A12-Sachverstaendigen-Gutachten-Nr202017-Im-Lehen.pdf{{!}}Sachverst&auml;ndigengutachten Gutachten Nr. 202017, Erfassung und Einsch&auml;tzung des Baumzustandes in Bezug zum Bauvorhaben Gr&auml;terweg, Schw&auml;bisch Hall, ISB Urban Forestry, Weiden i.D.Opf., 19.03.2020]]<br />
	Anlage 13:&nbsp;[[Media:70-21-A13-Baugrunduntersuchung-Im-Lehen.pdf{{!}}Schw&auml;bisch Hall, Stadtquartier &bdquo;Im Lehen&ldquo;, Baugrunduntersuchung mit Gr&uuml;ndungsberatung, B&uuml;ro f&uuml;r Ingenieurgeologie BFI ZEISER GmbH &amp; Co. KG, Ellwangen, 11.05.2020]]<br />
	Anlage 14:&nbsp;[[Media:70-21-A14-Besonnungsstudie_Im-Lehen.pdf{{!}}Besonnungsstudie Baugebiet &bdquo;Im Lehen&ldquo;, eb&ouml;k Planung und Entwicklung GmbH, T&uuml;bingern 12.11.2020]]<br />
	Anlage 15:&nbsp;[[Media:70-21-A15-Vorabzug-Verkehrsplanung-Im-Lehen.pdf{{!}}Vorabzug Verkehrsplanung &bdquo;Im Lehen&ldquo;, IPE, Schw&auml;bsich Hall, den 18.09.2020]]</p>
<p align="justify">
	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u>&nbsp;stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.&nbsp;</p>
|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<div>
	<ol>
		<li>
			<p align="justify">
				Die im Rahmen der &ouml;ffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Beh&ouml;rden und sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen aus der fr&uuml;hzeitigen Beteiligung und der Offenlage werden nach Abw&auml;gung der &ouml;ffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gem&auml;&szlig; Anlage 4 und 5 beschieden.</p>
		</li>
		<li>
			<p align="justify">
				<u>A) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;</u><br />
				Der Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo; wird gem&auml;&szlig; &sect; 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Lageplan des B&uuml;ros Baldauf, Stuttgart, M 1:500 vom 11.02.2021 mit gleich lautend datierter Legende und Textteil.<br />
				<br />
				<u>B) Satzungsbeschluss &Ouml;rtliche Bauvorschriften gem. &sect; 74 LBO f&uuml;r das Baugebiet Nr. Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;</u><br />
				Die &ouml;rtlichen Bauvorschriften f&uuml;r das Baugebiet Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo; werden gem&auml;&szlig; &sect; 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit &sect; 74 Abs. 1 LBO in der dargestellten Fassung als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Lageplan des B&uuml;ros Baldauf, Stuttgart, M 1:500 vom 11.02.2021. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;.&nbsp; &nbsp; &nbsp;</p>
		</li>
	</ol>
	<p align="justify">
		<br />
		F&uuml;r beide Satzungen ist eine gleichlautend datierte Begr&uuml;ndung beigef&uuml;gt.</p>
	<p align="justify">
		(26 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)</p>
</div>
<p>
	&nbsp;</p>
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