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|paragraph-attribute-id=83228637|paragraph-attribute-mm_id=78505245|paragraph-attribute-number=93|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=93|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=123/21|paragraph-attribute-title=Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01 „Freiflächen-PV Spitzrain-Süd“ Sulzdorf; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung|paragraph-attribute-statement=<p align="justify">
	Am 01.03.2021, ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/74041732/meetingminutes/79944121/paragraph &sect; 34], &ouml;ffentlich) hat der Gemeinderat dem Antrag von Herrn Thomas Scheurer, Schw&auml;bisch Hall, auf Durchf&uuml;hrung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens stattgegeben.</p>
<p align="justify">
	Anlass f&uuml;r die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2118-01 &bdquo;Freifl&auml;chenphotovoltaik Spitzrain-S&uuml;d&ldquo; Sulzdorf sowie die Aufstellung der &ouml;rtlichen Bauvorschriften ist ein beabsichtigtes Bauvorhaben zur Errichtung einer Freifl&auml;chen-Photovoltaikanlage auf dem Flurst&uuml;ck 2820 in Sulzdorf. Der Bebauungsplan schafft die notwendige Rechtsgrundlage f&uuml;r die Bebauung.</p>
<p align="justify">
	Das Plangebiet liegt &ouml;stlich von Sulzdorf im Gewann &bdquo;Spitzrain&ldquo;. Es umfasst das Flurst&uuml;ck 2820 mit einer Planfl&auml;che von ca. 1 ha. Dieses wird intensiv landwirtschaftlich genutzt. Im Norden und Osten schlie&szlig;en weitere Ackerfl&auml;chen an. Im Osten verl&auml;uft ein geschotterter Wirtschaftsweg. Nach S&uuml;den und Westen wird das Plangebiet durch die Kreisstra&szlig;e K 2602 begrenzt. Weiter s&uuml;dlich verl&auml;uft die Bahnlinie Schw&auml;bisch Hall&ndash;Crailsheim. Etwa 190 m nordwestlich befinden sich die Geb&auml;ude der Tierk&ouml;rperbeseitigung Neckar-Franken.</p>
<p align="justify">
	Der Bebauungsplan regelt sowohl die maximalen Modultischh&ouml;hen von 3,00 m als auch Bauh&ouml;hen der notwendigen Betriebsgeb&auml;ude/Technikstationen und sonstigen baulichen Anlagen, bezogen auf das nat&uuml;rliche Gel&auml;nde am Bauk&ouml;rper sowie die &uuml;berbaubaren Grundst&uuml;cksfl&auml;chen.</p>
<p align="justify">
	Die Anlage wird aus reihig angeordneten, aufgest&auml;nderten, nicht beweglichen Solarmodulen, sowie den erforderlichen weiteren Anlagen (Wechselrichter, Verkabelung etc.) bestehen. Ein Zaun wird den Anlagenbereich sichern. Die Module werden auf Stahl‐ bzw. Aluminiumgestellen in einem fest definierten Winkel zur Sonne (ca. 10-25&deg;) angeordnet und aufgest&auml;ndert. Die Gestelle werden in den unbefestigten vorhandenen Untergrund gerammt. Hierdurch wird der Versiegelungsgrad im Plangebiet auf ein Minimum begrenzt. Die Photovoltaikanlage kann nach Ende der Nutzungsdauer r&uuml;ckstandslos entfernt werden.<br />
	<br />
	Dem Interessenkonflikt zwischen der Ausweisung eines Sondergebietes f&uuml;r die Erzeugung Erneuerbarer Energien und dem Eingriff in Natur und Landschaft soll durch folgende Ma&szlig;nahmen abgeholfen werden:</p>
<ul>
	<li>
		<p align="justify">
			Anlage des gesamten Plangebietes als extensiv genutztes Gr&uuml;nland, auch unter den Modulen</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Anlage von Bl&uuml;hstreifen und extensiven Saumbereichen zur Ber&uuml;cksichtigung spezieller artenschutzrechtlicher Belange</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Anlage einer Hecke zur F&ouml;rderung von naturschutzfachlichen Belangen</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Minimierung der Bodenversiegelungen durch Begrenzung der &uuml;berbaubaren Grundst&uuml;cksfl&auml;che</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Begrenzung der H&ouml;henentwicklung der geplanten Betriebsgeb&auml;ude/ Stationen/Solarmodule</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Minimierung der Bodeninanspruchnahme durch das Verbot von Betonfundamenten f&uuml;r die Solar-Modultische, diese sind im `Ramm- oder Schraubverfahren ́ zu verankern.</p>
	</li>
</ul>
<p align="justify">
	F&uuml;r den Bebauungsplan wurde eine spezielle artenschutzrechtliche Pr&uuml;fung (SaP, Anlage 7) angefertigt. Ergebnis ist, dass lediglich von einer Betroffenheit der Feldlerche ausgegangen wird und der potentielle Verlust des Feldlerchenhabitats auf in der Umgebung befindlichen Fl&auml;chen ausgeglichen werden muss.</p>
<p align="justify">
	Im weiteren Verfahren erfolgt die Erarbeitung des Vorhaben- und Erschlie&szlig;ungsplanes, so dass dieser zur Offenlage vorliegt.</p>
<p align="justify">
	Das Plangebiet ist im rechtsg&uuml;ltigen Fl&auml;chennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schw&auml;bisch Hall als Au&szlig;enbereichsfl&auml;che dargestellt (Anlage 2) und soll k&uuml;nftig als Sonderbaufl&auml;che festgesetzt werden. Der Bebauungsplan ist deshalb nicht aus dem Fl&auml;chennutzungsplan entwickelt, weshalb dieser im Parallelverfahren anzupassen ist.</p>
<p align="justify">
	Aufgrund der weiterhin bestehenden Corona-Pandemie soll die anstehende Offenlage anhand &sect; 3 des Planungssicherstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. M&auml;rz 2021 (BGBl. I S. 353) ge&auml;ndert worden ist &uuml;ber das Internet erfolgen. Die &Ouml;ffentlichkeit ohne Internetanschluss kann nach Terminvereinbarung die Unterlagen bei der Stadt Schw&auml;bisch Hall einsehen und ihre Anregungen und Bedenken vorbringen.</p>
<p align="justify">
	Der Ortschaftsrat Sulzdorf tagt am 11.05.2021. &Uuml;ber das Ergebnis wird in der Gemeinderatsitzung am 19.05.2021 berichtet.</p>
<p align="justify">
	<u>Anlagen:</u><br />
	Anlage 1: [[Media:123-21-AN_1_Freiflaechen-PV-Anlage_Spitzrain-Sued_Sulzdorf_Orientierungsplan.pdf{{!}}Orientierungsplan, ohne Ma&szlig;stab, Stadt Schw&auml;bisch Hall, 11.01.2021]]<br />
	Anlage 2: [[Media:123-21-AN_2_Freiflaechen-PV-Anlage_Spitzrain-Sued_Sulzdorf_FNP.pdf{{!}}Ausschnitt rechtskr&auml;ftiger Fl&auml;chennutzungsplan, 15.03.2021]]<br />
	Anlage 3: [[Media:123-21-AN_3_Freiflaechen-PV-Anlage_Spitzrain-Sued_Sulzdorf_Planteil.pdf{{!}}Bebauungsplanentwurf Planteil, Ma&szlig;stab 1:1000, Kl&auml;rle GmbH, 04.03.2021]]<br />
	Anlage 4: [[Media:123-21-AN_4_Freiflaechen-PV-Anlage_Spitzrain-Sued_Sulzdorf_Textteil.pdf{{!}}Textteil zum Bebauungsplan, Kl&auml;rle GmbH, 04.03.2021]]<br />
	Anlage 5: [[Media:123-21-AN_5_Freiflaechen-PV-Anlage_Spitzrain-Sued_Sulzdorf_Oertl-BV.pdf{{!}}&Ouml;rtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Kl&auml;rle GmbH, 04.03.2021]]<br />
	Anlage 6: [[Media:123-21-AN_6_Freiflaechen-PV-Anlage_Spitzrain-Sued_Sulzdorf_Begruendung%2BUmweltbericht.pdf{{!}}Begr&uuml;ndung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan, Kl&auml;rle GmbH, 04.03.2021]]<br />
	Anlage 7: [[Media:123-21-AN_7_Freiflaechen-PV-Anlage_Spitzrain-Sued_Sulzdorf_SaP.pdf{{!}}Spezielle artenschutzrechtliche Pr&uuml;fung, Kl&auml;rle GmbH, 04.03.2021]]</p>
<p align="justify">
	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	<u>Stadtrat Rempp</u> teilt mit, sich zu enthalten. Eine PV-Anlage sei nicht anders als ein Gewerbe zu betrachten und stelle Verlust von Ackerland da. Zudem werde die F&auml;llung der zwei Birnenb&auml;ume in Frage gestellt.</p>
<p align="justify">
	<u>Abteilungsleiter Stadtplanung Mathieu</u> entgegnet, dass es sich aufgrund der tempor&auml;ren Inanspruchnahme von Fl&auml;chen nicht um eine Betrachtungsweise wie bei Gewerbefl&auml;chen handeln w&uuml;rde. Es w&uuml;rden zwar Landwirtschaftsfl&auml;chen entzogen, dabei handle es sich um weniger ertragreiche Fl&auml;chen und Fl&auml;chen entlang linearer Strukturen, also Verkehrsachsen. Es gebe zudem Pflanzgebote damit sich die Fl&auml;che ins Landschaftsbild einf&uuml;gen k&ouml;nne.<br />
	In Bezug auf die B&auml;ume sei eine Anregung an den Vorhabentr&auml;ger ergangen, diese zu erhalten.</p>
<p align="justify">
	Die Anmerkung von <u>Stadtrat Finger</u>, dass sich die B&auml;ume auf kommunalem Grund befinden, wird von <u>Abteilungsleiter Stadtplanung Mathieu</u> verneint.</p>
<p align="justify">
	Die Anregung von <u>Stadtr&auml;tin Niemann</u> hinsichtlich der B&auml;ume eine Pflanzbindung im Rahmen des Bebauungsplanes festzuhalten, wird von <u>Abteilungsleiter Stadtplanung Mathieu</u> gepr&uuml;ft.</p>
<p align="justify">
	<u>O</u><u>berb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> stellt fest, dass kein weiterer Aussprachewunsch besteht und stellt die Beschlussantr&auml;ge zur Abstimmung.</p>
|paragraph-attribute-resolution=Empfehlung an den Gemeinderat|paragraph-attribute-resolution_contents=<div>
	Der Bau- und Planungsausschuss fasst vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrats folgende Beschl&uuml;sse:</div>
<p align="justify">
	<u>1. Entwurfs- und Au</u><u>fstellungsb</u><u>eschluss</u><br />
	<u>A)</u> <u>Vorhabenbezogener </u><u>Bebauungsplan </u><u>Nr. </u><u>211</u><u>8</u><u>-01</u><u> &bdquo;</u><u>Freifl&auml;chen-PV Spitzrain-S&uuml;d</u><u>&ldquo;:</u><br />
	Der B-Plan Nr. 2118-01 &bdquo;Freifl&auml;chen-PV Spitzrain-S&uuml;d&ldquo; wird gem&auml;&szlig; &sect; 1 Abs. 3 in Verbindung mit &sect; 2 Abs. 1 und &sect; 12 Abs. 2 BauGB im Entwurf aufgestellt. Ma&szlig;gebend ist der Lageplan mit Legende des B&uuml;ros Kl&auml;rle GmbH, Weikersheim im M 1:1000 vom 04.03.2021 und gleich lautend datiertem Textteil. Die Verwaltung wird zusammen mit dem B&uuml;ro mit der Durchf&uuml;hrung des weiteren Verfahrens (fr&uuml;hzeitige Beteiligung der &Ouml;ffentlichkeit, der Beh&ouml;rden und der sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange nach &sect; 3 (1) BauGB) beauftragt.</p>
<p align="justify">
	<u>B) &Ouml;rtliche Bauvorschriften f&uuml;r da</u><u>s </u><u>Baugebiet</u> <u>Nr. </u><u>211</u><u>8</u><u>-01</u><u> &bdquo;</u><u>Freifl&auml;chen-PV Spitzrain-S&uuml;d</u><u>&ldquo;</u><br />
	Die &ouml;rtlichen Bauvorschriften f&uuml;r das Baugebiet &bdquo;Freifl&auml;chen-PV Spitzrain-S&uuml;d&ldquo; werden gem&auml;&szlig; &sect; 1 Abs. 3, &sect; 2 Abs. 1 und &sect; 12 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit &sect;&nbsp;74 Abs. 1 LBO in der dargestellten Fassung im Entwurf aufgestellt. Ma&szlig;gebend ist der Textteil des B&uuml;ros Kl&auml;rle GmbH, Weikersheim im M 1:1000 vom 04.03.2021. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 2118-01 &bdquo;Freifl&auml;chen-PV Spitzrain-S&uuml;d&ldquo;. Die Verwaltung wird zusammen mit dem B&uuml;ro mit der Durchf&uuml;hrung des weiteren Verfahrens (fr&uuml;hzeitige Beteiligung der &Ouml;ffentlichkeit, der Beh&ouml;rden und der sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange nach &sect; 3 (1) BauGB) beauftragt.</p>
<p align="justify">
	F&uuml;r beide Satzungen ist eine gleichlautend datierte Begr&uuml;ndung beigef&uuml;gt.</p>
<p align="justify">
	<u>2. Parallelverfahren des Fl&auml;chennutzungsplanes</u><br />
	Die rechtsg&uuml;ltige 7D Fortschreibung des Fl&auml;chennutzungsplanes weist f&uuml;r die Fl&auml;chen des Plangebiets Au&szlig;enbereichsfl&auml;chen aus. Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens soll das Plangebiet nach &sect;&nbsp;11 Abs. 1 BauNVO als &bdquo;Sonderbaufl&auml;che&ldquo; ausgewiesen werden. Der Fl&auml;chennutzungsplan ist im Parallelverfahren anzupassen.</p>
<p align="justify">
	(17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
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[[Category:Startdate|2021-05-03]]

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