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|paragraph-attribute-id=79045290|paragraph-attribute-mm_id=65947909|paragraph-attribute-number=25|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=25|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=37/21|paragraph-attribute-title=Ortsdurchfahrt Wackershofen Grundhafte Sanierung; hier: Genehmigung der Entwurfsplanung und Antrag zum Vergabeverfahren|paragraph-attribute-statement=<p align="justify">
	- Stadtrat Finger und Stadtrat H&auml;rtig verlassen kurzzeitig den Sitzungssaal -</p>
<p align="justify">
	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	Die Ma&szlig;nahme ist eine koordinierte Bauma&szlig;nahme der Projektpartner Stadt (Stra&szlig;enbau), Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung und Stadtwerke.</p>
<p align="justify">
	Die Planungsauftr&auml;ge wurden vom Gemeinderat am 06.02.2020 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/55313182/meetingminutes/57601093/paragraph &sect; 14], &ouml;ffentlich) f&uuml;r den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung und den Stra&szlig;enbau vergeben. Durch den Beschluss am 13.05.2020 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/55313471/meetingminutes/62842912/paragraph &sect; 59], &ouml;ffentlich) wurde zur Grenzfeststellung von Grundst&uuml;cken und der Korrektur der Katasterdaten ein &bdquo;Vereinfachtes Umlegungsverfahren&ldquo; eingeleitet.</p>
<p align="justify">
	In einem ersten Bauabschnitt werden zur Zeit Leitungsbauarbeiten vom Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung und den Stadtwerken ausgef&uuml;hrt. Die Leitungstr&auml;ger sorgen f&uuml;r eine Fernw&auml;rme-Erschlie&szlig;ung, eine neue Wasserleitung und eine Neuordnung der Abwasserbeseitigung im Trennsystem. Diese Arbeiten gehen bis ca. Mai 2021. Die Arbeiten der Leitungstr&auml;ger waren der Anlass, auch die Stra&szlig;e zu erneuern.</p>
<p align="justify">
	In enger Abstimmung mit der Abteilung Stadtplanung und der Abteilung Tiefbau wurde vom Planungsb&uuml;ro ISTW die Entwurfsplanung abgeschlossen. Bei der Planung wurde der Dorfcharakter und die Anbindung des Hohenloher Freilandmuseums ber&uuml;cksichtigt. Die Stra&szlig;enbauma&szlig;nahmen umfassen folgende Teilabschnitte:</p>
<p align="justify">
	- ca. 540 m Dorfstra&szlig;e<br />
	- ca. 100 m &ouml;stliche Herdgasse<br />
	- ca. 25 m Linsengasse<br />
	- ca. 70 m Am Weidnerhof<br />
	- (ca. 180 m &bdquo;Zur Alten Br&uuml;cke&ldquo;)</p>
<p align="justify">
	Die Regelquerschnitte bestehen in der gesamten Ortslage aus Mischverkehrsfl&auml;chen in einer Breite von 3,00 m bis 5,50 m. Die schmale Fahrbahn wird optisch und technisch durch Pflasterstreifen gefasst. Die Fahrbahn wird asphaltiert und die Pflasterstreifen bestehen aus gebrauchtem Gro&szlig;pflaster. Die Stra&szlig;enquerschnitte orientieren sich am Bestand und ber&uuml;cksichtigen die geringen Verkehrsbelastungen. Die Fl&auml;chen sind ausreichend breit f&uuml;r die Befahrbarkeit von Rettungsfahrzeugen und die Begegnung von KFZ-Verkehr bemessen. Die Bemessung erfolgt fahrgeometrisch. Beim Nachweis der Sichtweiten an den Einm&uuml;ndungen und Querungen wird von einer zul. Geschwindigkeit von 30 km/h ausgegangen. Der Fahrbahnaufbau wird nach RStO f&uuml;r die Dorfstra&szlig;e mit der Belastungsklasse von Bk 1,0 als d&ouml;rfliche Hauptstra&szlig;e festgelegt. Die Seitenstra&szlig;en haben eine Einordnung mit Bk 0,3. Die mangelhafte Stra&szlig;enentw&auml;sserung wird erneuert und an das k&uuml;nftige Trennsystem angeschlossen.<br />
	Die Ma&szlig;nahme soll im Fr&uuml;hjahr 2021 nach Kl&auml;rung des Grunderwerbs gemeinsam mit den Stadtwerken und dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung EU-weit ausgeschrieben werden.</p>
<p align="justify">
	Die gebrauchten Pflastersteine m&uuml;ssen schon im Vorfeld beschafft werden. Um ein homogenes Erscheinungsbild zu erhalten ist es wichtig, das gebrauchte Pflaster aus einer einheitlichen Charge zu bestellen. Die Kosten hierf&uuml;r belaufen sich auf ca. 90.000 &euro;.</p>
<p align="justify">
	<u>Kosten</u><u>fortschreibung</u><u>:</u></p>
<p align="justify">
	F&uuml;r die Haushaltsmittelanmeldung der Ma&szlig;nahme (Doppelhaushalt 2020/2021) wurden die Kosten &uuml;ber qm ermittelt und betrugen 1.390.000 &euro;.<br />
	Die Kosten f&uuml;r den kompletten Stra&szlig;enbau einschlie&szlig;lich der Baunebenkosten belaufen sich auf ca. 1.915.000 &euro;. In den Kosten f&uuml;r den Stra&szlig;enbau sind die Kostenanteile durch den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung und die Stadtwerke ber&uuml;cksichtigt. Die weiteren Aufwendungen gegen&uuml;ber dem bisherigen Haushaltsansatz erkl&auml;ren sich wie nachfolgend beschrieben:</p>
<table border="1" cellpadding="0" cellspacing="0" style="width: 400px" width="100%">
	
		<tr>
			<td>
				<p>
					Katastervermessung</p>
			</td>
			<td>
				<p>
					ca. 100.000 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					Beseitigen und Verwertung Altlasten</p>
			</td>
			<td>
				<p>
					ca. 175.000 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					Erg&auml;nzung Stra&szlig;enbeleuchtung</p>
			</td>
			<td>
				<p>
					ca. 80.000 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					Ber&uuml;cksichtigung Massenfehler</p>
			</td>
			<td>
				<p>
					ca. 125.000 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					<u>Stra&szlig;enbau &bdquo;Zur Alten Br&uuml;cke&ldquo; (optional)</u></p>
			</td>
			<td>
				<p>
					<u>ca. 170.000 &euro;</u></p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					Summe Mehrkosten</p>
			</td>
			<td>
				<p>
					ca. 650.000 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					<u>Summe Bisherige Kosten (laut HH-Plan)</u></p>
			</td>
			<td>
				<p>
					<u>ca. 1.390.000 &euro;</u></p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					Neue Gesamtkosten somit.</p>
			</td>
			<td>
				<p>
					ca. 2.040.000 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
	
</table>
<p align="justify">
	Bei der Anmeldung der HH-Mittel war die Problematik mit den Grenzpunkten (Katastervermessung) nicht bekannt. In der Sitzung des Gemeinderats am 13.05.2020 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/55313471/meetingminutes/62842912/paragraph &sect; 59], &ouml;ffentlich) wurde auf das Thema hingewiesen. Durch neue Leitungsverlegungen in der Stra&szlig;e &bdquo;Alte Br&uuml;cke&ldquo; wurde in die Planung aufgenommen, auch dort die Stra&szlig;e auszubauen; aus Kostengr&uuml;nden kann hier aber auch nur die Oberfl&auml;che wiederhergestellt werden. Bei den Gesamtkosten ist auch die Verwertung der belasteten Bodenmaterialien ber&uuml;cksichtigt. Dies konnte erst jetzt durch Baugrunderkundungen ermittelt werden.Die Stra&szlig;enbeleuchtung muss in einigen Abschnitten erg&auml;nzt werden. Auf die geplanten Aufpflasterungen in den Einm&uuml;ndungen wurde verzichtet, die Ausf&uuml;hrung der Fahrspur erfolgt komplett in Asphalt.</p>
<p align="justify">
	<u>Finanzierung:</u></p>
<p align="justify">
	Im Nachtragshaushalt 2021 und der mittelfristigen Finanzplanung stehen f&uuml;r die Bauma&szlig;nahme 2.040.000 &euro; zur Verf&uuml;gung. Davon<br />
	in 2020 210.000 &euro;<br />
	in 2021 750.000 &euro; VE 1.080.000 &euro;<br />
	in 2022 750.000 &euro;<br />
	in 2023 330.000 &euro;.<br />
	Kostenerstattungen der Stadtwerke und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung wurden f&uuml;r die Jahre 2022 - 2023 mit 540.000 &euro; eingeplant.</p>
<p align="justify">
	Der Ortschaftsrat Gailenkirchen hat in seiner Sitzung am 09.02.2021 einstimmig zugestimmt.</p>
<p align="justify">
	<u>Anlage:</u>&nbsp;[[Media:OD_Wackershofen_LPN_f&uuml;r-Gremium.pdf{{!}}Lageplan]]</p>
<p align="justify">
	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	<u>Stadtrat Kaiser</u> berichtet in seiner Funktion als Ortsvorsteher des Ortschaftsrates Gailenkirchen, dass der Ortschaftsrat in seiner Sitzung am 09.02.2021 auf Anregung von Erstem B&uuml;rgermeister Klink und nach l&auml;ngerer Diskussion mit deutlicher Mehrheit zus&auml;tzlich &uuml;ber die Sanierung des Weges zur fr&uuml;heren Eisenbahnbr&uuml;cke abgestimmt habe.</p>
<p align="justify" style="margin-left:1.83cm;">
	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	- Stadtrat Finger und Stadtrat H&auml;rtig nehmen wieder ihren Platz am Ratstisch ein -</p>
<p align="justify" style="margin-left:1.83cm;">
	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> schl&auml;gt vor, in Ziffer 2 des Beschlussantrages dies als Erg&auml;nzung aufzunehmen. Von Seiten des Gemeinderats besteht kein Widerspruch. Der Beschlussantrag wird mit dieser Erg&auml;nzung zur Abstimmung gestellt.</p>
|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<p align="justify">
	1. Der Sachvortrag wird zur Kenntnis genommen.</p>
<p align="justify">
	2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausf&uuml;hrungsplanung zu erstellen und das Vergabeverfahren f&uuml;r die Gesamtma&szlig;nahme <em>einschlie&szlig;lich dem Stra&szlig;enabschnitt zur alten Br&uuml;cke</em> bei der Vergabestelle einzuleiten.</p>
<p align="justify">
	(28 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)</p>
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