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|agendaitem-attribute-id=271807890|agendaitem-attribute-ma_id=239985379|agendaitem-attribute-number=8|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=134/25|agendaitem-attribute-title=Straßensanierungsprojekte; hier: Priorisierung und Bereitstellung von Planungsmitteln für die Einkornstraße BA II einschließlich Kreisverkehrsplatz, Langer Graben und Jahnstraße|agendaitem-attribute-statement=<p>
	Viele Stra&szlig;en im Stadtgebiet Schw&auml;bisch Hall sind in keinem guten Zustand und m&uuml;ssen im Rahmen der Stra&szlig;enunterhaltung dringend instandgesetzt werden. Mit der Sanierung des Stra&szlig;enaufbaus kann wieder eine dauerhafte Fahrbahnoberfl&auml;che hergestellt und teilweise durch Stra&szlig;ensch&auml;den vorhandene L&auml;rmquellen beim Befahren beseitigt werden.</p>
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	Aufgrund des gro&szlig;en Finanzmittelbedarfs und der Personalsituation in der Abteilung Tiefbau kann nur eine bestimmte Anzahl an Projekten in einem Haushaltsjahr gleichzeitig bearbeitet und abgewickelt werden.</p>
<p>
	Bei der aktuellen Priorisierung ist neben dem Zustand der Stra&szlig;en auch die Funktion der Stra&szlig;en im st&auml;dtischen Stra&szlig;ennetz mit einzubeziehen. Auch m&uuml;ssen die Auswirkungen von anstehenden Infrastrukturma&szlig;nahmen wie der Bau der Personenunterf&uuml;hrung am Bahnhof Schw&auml;bisch Hall und die Sanierung oder der Neubau der Kocherbr&uuml;cke in Steinbach mit den notwendigen Umleitungsverkehren im Stra&szlig;ennetz ber&uuml;cksichtigt werden.</p>
<p>
	Die Einkornstra&szlig;e Bauabschnitt (BA) II einschlie&szlig;lich Kreisverkehr und der Lange Graben sind hinsichtlich der Verkehrssicherheit als sehr dringend sanierungsbed&uuml;rftig einzustufen.&nbsp; Der Beginn der Sanierungsplanung f&uuml;r die Einkornstra&szlig;e ist im mittelfristigen Haushalt erst 2028 vorgesehen, die Sanierung des Langen Grabens als Unterhaltsma&szlig;nahme im Ergebnishaushalt bis jetzt noch nicht terminiert. F&uuml;r eine Sanierung oder einen Neubau der Kocherbr&uuml;cke in Steinbach mit Vollsperrung der L 1055 &bdquo;Steinbacher Stra&szlig;e&ldquo; m&uuml;ssten die resultierenden Umleitungsverkehre &uuml;ber die Einkornstra&szlig;e BA II einschlie&szlig;lich Kreisverkehr und Langer Graben gef&uuml;hrt und folglich die dringend notwendige Sanierung dieser beiden Stra&szlig;enabschnitte noch weiter nach hinten geschoben werden. Um dies zu vermeiden, schl&auml;gt die Abteilung Tiefbau vor, die Sanierung dieser Stra&szlig;en vor dem Bau der Personenunterf&uuml;hrung bzw. vor zuk&uuml;nftigen Bauarbeiten an der Br&uuml;cke auszuf&uuml;hren.</p>
<p>
	Hinzu kommt die Verschiebung der Bauma&szlig;nahme &bdquo;Neubau Personenunterf&uuml;hrung mit Fahrradparkhaus am Bahnhof Schw&auml;bisch Hall&ldquo; von 2026 nach voraussichtlich 2028. Vor dem Beginn der Bauarbeiten f&uuml;r die Unterf&uuml;hrung m&uuml;ssen in der Steinbacher Stra&szlig;e gro&szlig;e Abwasserleitungen mit Schachtbauwerken verlegt werden. F&uuml;r deren Bau ergeben sich deutliche Einschr&auml;nkungen in der Steinbacher Stra&szlig;e, so dass auf den Stra&szlig;enz&uuml;gen der Einkornstra&szlig;e und des Langen Graben keine weiteren Ma&szlig;nahmen (Vollsperrungen) erfolgen k&ouml;nnen.</p>
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	Im Hinblick auf den schlechten Stra&szlig;enzustand der Jahnstra&szlig;e in Sulzdorf sollten Planungsmittel hierf&uuml;r ebenfalls vorgezogen werden. Der Planungsbeginn ist derzeit in der mittelfristigen Haushaltsplanung f&uuml;r 2027 vorgesehen.</p>
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	F&uuml;r die o.g. Stra&szlig;ensanierungsprojekte sollten daher bereits 2025 Mittel f&uuml;r die notwendigen Planungsleistungen und Finanzmittel f&uuml;r die Sanierung im Haushalt 2026/2027 bereitgestellt werden.</p>
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	Im Jahr 2025 werden im Solpark bestehende Stra&szlig;enz&uuml;ge erstmals im Endausbau fertiggestellt, so dass dort die Erschlie&szlig;ung abgeschlossen werden kann. Im Herbst soll die Stra&szlig;e Unterer Schiedweg / Zwinger mit einer neuen Decke saniert werden, da hier fl&auml;chendeckend Asphaltrisse vorhanden sind und mit einer neuen Asphaltdecke die Stra&szlig;e nachhaltig saniert werden kann.</p>
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	Auch bei den Stra&szlig;ensanierungsma&szlig;nahmen selbst ist hinsichtlich der Gew&auml;hrleistung der Arbeitssicherheit und der Baustellenabwicklung meist eine Vollsperrung des Sanierungsabschnittes notwendig. Eine Vollsperrung wirkt sich zudem positiv auf die Bauzeit der Sanierungsma&szlig;nahme aus, da die Abwicklung z&uuml;giger erfolgen kann. F&uuml;r die Vorbereitung der Bauma&szlig;nahme ist daher ein Planungsvorlauf mit dem Einbeziehen aller Beteiligter insbesondere des &Ouml;PNV und Anwohner notwendig.</p>
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	<u>Priorisierungen</u></p>
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	In den beiden nachfolgenden &Uuml;bersichtstabellen sind die Stra&szlig;ensanierungsprojekte f&uuml;r die n&auml;chsten Jahre entsprechend der Finanzierung im Ergebnis- und Finanzhaushalt und mit der jeweils vorgenommenen Priorisierung aufgef&uuml;hrt. Die m&ouml;gliche zeitliche Umsetzung wurde abgesch&auml;tzt und f&uuml;r die notwendigen Finanzmittelbedarf Annahmen getroffen.</p>
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	&nbsp;</p>
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	<u>siehe:</u> [[Media:134-25_Grafik-1_Prioisierung_Strassensanierungsprojekte.pdf{{!}}Grafik]]</p>
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	&nbsp;</p>
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	<em>Unterer Schiedweg</em><br />
	Die Sanierungsarbeiten f&uuml;r die Stra&szlig;e Unterer Schiedweg / Zwinger stellen eine reine Unterhaltsma&szlig;nahme dar und k&ouml;nnen &uuml;ber den Ergebnishaushalt abgewickelt werden. Finanzielle Mittel stehen unter Produkt 5410 0100, Konto 4212 0000 f&uuml;r die Planungsleistungen und die Ausf&uuml;hrung ausreichend zur Verf&uuml;gung.</p>
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	<br />
	<em>Langer Graben:</em><br />
	Die Sanierungsarbeiten f&uuml;r den Langen Graben stellen eine reine Unterhaltsma&szlig;nahme dar und k&ouml;nnen &uuml;ber den Ergebnishaushalt abgewickelt werden. Finanzielle Mittel f&uuml;r die Planungsleistungen stehen unter Produkt 5410 0100, Konto 4212 0000 ausreichend zur Verf&uuml;gung. Die Finanzmittel f&uuml;r die Sanierung werden durch die Mittel im Ergebnishaushalt 2026 gedeckt.</p>
<p>
	<em>Steinbacher Stra&szlig;e / Hirschgraben</em><br />
	Die Sanierungsarbeiten f&uuml;r die Steinbacher Stra&szlig;e und den Hirschgraben stellen eine reine Unterhaltsma&szlig;nahme dar und k&ouml;nnen &uuml;ber den Ergebnishaushalt abgewickelt werden. Finanzielle Mittel f&uuml;r die Planungsleistungen stehen unter Produkt 5410 0100, Konto 4212 0000 und f&uuml;r die Ausf&uuml;hrung im Haushaltsjahr 2025 und 2026 ausreichend zur Verf&uuml;gung bzw. werden zur Verf&uuml;gung gestellt.</p>
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	&nbsp;</p>
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	<u>siehe:</u> [[Media:134-25_Grafik-2_Prioisierung_Strassensanierungsprojekte.pdf{{!}}Grafik]]</p>
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	&nbsp;</p>
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	F&uuml;r die investiven Stra&szlig;ensanierungsprojekte mit Prio 1 stehen im Finanzhaushalt 2025 aktuell keine Mittel zur Verf&uuml;gung.</p>
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	<em>Einkornstra&szlig;e BA II (Ma&szlig;nahme 23007)</em><br />
	Im Finanzhaushalt 2025 ist in der mittelfristigen Finanzplanung f&uuml;r 2028 ein Ansatz f&uuml;r Planungsleistungen in H&ouml;he von 100.000,00 &euro; vorgesehen.</p>
<p>
	<em>KVP-Einkornstra&szlig;e (Ma&szlig;nahme 24005)</em><br />
	Im Finanzhaushalt 2025 ist in der mittelfristigen Finanzplanung f&uuml;r 2027 ein Ansatz f&uuml;r Planungsleistungen in H&ouml;he von 50.000,00 &euro; vorgesehen.</p>
<p>
	<em>Jahnstra&szlig;e (Ma&szlig;nahme 24002)</em><br />
	Im Finanzhaushalt 2025 der Stadt ist in der mittelfristigen Finanzplanung f&uuml;r 2027 ein Ansatz f&uuml;r Planungsleistungen in H&ouml;he von 100.000,00 &euro; vorgesehen.</p>
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	<u>Finanzierung</u></p>
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	Wie im Sachvortrag erl&auml;utert, sollen f&uuml;r diese Stra&szlig;ensanierungsprojekte bereits in 2025 Mittel f&uuml;r die notwendigen Planungsleistungen und im Haushalt 2026/2027 Finanzmittel f&uuml;r die Sanierung bereitgestellt werden.</p>
<p>
	Zur Vereinfachung wird zun&auml;chst vorgeschlagen, die beiden Ma&szlig;nahmen 23007 (Einkornstra&szlig;e) und 24005 (Kreisverkehr) zu einer Ma&szlig;nahme 23007 zusammenzufassen. Zur Beauftragung der Planungsleistungen und der Baugrunduntersuchung werden finanzielle Mittel in H&ouml;he von ca. 250.000,00 &euro; ben&ouml;tigt.</p>
<p>
	Auch f&uuml;r die Ma&szlig;nahme 24002 (Jahnstra&szlig;e) sollen die finanziellen Mittel zur Beauftragung der Planungsleistungen und der Baugrunduntersuchung in H&ouml;he von ca. 125.000,00 &euro; bereits in 2025 bereitgestellt werden.</p>
<p>
	Die Gesamtsumme f&uuml;r beide Planungsleistungen betr&auml;gt ca. 375.000 &euro;. Diese sollen durch die Ma&szlig;nahme 20038 &bdquo;Planungsbudget f&uuml;r (k&uuml;nftige) investive Ma&szlig;nahmen&ldquo; finanziert werden. Die hier zur Verf&uuml;gung stehenden 100.000 &euro; reichen nicht aus, deshalb m&uuml;ssen zus&auml;tzlich Mittel in H&ouml;he von 275.000 &euro; gedeckt werden. Diese &uuml;berplanm&auml;&szlig;igen Mittel k&ouml;nnen durch die Ma&szlig;nahme 22023 &quot;Fahrradparkhaus&quot; (Produkt 546000000, Konto 78720000) bereitgestellt werden.</p>
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	Die notwendigen Finanzmittel f&uuml;r die Ausf&uuml;hrung der Sanierung Einkornstra&szlig;e in H&ouml;he von ca. 2.500.000,- &euro; werden im Haushalt 2026/2027 eingebracht.</p>
<p>
	Die notwendigen Finanzmittel in H&ouml;he von ca. 1.075.000,- &euro; f&uuml;r die Ausf&uuml;hrung der Sanierung Jahnstra&szlig;e werden im ebenfalls im Haushalt 2026/2027 eingebracht.</p>
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	<u>Nachtrag zur Sitzungsvorlage:</u><br />
	Der Ortschaftsrat Sulzdorf wurde in Kenntnis gesetzt.</p>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p>
	1. Das Gremium nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis und stimmt dem geplanten Vorgehen der Verwaltung zu.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;<br />
	2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen zu den Stra&szlig;ensanierungsma&szlig;nahmen Einkornstra&szlig;e BA II, Langer Graben und Jahnstra&szlig;e zu veranlassen<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;<br />
	3. Die ben&ouml;tigten finanziellen Mittel werden wie vorgeschlagen &uuml;berplanm&auml;&szlig;ig zur Verf&uuml;gung gestellt. Die &uuml;berplanm&auml;&szlig;igen Mittel f&uuml;r die Ma&szlig;nahme 20038 &quot;Planungsbudget f&uuml;r (k&uuml;nftige) investive Ma&szlig;nahmen&quot; in H&ouml;he von 275.000 &euro; werden durch die Ma&szlig;nahme 22023 &quot;Fahrradparkhaus&quot; abgedeckt.</p>
<p>
	(einstimmig - 24)</p>
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