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{{agendaitem_template
|agendaitem-attribute-id=249972396|agendaitem-attribute-ma_id=239985188|agendaitem-attribute-number=3|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=104/25|agendaitem-attribute-title=Neuanlage von Bushaltestellen Sudetenweg/Neißeweg und Bibersfeld Michelfelder Straße; hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Bewirtschaftungsbeschluss - Vorberatung - (eingestellt am 13.05.2025)|agendaitem-attribute-statement=<p>
	Der Stadtbus Schw&auml;bisch Hall ist kontinuierlich bestrebt, das Netz an Bushaltestellen bzw. Haltepunkten auszubauen. Die Stadt ist zust&auml;ndig f&uuml;r die Neuanlage, den Ausbau und die Unterhaltung der Bushaltestellen.</p>
<p>
	In der Michelfelder Stra&szlig;e in Bibersfeld soll ein zus&auml;tzlicher Haltepunkt im Bereich der Zufahrt zum Baugebiet Lang&auml;cker angelegt werden, f&uuml;r die Fahrtrichtung Bibersfeld gegen&uuml;ber der bestehenden Haltestelle. Zur benutzerfreundlichen Anbindung an den Altort soll westlich der Michelfelder Stra&szlig;e ein neuer Gehweg angelegt. Eine Wetterschutzeinrichtung ist auf der Seite der bestehenden Haltestelle vorgesehen. Die Umsetzung soll bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 erfolgen. Der Ortschaftsrat Bibersfeld wurde in seiner Sitzung am 06.05.2025 &uuml;ber das Vorhaben informiert.</p>
<p>
	Im Sudetenweg planen die Stadtwerke Leitungsverlegungen f&uuml;r den Ausbau Ihres Netzes im Bereich der beiden provisorischen Bushaltestellen Sudetenweg/Nei&szlig;eweg. Im Zuge mit den Stra&szlig;en- und Tiefbauma&szlig;nahmen der Stadtwerke sollen diese final ausgebaut werden, um die Synergieeffekte bei der gemeinsamen Ausf&uuml;hrung zu nutzen. Beide Bussteige werden barrierefrei ausgebaut. Der n&ouml;rdliche Bussteig erh&auml;lt eine Wetterschutzeinrichtung. Die schadhaften Restfl&auml;chen des Stra&szlig;enbelages in diesem Bereich werden ebenfalls erneuert.</p>
<p>
	Die Bauleistungen sollen gemeinsam mit den Stadtwerken Schw&auml;bisch Hall beschr&auml;nkt ausgeschrieben werden. Die Umsetzung ist f&uuml;r das 3. und 4. Quartal 2025 geplant.</p>
<p>
	<u>Kosten und Finanzierung:</u></p>
<p>
	Auf Basis einer Kostenberechnung entstehen f&uuml;r die Neuanlage folgende Kosten (einschlie&szlig;lich Baunebenkosten):</p>
<dl>
</dl>
<table border="1" cellpadding="4" cellspacing="0" width="458">
	
		<tr>
			<td>
				<p>
					Bushaltestelle Sudetenweg/Nei&szlig;eweg ca.</p>
			</td>
			<td>
				<p align="right">
					282.833,25 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>
				<p>
					Bushaltestelle Bibersfeld Michelfelder Stra&szlig;e und Gehweg ca.</p>
			</td>
			<td>
				<p align="right">
					139.014,31 &euro;</p>
			</td>
		</tr>
	
</table>
<p>
	Die Bedarfe f&uuml;r den neuen Haltepunkt in der Michelfelder Stra&szlig;e und f&uuml;r den Ausbau des Versorgungsnetzes in der Sudetenstra&szlig;e durch die Stadtwerke wurden der Stadt erst nach Aufstellung des Finanzhaushaltes 2025 mitgeteilt. Deshalb stehen dort aktuell keine Mittel f&uuml;r die Ma&szlig;nahmen zur Verf&uuml;gung.</p>
<p>
	Am Ausbau des &ouml;ffentlichen Nahverkehrs und insbesondere an der Anbindung des Neubaugebiets Lang&auml;cker in Bibersfeld besteht ein gro&szlig;es &ouml;ffentliches Interesse. Um die Aufnahme des Linienverkehrs zum Winterfahrplan 2025 zu gew&auml;hrleisten, besteht der dringende Bedarf, die Bushaltestelle noch im Jahr 2025 herzustellen.</p>
<p>
	Beim Bau der barrierefreien Bushaltestellen Sudetenweg/Nei&szlig;eweg mit Sanierung der Fahrbahnoberfl&auml;che besteht ebenfalls ein dringendes Bed&uuml;rfnis, weil durch die gemeinsame Ausschreibung und Durchf&uuml;hrung mit den Stadtwerken Schw&auml;bisch Hall ein wirtschaftlicher Vorteil zu erwarten ist.</p>
<p>
	Eine Finanzierung beider Ma&szlig;nahmen w&auml;re durch eine au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ige Mittelbereitstellung mit Deckungsvorschlag aus dem laufenden Haushalt gew&auml;hrleistet. Zur Deckung k&ouml;nnen Mittel aus der Ma&szlig;nahme 18016, Bahnhofsareal &Auml;u&szlig;ere Erschlie&szlig;ung Bahnsteigtunnel einschlie&szlig;lich Bahnsteig, Produkt 5410 0100, Sachkonto 7872 0000 zur Verf&uuml;gung gestellt werden. Im Finanzhaushalt sind hierzu zwei zus&auml;tzliche Ma&szlig;nahmen anzulegen.</p>
<p>
	<u>Nachtrag zur Sitzungsvorlage:</u><br />
	Der Ortschaftsrat Bibersfeld wurde im Wege des Schriftlichen Verfahrens informiert. Innerhalb der festgelegten Frist sind keine Einwendungen eingegangen.</p>
<p>
	&nbsp;</p>
<p align="justify">
	<u>Anlage:</u> [[Media:104-25_A1-Uebersichtslageplan_Neuanlage_Bushaltestellen_Sudetenweg_Neiseweg_Bibersfeld_Michelfelder_Strasse.pdf{{!}}&Uuml;bersichtslageplan]]</p>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p>
	1. Der Sachvortrag mit den Kosten wird zur Kenntnis genommen und dem geplanten Vorgehen der Verwaltung zugestimmt.</p>
<p>
	2. Die Bildung der beiden investiven Ma&szlig;nahmen im Finanzhaushalt mit der Bereitstellung der au&szlig;erplanm&auml;&szlig;igen Mittel in H&ouml;he von 311.200 Euro und 153.000 Euro (inklusive 10 % Zuschlag zur Kostenberechnung) wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt wie im Sachvortrag beschrieben.</p>
<p>
	3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Vergabeverfahren einzuleiten und die Arbeiten beschr&auml;nkt auszuschreiben.</p>
<p>
	4. Die Verwaltung wird erm&auml;chtigt, die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter durchzuf&uuml;hren, sofern das gepr&uuml;fte Submissionsergebnis der Ausschreibung der Tiefbauleistungen um nicht mehr als 10 % von der Kostenberechnung abweicht. Die in diesem Falle weiteren zus&auml;tzlich ben&ouml;tigten finanziellen Mittel werden freige&shy;geben.</p>
<p>
	5. Die oben genannten Beschl&uuml;sse werden unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes durch die Rechtsaufsichtsbeh&ouml;rde vom Gemeinderat beschlossen.</p>
<p>
	(einstimmig - 14)</p>
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