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{{agendaitem_template
|agendaitem-attribute-id=137204328|agendaitem-attribute-ma_id=118497157|agendaitem-attribute-number=15|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=323/23|agendaitem-attribute-title=Einbau versenkbare Straßenpoller Innenstadt (Gelbinger Gasse, Schiedgrabenbrücke und Lindachbrücke); hier: Maßnahmenbeschluss und Mittelbereitstellung|agendaitem-attribute-statement=<p align="justify">
	F&uuml;r mehrere Standorte in der Innenstadt wurde der Einbau von versenkbaren Pollern gepr&uuml;ft:</p>
<p align="justify">
	In der Gelbinger Gasse auf H&ouml;he &quot;Am M&uuml;hlenbollwerk&quot; soll der Poller dazu dienen, den Kfz-Verkehr zu regeln und die Zufahrt &uuml;ber die Gelbinger Gasse in Richtung Innenstadt zu kontrollieren. Auch der demontierte Poller an der Schiedgrabenbr&uuml;cke soll durch einen versenkbaren Poller ersetzt werden. Des Weiteren ist an der neuen Lindachbr&uuml;cke, auf der Seite Lindach, ein Poller als Zufahrtskontrolle auf das Unterw&ouml;hrd vorgesehen. Im Falle einer Umsetzung der Innenstadtsperrung k&ouml;nnten an der Alten Wache versenkbare Poller angeordnet werden, um hier wie in der Gelbinger Gasse flexibel die Zufahrt f&uuml;r den Kfz-Verkehr zu regeln.</p>
<p align="justify">
	Die Absperrung des Stra&szlig;enraums durch die Poller soll entsprechend zeitlicher Vorgaben erfolgen. Nur ein berechtigter Nutzerkreis wie Anwohner, Lieferdienste, Taxen, Arztpraxen etc. sollen die Poller f&uuml;r eine Durchfahrt absenken k&ouml;nnen.</p>
<p align="justify">
	Im Rahmen der Pr&uuml;fung der Pollerausf&uuml;hrung wurden durch das beauftragte Ingenieurb&uuml;ro mehrere Pollerhersteller kontaktiert und mit der Verwaltung m&ouml;gliche Pollerausf&uuml;hrungen mit Steuerung diskutiert. F&uuml;r eine flexible und erweiterbare Steuerung hat sich am Markt f&uuml;r &quot;Poller in Verkehrswegen&quot; die Ausf&uuml;hrung mit einer Kennzeichenerkennung etabliert. Die Bedienung mit Handsendern, Handynummern oder Codes ist organisatorisch aufwendig und ein Weitergeben einer Berechtigung kann nicht kontrolliert werden.</p>
<p align="justify">
	Bei der Kennzeichensteuerung werden die Kennzeichen der berechtigten Nutzer in das Programm eingegeben und die Polleranlage erkennt mittels Videokamera das berechtigte Kennzeichen und l&ouml;st das Einfahren der Poller aus. Die Vergabe der Berechtigungen w&uuml;rde durch das Ordnungsamt erfolgen. Die Anbieter solcher Polleranlagen bieten eine Cloud-L&ouml;sung &uuml;ber den Internetbrowser an, so dass diese mit dem st&auml;dtischen IT-Netz gesteuert werden k&ouml;nnen. Bei der Cloud-L&ouml;sung k&ouml;nnen weitere Polleranlagen eingepflegt werden. F&uuml;r den Betrieb der Poller m&uuml;ssen entsprechende Service-Vertr&auml;ge und die Cloud-L&ouml;sung abgeschlossen werden.</p>
<p align="justify">
	Folgende Polleranordnungen sind im Stra&szlig;enraum derzeit vorgesehen:</p>
<p align="justify">
	Gelbinger Gasse:&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;ein versenkbarer Poller zwischen weiteren festen Pollern<br />
	Lindachbr&uuml;cke:&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; ein versenbarer Poller<br />
	Schiedgrabenbr&uuml;cke:&nbsp; &nbsp; &nbsp; ein versenkbarer Poller</p>
<p align="justify">
	Entsprechend der aktuell angefragten Kosten bei Herstellern ergeben sich f&uuml;r die Polleranlagen die in Anlage 6 (n&ouml;) anteilig abgesch&auml;tzten Kosten f&uuml;r Lieferung und Montage mit Kennzeichenerkennung, Tiefbauarbeiten und Baunebenkosten.</p>
<p align="justify">
	F&uuml;r den Betrieb (Unterhaltung Videokameras f&uuml;r die Kennzeichenerkennung, Servicevertr&auml;ge Cloud-Plattform Lizenz, Heizspiralen etc.) entstehen f&uuml;r die Polleranlagen j&auml;hrliche Betriebskosten von ca. 4.900 &euro;.</p>
<p align="justify">
	F&uuml;r die Gelbinger Gasse, die Schiedgrabenbr&uuml;cke und die Lindachbr&uuml;cke soll eine beschr&auml;nkte Ausschreibung f&uuml;r die Poller mit Kennzeichenerkennung und Cloud-L&ouml;sung durchgef&uuml;hrt werden. Der Auftragnehmer soll auch zuk&uuml;nftig f&uuml;r weitere versenkbare Polleranlagen beauftragt werden, da entsprechend der Cloud-L&ouml;sung die Poller einheitlich mit einem Steuerungsprogramm gesteuert werden sollten.</p>
<p align="justify">
	<u>Kosten und Finanzierung:</u></p>
<p align="justify">
	Auf Grundlage der Kostensch&auml;tzung entstehen Gesamtkosten in H&ouml;he von ca. 143.000 &euro; f&uuml;r die Polleranlagen Gelbinger Gasse, Schiedgrabenbr&uuml;cke und Lindachbr&uuml;cke.</p>
<p align="justify">
	Diese zus&auml;tzlich ben&ouml;tigten Mittel stehen im Haushalt nicht zur Verf&uuml;gung und m&uuml;ssen au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ig bereitgestellt werden. Die Bauverwaltung schl&auml;gt vor, die ben&ouml;tigten finanziellen Mittel in H&ouml;he von ca. 145.000 &euro; aus dem Produkt 42410120, Ma&szlig;nahme 14005 &quot;Sanierung Hagenbachhallen&quot; zu entnehmen. Der dortige Sperrvermerk w&auml;re anteilig aufzuheben.</p>
<p align="justify">
	<u>Anlagen:</u>&nbsp;<br />
	Anlage 1:&nbsp;[[Media:323-23-A1-Uebersichtslageplan-Strassenpoller.pdf{{!}}&Uuml;bersichtslageplan]]<br />
	Anlage 2:&nbsp;[[Media:323-23-A2-Lageplan-Gelbinger-Gasse-Strassenpoller.pdf{{!}}Lageplan Poller Gelbinger Gasse]]<br />
	Anlage 3:&nbsp;[[Media:323-23-A3-Lageplan-Schiedgrabenbruecke-Strassenpoller.pdf{{!}}Lageplan Poller Schiedgrabenbr&uuml;cke]]<br />
	Anlage 4:&nbsp;[[Media:323-23-A4-Lageplan-Lindachbruecke-Strassenpoller.pdf{{!}}Lageplan Poller Lindachbr&uuml;cke]]<br />
	Anlage 5:&nbsp;[[Media:323-23-A5-Beispiel-Strassenpoller.pdf{{!}}Beispiel f&uuml;r versenkbaren Poller]]<br />
	Anlage 6:&nbsp;[[Media:323-23-A6-noe-Kostenschaetzung-Strassenpoller.pdf{{!}}Kostenermittlung (nicht&ouml;ffentlich)]]</p>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p>
	1. Den geplanten Ma&szlig;nahmen f&uuml;r den Einbau von versenkbaren Poller mit Kennzeichenerkennung in der Gelbinger Gasse, der Schiedgrabenbr&uuml;cke und an der Lindachbr&uuml;cke wird zugestimmt.<br />
	<br />
	2. Die fehlenden finanziellen Mittel werden wie vorgeschlagen au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ig zur Verf&uuml;gung gestellt. Der Sperrvermerk auf dem Produkt 42410120, Ma&szlig;nahme 14005 &quot;Sanierung Hagenbachhallen&quot; wird anteilig aufgehoben.<br />
	<br />
	3. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vergabeverfahren durchzuf&uuml;hren.<br />
	<br />
	4. Die Verwaltung wird erm&auml;chtigt, die Beauftragung an den wirtschaftlichsten Bieter f&uuml;r die Lieferung und Montage der Polleranlagen durchzuf&uuml;hren, sofern das gepr&uuml;fte Submissionsergebnis die gesch&auml;tzten Kosten um weniger als 10 %<br />
	&nbsp; &nbsp; &uuml;bersteigt. Die in diesem Falle weiteren zus&auml;tzlich ben&ouml;tigten finanziellen Mittel werden freigegeben.</p>
<p>
	(22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
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