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{{agendaitem_template
|agendaitem-attribute-id=124985700|agendaitem-attribute-ma_id=124675038|agendaitem-attribute-number=6|agendaitem-attribute-subnumber=2|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=180/23|agendaitem-attribute-title=Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2115-01 „Freiflächenphotovoltaikanlage Kurzäcker-West“, Sulzdorf; hier: Planungsermächtigung - Vorberatung -|agendaitem-attribute-statement=<p>
	Auf dem privaten Flurst&uuml;ck 2579 auf der Gemarkung Sulzdorf planen die Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall mit dem Einvernehmen des Eigent&uuml;mers auf einer Fl&auml;che von ca. 6,9 ha eine Freifl&auml;chenphotovoltaikanlage (Anlage 1).</p>
<p>
	Die Fl&auml;che befindet sich nord&ouml;stlich zwischen Sulzdorf und Jagstrot auf der Flur Kurz&auml;cker (s. Anlage 2) und grenzt unmittelbar im S&uuml;dosten an die Gemeindeverbindungsstra&szlig;e zwischen Sulzdorf und Hohenstadt an. Die Fl&auml;che wird bisher als Ackerfl&auml;che landwirtschaftlich genutzt.</p>
<p>
	Die Stromerzeugung durch Photovoltaik ist ein wesentlicher Baustein, um die Energiewende umzusetzen und die im Klimaschutzgesetz Baden-W&uuml;rttemberg, aber auch im Stadtleitbild Schw&auml;bisch Hall, verankerten Ziele zu erreichen. Das Vorhaben befindet sich in einem regionalen Gr&uuml;nzug, daher bedarf es bei einer Anlage mit Gr&ouml;&szlig;en zwischen 2 &ndash; 5 ha einer Ausnahmeregelung des Regionalverbandes Heilbronn-Franken.<br />
	Da die Fl&auml;che gr&ouml;&szlig;er als 5 ha ist, liegt sie au&szlig;erhalb einer m&ouml;glichen Ausnahmegenehmigung durch den Regionalverband. Der Regionalverband hat jedoch in Aussicht gestellt, das Vorhaben positiv zu begleiten, da im Rahmen der derzeit laufenden 20. &Auml;nderung des Regionalplans die Ausnahmeregelung auf 10 ha erh&ouml;ht wird, so dass das angestrebte Bebauungsplanverfahren parallel zur Regionalplan&auml;nderung durchgef&uuml;hrt werden kann.</p>
<p>
	Das Vorhaben entspricht somit grunds&auml;tzlich den Vorgaben des Kriterienkatalogs, welcher durch den Gemeinderat am 22.06.2022 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/98186094/meetingannouncement/108180622/agendaitem &sect; 180, &ouml;ffentlich]) beschlossen wurde.</p>
<p>
	Um den baurechtlichen Rahmen f&uuml;r das geplante Bauvorhaben zu schaffen, ist ein Bebauungsplan erforderlich. Dieser soll in Abstimmung mit der Stadt Schw&auml;bisch Hall und dem Vorhabentr&auml;ger Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall GmbH als Vorhaben- und Erschlie&szlig;ungsplan durchgef&uuml;hrt werden.</p>
<p>
	Als Inhalt des Bebauungsplans ist die Ausweisung eines Sondergebietes (SO) Photovoltaik-anlage f&uuml;r die Aufstellung von Solarmodulen, der Bau der f&uuml;r den Betrieb zus&auml;tzlichen Einrichtungen und die Errichtung einer Umz&auml;unung geplant. F&uuml;r die Einbindung in Natur und Landschaft sind entsprechende Ma&szlig;nahmen erforderlich. Die genaue Detaillierung ist Gegenstand des noch zu erarbeitenden Bebauungsplanes.</p>
<p>
	In der rechtsverbindlichen 7D Fortschreibung des Fl&auml;chennutzungsplanes ist die Fl&auml;che als Au&szlig;enbereich dargestellt (s. Anlage 3). Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens soll die Plangebietsfl&auml;che als Sondergebiet Photovoltaikanlage ausgewiesen werden. Der Fl&auml;chennutzungsplan ist im Parallelverfahren anzupassen.</p>
<p>
	Es wird empfohlen, dem als Anlage 1 beigef&uuml;gten Antrag mit Abgrenzungsplan des Vorhabentr&auml;gers Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall GmbH auf Durchf&uuml;hrung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens vom 12.04.2023 stattzugeben.</p>
<p>
	Der Ortschaftsrat Sulzdorf hat in seiner Sitzung am 11.07.2023 den Beschlussantrag einstimmig abgelehnt.</p>
<p>
	<u>Anlagen:</u><br />
	Anlage 1:&nbsp;[[Media:180-23-A1-Antrag-Stadtwerke-FFPV-Kurzaecker-West-Sulzdorf.pdf{{!}}Antrag des Vorhabentr&auml;gers Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall GmbH auf Durchf&uuml;hrung eines vorhandenbezogenen Bebauungsplanverfahren inkl. Abgrenzungsplan vom 12.04.2023]]<br />
	Anlage 2:&nbsp;[[Media:180-23-A2-Orientierungsplan-FFPV-Kurzaecker-West-Sulzdorf.pdf{{!}}Orientierungsplan, Lage des Plangebietes]]<br />
	Anlage 3:&nbsp;[[Media:180-23-A3-Auszug-FNP-FFPV-Kurzaecker-West-Sulzdorf.pdf{{!}}Auszug aus dem Fl&auml;chennutzungsplan]]</p>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p>
	<u>Antrag auf Durchf&uuml;hrung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach &sect; 12 BauGB:</u></p>
<p>
	Dem Antrag des Vorhabentr&auml;gers Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall GmbH auf Durchf&uuml;hrung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren vom 12.04.2023 wird stattgegeben.</p>
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