Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 13.12.2021, 17:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - SITZUNGSORT: HAGENBACHHALLE 1 (SCHULZENTRUM WEST)
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2022; hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs sowie Erläuterung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe und Werkhof
- 3.1 - Bebauungspläne: B-Plan Nr. 0195-01/03 "An der Breiteich, 3. Änderung"
- 3.2 - Bebauungspläne: B-Plan Nr. 0174-04/02 „Bahnhofsareal Teil Süd - 2. Änderung“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss nach § 13a BauGB
- 4 - Bahnhofsareal Unterführung mit Bahnhofsentree und Fahrradparkhaus; hier: Sachstand, Kosten und weiteres Vorgehen
- 5 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Abrechnung der Verwaltungsleistungen zwischen der Stadt Schwäbisch Hall und der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- 6 - Anpassung der Gebührensatzung für die Erstattung von Gutachten aufgrund des § 2b Umsatzsteuergesetz
- 7 - Geldanlage der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ und der Fachhochschulstiftung beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall
- 8 - Reduzierung Darlehensbetrag Marienburger Weg 3
- 9 - Programm „Brückenbogen“ im Schulzentrum West
- 10 - Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- 11 - 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: notwendige Anpassung aufgrund der Auflösung des Eigenbetriebes Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- 12 - Einziehung Flurstück 1082, Gemarkung Bibersfeld, Flur Bibersfeld, Schlichtenäcker
- 13 - Einziehung Flurstück 2279, Gemarkung Bibersfeld, Flur Bibersfeld, Haaläcker
- 14 - Antigen-Schnelltests in Kindertageseinrichtungen freier, kirchlicher und privater Träger
- 15 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- 16 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 17.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona" - Aufstockung Schulsozialarbeit
- 17.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung der Besetzung des Beirats der Stiftung für Bildung und Kultur in Schwäbisch Hall
- 17.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Übersicht Lieferung Luftreinigungsgeräte für Kindertageseinrichtungen und Schulen
- 18 - Fragestunde
