TOP 2 - Einsetzung und Verpflichtung von Oberbürgermeister Daniel Bullinger (öffentlich)

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Sachvortrag:

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch Ersten Bürgermeister Klink: siehe Anlage

Ansprache von Regierungspräsident Reimer: siehe Anlage

Grußwort von 1. ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters Stadtrat Baumann: siehe Anlage

Die Verpflichtung und Einsetzung in das Amt des Oberbürgermeisters Schwäbisch Hall erfolgt durch 1. ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters Stadtrat Baumann kraft des ihm vom Gemeinderat übertragenen Amtes. Er erinnert an den Amtseid, den eOberbürgermeister Bullinger mit der Ernennung zum Beamten geleistet hat und mit dem er geschworen hat, sein Amt nach bestem Wissen und Können zu führen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht zu achten und zu verteidigen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu üben.

Oberbürgermeister Bullinger spricht folgende Gelöbnisformel: "Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."

Grußwort Personalratsvorsitzende Hörger: siehe Anlage

Grußwort Bürgermeister Gemeinde Mainhardt Komor: siehe Anlage

Schlusswort durch Oberbürgermeister Bullinger: siehe Anlage

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