Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 06.10.2021, 18:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - Sitzungsort: HAGENBACHHALLE 1 (Schulzentrum West)
- 1 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- 2 - Eingruppierung des Oberbürgermeisters
- 3 - Haushaltszwischenbericht der Stadt 2021
- 4 - Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2020 (ungeprüfte Fassung)
- 5 - Jahresabschluss der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ zum 31.12.2020 (ungeprüfte Fassung)
- 6 - Jahresabschluss der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Jahr 2020
- 7 - Jahresabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2020
- 8 - Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall; hier: Halbjahresbericht zum 30. Juni 2021
- 9 - Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg zu „Allgemeine Finanzprüfung Stadt Schwäbisch Hall 2014-2018 und Eigenbetriebe Touristik und Marketing, Abwasserbeseitigung, Werkhof und Friedhöfe für den Zeitraum 2013-2018“
- 10 - Information über Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden- Württemberg zur Allgemeinen Finanzprüfung 2012-2018 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- 11 - Kenntnisgabe einer Anlagerichtlinie
- 12 - Einlage der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH-Anteile in den Betrieb gewerblicher Art „Globalvermietung“
- 13 - Zweckgebundene Spende zum Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur in Bad Neuenahr-Ahrweiler
- 14 - Wiederaufbau Heimbacher Hof; hier: Entwurfsbeschluss
- 15 - Kommunales Starkregenrisikomanagementkonzept; hier: erneute Bereitstellung von Planungsmitteln
- 16 - Empfehlungen aus dem Klimaschutzbeirat
- 17 - Instandsetzung Stützwand und Kragplatte Unterer Schiedweg
- 18 - Mauerstraße; hier: Bericht und außerplanmäßige Mittel in Höhe von 140.000 €
- 19 - Starkholzbacher See, Bibersfeld; hier: Abbau Badesteg Süd
- 20 - Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Einleitung Vergabeverfahren
- 21 - Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen; hier: Erstellung eines Kriterienkataloges für entsprechende Vorhaben
- 22.1 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-02/01 „Spitzrain Süd“, Sulzdorf; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- 22.2 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2119-03 „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Hirtenäcker Dörrenzimmern“, Sulzdorf; hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- 22.3 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-02 „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Weißenhalde“, Sulzdorf; hier: Planungsermächtigung
- 22.4 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0911-04 „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Urchen“, Bibersfeld; hier: Planungsermächtigung
- 22.5 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 2011-04 „Altenhausener Straße Süd/West“, Tüngental; hier: - Abwägung der Auslegung - Satzungsbeschlüsse
- 22.6 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0162-01/07 „Tullauer Höhe - Änderung Brenz- und Mörikestraße“; hier: - Aufstellungsbeschluss Örtliche Bauvorschriften - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- 22.7 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0313-24 „Solpark - 24. Änderung“ (Im Bürkle); hier: - Aufstellungsbeschluss - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- 22.8 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0319-03 „Sonnenrain - Teilbereich 3“, Hessental; hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- 23 - Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael: hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE)
- 24.1 - Auftragsvergaben: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung Gymnasium bei St. Michael; hier: Ingenieurvertrag Laborausstattung
- 24.2 - Auftragsvergaben: Erweiterung des Kindergartens, Neubau einer Mensa und Ausbau des Dachgeschosses in der Grundschule und dem Kindergarten in Schwäbisch Hall-Bibersfeld
- 25 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- 26 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 27.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats
- 27.2 - Verschiedenes: Digitalisierung an Schulen; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.2021 (Tischvorlage)
- 27.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schülerbeförderungskosten Schulweg von Weckrieden nach Breitenstein; hier: Abweisung der Klage
- 27.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von mobilen Raumluftreinigungsgeräten für Schulen und Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet
- 27.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung 2021
- 27.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael: Malerarbeiten, Innendämmung und Putz- und Stuckarbeiten
- 28.1 - Fragestunde: Abschaffung der Ausschüsse
- 28.2 - Fragestunde: Verkehrsaufkommen in der Gelbinger Gasse und auf dem Marktplatz
- 28.3 - Fragestunde: Schulzentrum West; hier: Beleuchtungsituation vor der Hagenbachhalle und auf dem Parkplatz
- 28.4 - Fragestunde: Stadtmöblierung; hier: Bestuhlung Außengastronomie mit Plastikmöbeln; temporäre Gastronomiezelte
- 28.5 - Fragestunde: Mülltonnen in der Innenstadt
- 28.6 - Fragestunde: Fertigstellung Obere Herrngasse
- 28.7 - Fragestunde: Taubenpopulation in Schwäbisch Hall
