Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 19.05.2021, 18:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - SITZUNGSORT: HAGENBACHHALLE 1 (Schulzentrum West)
- 1 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- 2 - Ausscheiden von Stadtrat Helmut Kaiser aus dem Gemeinderat
- 3 - Nachrücken von Edgar Blinzinger in den Gemeinderat; hier: Feststellung, dass kein Hinderungsgrund gem. § 29 GemO vorliegt
- 4 - Änderung der Zusammensetzung der Ausschüsse und Gremien
- 5 - Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber zur OB-Wahl
- 6 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2020
- 7 - Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2020
- 8 - Bericht zur Kostenentwicklung Corona-Pandemie; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Corona-Aufwendungen
- 9 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ und der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- 10 - Beteiligungsbericht des Jahres 2019 der Stadt Schwäbisch Hall
- 11 - Ausfallbürgschaften zugunsten der Ahrtal-Werke GmbH
- 12 - Bedarfsweise Gewährung von kurzfristigen Überbrückungskrediten an die GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH und die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- 13 - Hospitalforstbetrieb; hier: Beitritt zur Holzvermarktungsgemeinschaft Schwäbisch-Fränkischer Wald/Ostalb e.G (HVG)
- 14 - Mobilitätskonzept 2035 für die Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall und die Gemeinde Untermünkheim; hier: Beschluss und Beauftragung
- 15 - Auflösung des bisherigen Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall (TM) in zwei Abteilungen und Integration in den städtischen Fachbereich Kultur und Touristik
- 16 - Entgeltordnung für die Spezialmärkte Krämermarkt und Weihnachtsmarkt
- 17 - Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder Elisabethenstraße, Gottwollshausen; hier: Freigabe geänderte Planung
- 18 - Erweiterung Tageseinrichtung für Kinder und Neubau einer Mensa in der Luckenbacher Straße in Bibersfeld; hier: Freigabe Vorentwurf
- 19 - Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission; hier: Antrag von Stadtrat Dr. Döring vom 30.03.2021
- 20.1 - Bebauungsplan Nr. 0195-01/02 „An der Breiteich, Änderung und Erweiterung Hospiz“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- 20.2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0112-14/02 „Sanierungsgebiet Katharinenvorstadt 2. Änderung Kunsthalle“; hier: Durchführungsvertrag
- 20.3 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0112-14/02 „Sanierungsgebiet Katharinenvorstadt 2. Änderung Kunsthalle“; hier: Abwägung der Auslegung und Satzungsbeschluss nach § 13a BauGB
- 20.4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2113-02/01 „Herdweg 29“ Sulzdorf; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- 20.5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01 „Freiflächen-PV Spitzrain-Süd“ Sulzdorf; hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- 21 - Sanierung von Radwegen im Stadtgebiet 2021
- 22 - Sanierung Teilabschnitt Daimlerstraße und Neuordnung Zufahrten Firma Recaro; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- 23 - Lindachbrücke; hier: Einleitung Vergabeverfahren
- 24 - Sanierung Schulzentrum West; hier: Vergabe Planungsauftrag Fassaden 2021/2022, Bauabschnitt 15
- 25 - Sanierung Schulzentrum West; hier: Zwischenbericht, Vorschlag zum weiteren Vorgehen
- 26.1 - Arbeitsvergabe: Biologische Reinigung Kläranlage Vogelholz; Gewerk 2.2: Maschinelle Ausrüstung
- 26.2 - Arbeitsvergabe: Neubau Abwasserdruckleitung Tüngental-Solpark
- 26.3 - Barrierefreie Sanierung Obere Herrngasse; hier: Freigabe Entwurf und Material
- 26.4 - Auftragsvergabe Bauauftrag OD Wackershofen Grundhafte Sanierung
- 27 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- 28 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 29.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz eines stationären Blitzers an der Einmündung K 2576 - Wackershofen und zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021 - hier: Antwort der Verwaltung (Tischvorlage)
- 29.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bürgerinitiative "Bewegt Breiteich Gottwollshausen Teurershof" - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021 - hier: Antwort der Verwaltung vom 03.05.2021
- 29.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Grundschule Hessental: Standorterkundung; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021
- 29.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kriterien zur Vergabe von Bauplätzen: Prüfung der Kriterien und Schaffung von Transparenz; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2021
- 29.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Naturdenkmal Gehölzgruppe mit Quelle, Gemarkung Altenhausen - Anfrage von Stadtrat Schorpp vom 24.02.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021; hier: Antwort der Verwaltung vom 19.03.2021
- 29.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Regelung der Beitragserhebung Elternbeiträge in den Tageseinrichtungen für Kinder und Erstattung der Beitragsausfälle für die nichtstädtischen Träger April und Mai 2021 (Tischvorlage)
- 29.7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael: Fenster- und Sonnenschutzarbeiten und Wärmedämmverbundsystem
- 29.8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael: Innentüren Rohrrahmentüren und Innentüren Holz
- 29.9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung virendichter Schutzkleidung (Tischvorlage)
- 29.10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von Covid 19-Antigentest (Nasenabstrich-Tests) (Tischvorlage)
- 29.11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von Covid 19-Antigentest (Rachenabstrich-Tests) (Tischvorlage)
- 29.12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Beschaffung von Covid 19-Antigentest (Lolly-Tests) (Tischvorlage)
- 29.13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Bauvergabe Grundhafte Sanierung OD Tüngental (Tischvorlage)
- 29.14 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Weilertunnel; hier: Schreiben des Ministeriums für Verkehr (Tischvorlage)
- 29.15 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Spielplatz zwischen Teurersee und Waldorfschule; hier: Anfrage von Frau Löffelad vom 27.04.2021 und Antwort der Verwaltung vom 04.05.2021 (Tischvorlage)
- 30 - Fragestunde
