Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 05.07.2021, 18:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - SITZUNGSORT: HAGENBACHHALLE 1 (Schulzentrum West)
- 1 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- 2 - Jahresabschluss der HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH zum 31.12.2020
- 3 - Jahresabschluss der Technologiezentrum Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2020
- 4 - Maßnahmenpaket zur Belebung der Stadt und zur Förderung von Handel, Gastronomie und Dienstleistung nach der Wiedereröffnung
- 5 - Konzeption Freizeitsporthalle Auwiese
- 6 - Verbot von Neonicotinoiden auf städtischen und hospitalischen Flächen
- 7 - Mittelbereitstellung und Neuregelung der Vergabe für die Betriebsführungsvereinbarung für das Tagungs- und Kongresszentrum „Fassfabrik“ im Karl-Kurz-Areal in Schwäbisch Hall-Hessental im Rahmen einer Dienstleistungskonzession
- 8 - Neubau Stationäres Hospiz; hier: Genehmigung Entwurf und überplanmäßige Mittel, Auftrag für GU-Ausschreibung
- 9 - Zuschussantrag des Vereins „Freie Waldorfschule Schwäbisch Hall e. V.“ für den Neu- und Ausbau der Kindertageseinrichtung Crailsheimer Str. 26 auf zwei Gruppen
- 10 - Aufnahme des Waldkindergartens „Einkornwichtel“ in die Kindergarten-Bedarfsplanung
- 11 - Baugebiet „Nördlicher Hallweg“, Sulzdorf; hier: Beschluss des städtebaulichen Vorentwurfs
- 12 - Baugebiet „Langwiesen“, Tüngental; hier: Beschluss des städtebaulichen Vorentwurfs
- 13 - Sanierungsgebiet Kernstadt - Erweiterung Obere Herrngasse; hier: Förmliche Festlegung „Sanierungsgebiet Kernstadt Erweiterung Obere Herrngasse"
- 14 - Bahnhofsmodernisierung Hessental; hier: Verfahren zur Neugestaltung des Bahnhofs Hessental
- 15 - Sanierung Wirtsgasse, Hessental; hier: Verkehrsführung und Gestaltung der Verkehrsfläche
- 16 - Neubau Kindertageseinrichtung mit drei Gruppen Langer Graben 3 "St. Joseph"; hier: Bericht über den Stand der Planungen
- 17.1 - Bebauungsplan Nr. 2011-04 „Altenhausener Straße Süd/West“, Tüngental; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- 17.2 - Bebauungsplan Nr. 0314-07/5 „Grundwiesen 5. Änderung“, Hessental; hier: - Beschluss des städtebaulichen Entwurfs - Entwurf- und Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung
- 17.3 - Bebauungsplan Nr. 0174-04/02 „Bahnhofsareal Teil Süd - 2. Änderung“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB
- 18.1 - Bebauungsplan Nr. 0151-03/03 Im Bereich Lindach - 3. Änderung; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB
- 18.2 - Veräußerung der hospitalischen Objekte Bahnhofstraße 19 sowie Bahnhofstraße 21
- 19 - Baumaßnahme Steinbeisweg (Geh- und Radweg, barrierefreie Bushaltestelle); hier: Arbeitsvergabe
- 20 - Aufhebung der Schweinemarktsatzung und der Schweinemarktgebührensatzung
- 21 - Straßenbenennungen "Im Lehen"
- 22 - Annahme von Spenden
- 23 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 24.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2020
- 24.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Grundschule Steinbach Mensaumbau
- 24.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: PCR-Tests an den Schulen nach den Sommerferien
- 24.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses des Vereins Alt Hall e. V. vom 23.06.2021
- 24.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Schwäbisch Hall für das Haushaltsjahr 2021
- 24.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Reduzierung Entgelte Sport
- 24.7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz eines stationären Blitzers an der Einmündung K2576 - Wackershofen und zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021; hier: Antwort der Verwaltung vom 15.06.2021 (Tischvorlage)
- 24.8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; Medientechnik
- 24.9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Gailenkirchen vom 01.07.2021 zum Thema "OD Wackershofen Grundhafte Sanierung: Vergabe Bauauftrag"
- 24.10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Tüngental vom 01.07.2021 zum Thema "Neubau Abwasserdruckleitung Tüngental-Solpark; hier: Arbeitsvergabe"
- 24.11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Tüngental vom 01.07.2021 zum Thema "Erschließung Baugebiet Altenhausener Straße, Tüngental; hier: Arbeitsvergabe"
- 24.12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Tüngental vom 01.07.2021 zum Thema "Grundhafte Sanierung OD Tüngental; hier Bauvergabe"
- 24.13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vorgezogene Ersatzbeschaffung von zwei Löschfahrzeugen
- 25 - Fragestunde
