Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.11.2020, 18:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - SITZUNGSORT: HAGENBACHHALLE 1 - SCHULZENTRUM WEST
- 1 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 18. April 2021; ggf. Neuwahl am 02. Mai 2021 (Tischvorlage)
- 2 - Jahresabschluss der Stadt Schwäbisch Hall zum 31.12.2019 (ungeprüfte Fassung)
- 3 - Stadtbetriebe Schwäbisch Hall; hier: Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2019
- 4 - Zuschuss an die Stadtbus Schwäbisch Hall GmbH für den Einstieg in die Elektromobilität im ÖPNV; hier: Änderung des bewilligten Zuschusses vom 16.05.2018
- 5 - Gutscheinaktion zur Unterstützung des Einzelhandels in Kooperation mit Schwäbisch Hall aktiv e. V.
- 6 - Antragstellung Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
- 7 - Mitgliedschaft im Verein Packaging Valley Germany e. V. Waiblingen
- 8 - Sanierungsgebiet Kernstadt - Erweiterung Unterwöhrd Ergänzung 2020; hier: Förmliche Festlegung „Sanierungsgebiet Kernstadt Erweiterung Unterwöhrd Ergänzung 2020“
- 9 - Reifenhofplatz; hier: Entwurfsbeschluss und Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel
- 10 - Ortsdurchfahrt Tüngental (Altenhausener Straße und Oststraße) - Grundhafte Sanierung; hier: Genehmigung der Vorplanung und Antrag zum Vergabeverfahren
- 11 - Bebauungsplan Nr. 1217-11 “2. Erweiterung Steigäcker“; hier: Aufstellungsbeschluss
- 12.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sanierung und Umrüstung verschiedener Becken und Bauwerke der Mischwasserbehandlung
- 12.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Innere Erschließung Bahnhofsareal
- 13 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- 14 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 15.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neuaufteilung der Wahlbezirke für die Landtagswahl und die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters 2021 (Tischvorlage)
- 15.2 - Antrag auf erneute Abstimmung zur Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule West der FDP-Fraktion vom 04.11.2020
- 15.3 - Antrag auf Veranstaltung mit Prof. Monheim und Antrag zur Vorstellung des Seniorenplans (mit Fokus auf Schwäbisch Hall) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2020
- 16 - Bürgerfragestunde
- 17 - Fragestunde
