Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 15.05.2024, 18:30, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
Die Sitzungsvorlagen werden drei Tage vor Sitzungsbeginn freigeschalten.- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Struktur Stadtverwaltung
- 3 - 15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
- 4 - Ganztagsgrundschule Bibersfeld
- 5 - Vergabe Verpflegungsleistungen an städtischen Schulen sowie dem Kinder- und Familienzentrum Breit-Eich zum Schuljahr 2024/25
- 6 - 1. Teiländerung der 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (Teilfortschreibung Windkraft) - Isolierte Positivplanung für Windkraftanlagen auf Gemarkung Bibersfeld (Stadt Schwäbisch Hall) und Rieden (Gemeinde Rosengarten); hier: - Behandlung von eingegangenen Anregungen und Bedenken - Feststellungsbeschluss
- 7 - 5. Teiländerung des Flächennutzungsplans Fortschreibung 7D (Sammeländerung Freiflächenphotovoltaikanlagen); hier: Empfehlungsbeschluss zu FFPV-Verfahren für den Gemeinsamen Ausschuss der VVG
- 8 - 9. Teiländerung des Flächennutzungsplan Fortschreibung 7D zum Bebauungsplan „Weidigäcker“ in Rosengarten-Rieden; hier: Ermächtigung für den Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- 9.1 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2017-01 „Freiflächen-PV Rotbach-Ost“ in Tüngental; hier: Aufstellungsbeschlüsse, Beschlüsse über die frühzeitige Beteiligung
- 9.2 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2011-06 „Freiflächen-Solarthermieanlage Hochweg“ - Tüngental; hier: Planungsermächtigung
- 9.3 - Bebauungsplan: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Nr. 2013-03 „Langwiesen“, Tüngental; hier: Auslegungsbeschlüsse
- 9.4 - Bebauungsplan: Bebauungsplan Nr. 0213-04 „VEP Mühlweg“, Steinbach; hier: Auslegungsbeschlüsse
- 10 - Örtliche Bauvorschrift zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall und Steinbach – 1. Änderung; hier: Abwägung der Auslegung und erneuter Auslegungsbeschluss
- 11 - Neubau Unterführung, Radparkhaus und 2. Bahnsteig am Bahnhof Schwäbisch Hall; hier: a) Kenntnisgabe Förderprogramm; b) Beschluss über Bauprogramm; c) überplanmäßige Mittelbereitstellung; d) Vergabe Planungsleistungen
- 12 - Generalsanierung Schulzentrum West; hier: Weiteres Vorgehen, Bewirtschaftungsbeschluss
- 13 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2022
- 14 - Wirtschaftsplan und mittelfristige Finanzplanung der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH für die Wirtschaftsjahre 2024 - 2027
- 15 - Bestellung von Frau Andrea Fitterling als Geschäftsführerin der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH
- 16 - Jahresabschluss der Technologiezentrum Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2023
- 17 - Schlussbericht 2022 des Fachbereichs Revision; Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“
- 18 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- 19 - a) Kapitalerhöhung Bürgerenergie Hirtenäcker GmbH & Co. KG; b) Optionale Veräußerung einer Kommanditbeteiligung in Höhe von höchstens 1 %
- 20 - Ausleihung an den Eigenbetrieb Abwasser
- 21 - Anpassung Personalkostenverrechnungssatz der Stadtbetriebe 2024
- 22 - Zuschüsse aus Restmitteln des Vereins zur Förderung gemeinnütziger Aktivitäten der Stadt Schwäbisch Hall e. V.
- 23 - Gewinnung und Bindung von Beschäftigten; hier: freiwillige Leistungen
- 24 - Beschaffung Storage-System
- 25 - Verkehrsberuhigte Innenstadt; hier: Antwort der Verwaltung zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadträtin Schumacher Koelsch vom 20.04.2024 (eingestellt am 08.05.2024)
- 26 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
- 27 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen
- 28.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 28.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 28.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge
- 29 - Fragestunde
