2141541/meetingminutes/2168006/paragraph

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Die Stadt Schw&auml;bisch Hall erh&auml;lt aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes, Konjunkturpaket II, f&uuml;r 13 Ma&szlig;nahmen insgesamt 2.429.797,70 &euro; F&ouml;rderung. Hiervon werden 2.053.427 &euro; der sog. Bildungspauschale und 376.370,70 &euro; der sog. Infrastrukturpauschale zugeordnet. Mit der oben genannten F&ouml;rderung werden Investitionen in H&ouml;he von insgesamt 3.584.463,60 &euro; get&auml;tigt. Hiervon betr&auml;gt der Eigenanteil der Stadt 927.004,90 &euro;, private freie Tr&auml;ger von Bildungseinrichtungen beteiligen sich mit einem Betrag von 153.673 &euro;. Zus&auml;tzlich erhalten die freien Tr&auml;ger von Bildungseinrichtungen 65.167 &euro; Zusatzf&ouml;rderung. Eine Auflistung der Ma&szlig;nahmen einschlie&szlig;lich Finanzmitteldotierung, voraussichtlicher Fertigstellung bzw. Abrechnung ist als Anlage beigef&uuml;gt. Sowohl die Einnahmen aus der F&ouml;rderung als auch die Ausgaben f&uuml;r die Ma&szlig;nahmen wurden im Haushaltsjahr 2009 au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ig bereit gestellt. Die nicht im Haushaltsjahr 2009 verbrauchten Mittel wurden als Haushaltsreste in 2010 vorgetragen. Zum Stand der einzelnen Bauma&szlig;nahmen wird in der BPA-Sitzung informiert. Anlage: [[Media:10-110KonjunkturpaketII.pdf{{!}}&Uuml;berrsicht Zuwendungen]]</p>
Mit der oben genannten Förderung werden Investitionen in Höhe von insgesamt 3.584.463,60 € getätigt. Hiervon beträgt der Eigenanteil der Stadt 927.004,90 , private freie Träger von Bildungseinrichtungen beteiligen sich mit einem Betrag von 153.673 . Zusätzlich erhalten die freien Träger von Bildungseinrichtungen 65.167 € Zusatzförderung.
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Die Gemeinderat nimmt die Informationen zum Stand der Abarbeitung der Aufgaben im Bezug auf die F&ouml;rderung nach dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zustimmend zur Kenntnis.</div>
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Aktuelle Version vom 5. April 2017, 10:27 Uhr

Sachvortrag:

Die Stadt Schwäbisch Hall erhält aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes, Konjunkturpaket II, für 13 Maßnahmen insgesamt 2.429.797,70 € Förderung. Hiervon werden 2.053.427 € der sog. Bildungspauschale und 376.370,70 € der sog. Infrastrukturpauschale zugeordnet. Mit der oben genannten Förderung werden Investitionen in Höhe von insgesamt 3.584.463,60 € getätigt. Hiervon beträgt der Eigenanteil der Stadt 927.004,90 €, private freie Träger von Bildungseinrichtungen beteiligen sich mit einem Betrag von 153.673 €. Zusätzlich erhalten die freien Träger von Bildungseinrichtungen 65.167 € Zusatzförderung. Eine Auflistung der Maßnahmen einschließlich Finanzmitteldotierung, voraussichtlicher Fertigstellung bzw. Abrechnung ist als Anlage beigefügt. Sowohl die Einnahmen aus der Förderung als auch die Ausgaben für die Maßnahmen wurden im Haushaltsjahr 2009 außerplanmäßig bereit gestellt. Die nicht im Haushaltsjahr 2009 verbrauchten Mittel wurden als Haushaltsreste in 2010 vorgetragen. Zum Stand der einzelnen Baumaßnahmen wird in der BPA-Sitzung informiert. Anlage: Überrsicht Zuwendungen

Beschluss:

Die Gemeinderat nimmt die Informationen zum Stand der Abarbeitung der Aufgaben im Bezug auf die Förderung nach dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zustimmend zur Kenntnis.
(einstimmig - 29 -)
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